Die Finanzen in der sitzungsfreien Zeit

Ich weiß noch, wie sich meine Frau gefreut hat, dass ich nun im Juli/August etwas öfter abends zu Hause sein werde. Ist ja schließlich sitzungsfreie Zeit.

Heute war ich dann zu zwei Sitzungen. Gut, die erste hätte nicht sein müssen, aber die war eine halbe Stunde vor der nächsten Sitzung angesetzt. Eine Sondersitzung des Finanzausschuss. Das macht neugierig und da war ich halt etwas früher da.
Thema war, dass die Strausberger Eisenbahn einen Zuschuss zu ihren Betriebskosten haben wollte. Die bekommen ja von der Stadt jährlich sowieso einen. Nun wollten sie aber für die drei Wochen, in denen sie ihre Fahrzeiten wegen der S-Bahn-Misere erweitern, gut 10.000 Euro dazu haben.
Da kann man sich trefflich drüber streiten, warum die Straßenbahn überhaupt erweiterte Fahrzeiten anbietet, wo sie doch etwas abgelegen von der S-Bahn-Fahrstrecke liegt und die regulären Schienenersatzverkehrsbusse fast leer die Strecke abfahren.
(ansatzweise war die Diskussion auch erkennbar)

Aber warum deswegen eine Sondersitzung einberufen wurde, verstehe ich immer noch nicht. Gerade dann nicht, wenn die Kämmerin erklärt, dass die besagte Summe eh unter der Bagatellgrenze liegt und eine Entscheidung der Stadtverordneten nicht nötig ist. Was war dann der Zweck dieser Veranstaltung?
Ich weiß es nicht. Vielleicht hatte jemand Entzugserscheinungen ob der sitzungsfreien Zeit. Da kann man aber nur spekulieren.

Interessanter war die nächste Veranstaltung.
Der Bürgerhaushalt der Stadt soll ja mal endlich vorankommen. Wir kamen recht gut vorwärts und konnten ein paar Sachen regeln. Dieses Mal musste ich aber mit Engelszungen reden und argumentieren, da eine Teilnehmerin, die es nun endlich mal geschafft hatte an so einer Sitzung der Lenkungsgruppe teilzunehmen, erst einmal auf die richtige Spur werden musste.
Wer so negativ über den Bürgerhaushalt denkt, ist meiner Meinung nach nicht so richtig in einem Team, die so einen Haushalt auf die Beine stellen will.
Wenn es nach ihr ginge, sollte alles beim Alten gelassen werden. Weil ja die Ausschüsse und die Stadtverordnetenversammlung ja schließlich alles richtig und gut machen.

Und genau das sehe ich anders.
Wie oft hat man Vorlagen im Bauausschuss, die von der Verwaltung kommen und keiner weiß, auf welcher Grundlage die eingebracht werden.
Um mal ein Beispiel zu nennen:
Dei Verwaltung plant, den Gehweg an der x-Straße neu zu machen. Die Beschlussvorlage dazu kommt in die Ausschüsse. Im Bauausschuss wird evtl. noch gefachsimpelt über die Ausführung, aber warum genau dieser Weg gemacht werden soll, fragt keiner.
Ist auch irgendwie verständlich, da soviel Wege gemacht werden müssten, da freut man sich, wenn überhaupt etwas losgeht.

Nur kann es ja sein, dass eine Mehrheit der Bürger lieber gesehen hätte, dass der Weg in der y-Straße gemacht würde. Für diese Bürger ist es unheimlich schwer, ihr Anliegen in der Verwaltung und der Kommunalpolitik durchzusetzen. Da wird viel vergessen und abgewiegelt, obwohl das Problem immer wieder angesprochen wird. Das ist leider so und wird sich auch nicht von heute auf morgen ändern.

Eine Möglichkeit, das zu verbessern, sehe ich im Bürgerhaushalt. Gerade hier kann man als Bürger dann seinen Vorschlag einbringen und für seine Sache Mitstreiter gewinnen.
Am Ende steht dann eine Liste fest, welche die Stadt abarbeiten soll.
Diese Information und Zuarbeit durch den Bürger ist in meinen Augen viel wert und bietet der Kommunalpolitik die Möglichkeit, wirklich etwas dort zu gestalten, wo dem Einwohner „der Schuh drückt“.

Aber wenn ich dann um mich herum die Skeptiker höre, die schon in der Anfangs- und Probierphase an dem Projekt zweifeln, dann kann ich immer nur den Kopf schütteln.
Da ist noch viel Überzeugungsarbeit zu leisten…

2 Comments

  1. >> Wenn es nach ihr ginge, sollte alles beim Alten gelassen werden. Weil ja die Ausschüsse und die Stadtverordnetenversammlung ja schließlich alles richtig und gut machen.

    Ganz ernsthaft: Wenn jemand diese Meinung offen vertritt, gehört er oder sie aus dem Team geworfen. Entweder man begreift, worum es in solchen Gremien geht, oder lässt es bleiben. Für mich ein weiterer Beweis dafür, dass Leute, die von Tuten und Blasen keine Ahnung haben (wollen), in Positionen hineinrutschen, weil sie von ihrer jeweiligen Partei als Verlegenheitslösung hineingedrückt wählen. Würde man mit derlei Interna konsequenter an die Öffentlichkeit gehen, stünde es für viele etablierte Parteien schlagartig schlechter.

  2. Ich sehe das genauso.
    Eine Chance gebe ich ihr noch. Wenn sie dann wieder nicht erscheint oder nur so „anwesend“ ist, dann sage ich was und fordere die Besetzung mit einem kompetenten Menschen.

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