Ankündigung: Ortsbeiratssitzung in Hohenstein

Am 29.06.2009 um 19:00 Uhr findet die nächste Sitzung des Ortsbeirates im Dorfgemeinschaftshaus in Hohenstein statt. Die Sitzung ist öffentlich und interessierte Einwohner des Ortsteils sind herzlich eingeladen.

Auf der Tagesordnung stehe u.a. Themen, wie der Sachstand zum Jugendclub, zur Sanierung der Dorfkirche Ruhlsdorf und die Geschäftsordnung des Ortsbeirates.

Es wird also recht kurzweilig werden.

Ein weiterer Punkt ist die geplante Vergabe von Fördermitteln an den Dorfverein und den Siedlerverein in Gladowshöhe. Da bin ich ja nun schon eine Weile sozusagen in der Warteschleife, um Klarheit zu erlangen, wie man das Finanz- und haushaltstechnisch sauber abwickelt.

Warum Warteschleife?

Weil ich bis heute seitens der Stadtverwaltung keine konkrete Auskunft bekommen habe. Man versucht es ja erst mal mündlich, im Gespräch bei anderen Versammlungen und wird von der Kämmerin vertröstet. Dann schreibt man eine Mail an die Kämmerin, die auf wundersamen Wegen beim Sitzungsdienst der Stadt landet und allen Ernstes von den Mitarbeiterinnen verlangt wird, zu entscheiden, wie die Verfahrensweise bei den Mitteln des Ortsbeirates sein soll.

Logisch, dass wir da zu keinem Ergebnis kamen.

In der Hauptsatzung der Stadt Strausberg steht:

“Dem Ortsbeirat werden nach Maßgabe des Haushalts jährlich finanzielle Mittel zur
Förderung von Vereinen und Verbänden, der Heimatpflege, des Brauchtums und der
Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen zur Verfügung
gestellt.”

Diese Mittel hatte bisher noch keine Ortsvorsteher eingefordert. Auf mein Betreiben hin wurden nun entsprechende Mittel in den Haushalt der Stadt mit aufgenommen.

Nun will der Ortbeirat aus diesem Topf zwei Vereine fördern, die sich gerade für den Ortsteil engagieren.
Meine Lesart des oben angeführten Absatzes ist, dass hier nur ein Beschluss des Ortsbeirates nötig ist, um das Geld an die Vereine auszuzahlen. Dass am Ende ein ordentlicher Verwendungsnachweis durch die Empfänger erfolgen muss, versteht sich ja von selbst.

Nur dass mir bis heute keiner sagen kann, ob meine Lesart so in Ordnung ist.
Selbst eine offizielle Mail an den Bürgermeister am 18.06. blieb bis heute unbeantwortet.

Dann bleibt mir nichts anderes, als am 29.06. so zu verfahren, wie ich das für richtig halte. Bin gespannt, ob dann in der Stadtverwaltung jemand wach wird, wenn er die entsprechenden Auszahlungsanforderungen von hier in den Händen hält.

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