http://www.jensknoblich.de/2009/09/25/wach-auf/ Ortsvorsteher in Hohenstein und Stadtverordneter Sun, 05 Feb 2012 11:42:11 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.1.3 http://www.jensknoblich.de/2009/09/25/wach-auf/comment-page-1/#comment-476 Tagesrückblicke 24. + 25.09.2009 « Sikks Weblog Fri, 25 Sep 2009 22:02:32 +0000 http://www.jensknoblich.de/?p=587#comment-476 [...] [...] [...] [...]

]]> http://www.jensknoblich.de/2009/09/25/wach-auf/comment-page-1/#comment-475 Zippozipp Fri, 25 Sep 2009 14:30:33 +0000 http://www.jensknoblich.de/?p=587#comment-475 Ich frage mich, was AZR in der sonst durchaus bedenklichen Auflistung zu suchen hat. Ich werde so oder so und in jedem Fall die Piraten wählen, aber aus ihr müsst schon aufpassen, nicht über das Ziel hinaus zu schießen. Man muss sich jeden Grundrechtseingriff sorgfältig anschauen und auch einsehen, dass es berechtigte Eingriffe gibt. Hierbei ist stets der Eingriff in die Bürger-/Menschenrechte dem konkreten (nicht abstrakten) Nutzen gegenüberzustellen. Beim AZR gibt es diesen konkreten Nutzen in jedem Fall (beim Zugangserschwerungsgesetz oder dem E-Reisepass dagegen z.B. nicht, dort ist er nur abstrakt bzw. "vermutet"). Ich frage mich, was AZR in der sonst durchaus bedenklichen Auflistung zu suchen hat. Ich werde so oder so und in jedem Fall die Piraten wählen, aber aus ihr müsst schon aufpassen, nicht über das Ziel hinaus zu schießen. Man muss sich jeden Grundrechtseingriff sorgfältig anschauen und auch einsehen, dass es berechtigte Eingriffe gibt. Hierbei ist stets der Eingriff in die Bürger-/Menschenrechte dem konkreten (nicht abstrakten) Nutzen gegenüberzustellen. Beim AZR gibt es diesen konkreten Nutzen in jedem Fall (beim Zugangserschwerungsgesetz oder dem E-Reisepass dagegen z.B. nicht, dort ist er nur abstrakt bzw. “vermutet”).

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