Kommentare zu: unwählbar

Von: Andre

Andre — Fri, 19 Jun 2009 12:25:40 +0000

Na so wie “Der Sven” sehe ich das nicht. Ich denke schon, dass durch diese Abstimmung ein enormer Imageschaden für CDU/SPD entstanden ist. Wie groß der Einfluss der Netzaktivisten ist, hat ja bereits die Petition gezeigt und ich denke das wird sich auch in der kommenden Wahl zeigen.

Ich frage mich, wieviel der Politiker die mit “Ja” gestimmt haben sich vorab überhaupt minimal mit dem Thema auseinander gesetzt haben. Ich denke die kann man, wenn überhaupt, an einer Hand abzählen.

Naja, was man mit der KiPo-Käule nicht so alles hinbekommt. Früher mussten bestimmte Leute “Abzeichen” tragen, heute bekommen Webseiten diese “Abzeichen” zwangsverordnet.

PS: KiPo ist etwas, was es zu bekämpfen gilt. Wer es nur ausblendet und weg guckt, hat nicht aus der Geschichte gelernt!

Von: Der Sven

Der Sven — Thu, 18 Jun 2009 22:28:43 +0000

Das eigentlich traurige ist, dass von Anfang an feststand, dass dieses Gesetz in Karlsruhe landet – und trotzdem wird dafür gestimmt.
Jetzt dauert es erstmal wieder Monate (wenn nicht sogar Jahre), bis es dort behandelt wird – in der Zwischenzeit haben Schäuble un Co. bereits 20 neue Punkte hinzugefügt, welche dann auch erst wieder nach Karlsruhe gehen, wo zwischenzeitlich der Gesetzestext lediglich leicht modifiziert wurde.

Nix ist mit wieder absägen! ES IST DA!
Macht Euch schonmal mit dem Gedanken vertraut, dass wir uns in einem Polizei- und Überwachungsstaat leben, der künftig nur noch weiter ausgebaut wird.

Die Idioten, die bisher CDU und SPD gewählt haben, werden auch weiterhin diese Verräter wählen, denn wenn die was gelernt hätten, wäre weder Hartz-4, noch das BKA-Gesetz, noch die Vorratsdatenspeicherung, oder die biometrischen Pässe etc gekommen!

Demokratie war gestern – von nun an heisst es warten, wann der Hammer endgültig kommt, denn das war nur der Vorbote…..!

Von: Zensur ist durch - tiyun.de

Zensur ist durch - tiyun.de — Thu, 18 Jun 2009 20:44:32 +0000

[...] ist durch Der Bundestag hat das Zensurgesetz trotz des massiven Widerstandes verbaschiedet. Diesem Blogpost ist wohl nicht mehr viel hinzuzufuegen. Damit leben wir offiziell nicht mehr in einer Demokratie. [...]

Von: Talpa

Talpa — Thu, 18 Jun 2009 20:38:41 +0000

Beratungsresistent trifft es ganz gut. und Ignorant.
Frustration und Ohnmacht.
Was anderes: Die Auswirkung des Web 2.0 auf demokratische Systeme hat man ganz gut im Iran gesehen. Mussawi auf Twitter und das Mobilfunknetz wird abgeschaltet.
Es sind aber zu viele Demonstranten, zu viele Menschen.
Der Wert am Internet liegt für uns in seiner Vielfältigkeit und Aktualität. Lasst uns das nutzen und zeigen, worauf das demokratische Prinzip eigentlich basiert:

Auf einer proportionalen Reflektion des Meinungsbildes der
teilnehmenden Bürger.
Und nicht auf Stimmvieh oder die schweigende und ängstliche Masse, die das Ergebnis der Reflektion um sowas wie die Hälfte zu verschmieren…

http://www.jetzt-abwaehlen.de

Roman.

Von: Carsten

Carsten — Thu, 18 Jun 2009 20:05:16 +0000

Hi Jens

mir geht es ähnlich .. ich kann nicht verstehen wieso die Politiker die mit Ja gestimmt haben so ignorant sein können .. ich hoffe das es nicht lange dauern wird bis das Gesetzt wieder gekippt ist .. schade um das Geld was diese Aktion gekostet hat – damit hätte man sinnvolleres machen können.

Carsten.