Bauausschuss am 04.09. – Rätselraten um alte Beschlüsse

Es ging mal wieder um den Radweg nach Hohenstein. Die Vorlage der Linken wurde in geänderter Form noch mal in die Ausschüsse gebracht, da sie doch recht weit geändert wurde.

Die Vorlage sah auch nicht so schlecht aus und es wurde nur noch mal nachgefragt, wie weit bestimmte Formulierungen sich auf die Arbeit anschließend in der Verwaltung auswirken würden.

Eins hat mich jedoch im Vorfeld gewurmt. Die Aussage von Bernd Sachse in der MOZ:

„…Sachse hatte überdies in der Geschichte gekramt: Hinweise auf den Wunsch nach einem Radweg an der Straße habe er seit 1999 gefunden. Auf erste Bemühungen sei er 2002 gestoßen, aber den ersten Förderantrag habe es erst 2011 gegeben, berichtete er. „Einen Beschluss zu einem Bekenntnis habe ich nicht gefunden.“ …“

Ich hatte im Hinterkopf, dass da mal was war. Also hatte ich recherchiert und Interessantes gefunden.

Passenderweise gab mir Herr Patzer(Linke) heute eine ordentliche Steilvorlage, als er (sinngemäß) sich darüber ausließ, dass es sehr wichtig wäre, so einen Beschluss zu dem Radweg zu fassen, um der Arbeit der Verwaltung mehr Nachdruck zu geben.

Ich hatte mir dazu eine Diskussion zu einem Beschluss aus dem Jahr 2002 rausgesucht und konnte dort Herrn Patzer zitieren:

„… Herr Patzer hatte erwartet, dass die CDU – Fraktion die Vorlage zurückzieht, nachdem die Verwaltung im Bericht des Bürgermeisters schon konkrete Aussagen getroffen hat.
Die PDS – Fraktion spricht sich für den Radweg aus. Es muss akzeptiert werden, dass die Verwaltung an der Verwirklichung des Radweges arbeitet. Die Vorlage hat ihr Ziel erreicht, denn dieses Thema wurde wieder aufgegriffen und ist als Vorlage mit einem Beschluss nicht notwendig….“

Anschließend habe ich das Geheimnis gelüftet und den damaligen Beschluss(45/666/2002) vorgelesen:

Radweg nach Hohenstein/Ruhlsdorf/Bollersdorfer Kreuzung

1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt sich weiterhin konzentriert für den Bau dieses Radweges einzusetzen und den jeweiligen Arbeitsstand zu begleiten.

2. Es ist zu sichern, dass dieser Radweg gleichzeitig für Skater nutzbar sein wird.

3. Der Arbeitsstand ist halbjährlich im Bericht des Bürgermeisters oder in einer Anlage dazu darzustellen.

Dieser Beschluss wurde damals von der CDU initiiert und mehrheitlich angenommen. Er ist also gültig und die Verwaltung soll danach handeln.

Die Linken waren etwas perplex, was ich auch verstehen kann, wenn man da nicht sauber recherchiert hat. Und es stand dann logischerweise die Frage im Raum, was man nun macht, wenn man einen alten und gültigen Beschluss hat und dazu eine inhaltlich fast identische Beschlussvorlage einbringen will. Um überstürzte Änderungsanträge zu vermeiden, wurde dann die aktuelle Vorlage erst einmal zurückgezogen.
Möglicherweise kommt hier dann der Vorschlag, den alten Beschluss aufzuheben. Interessant war hier auch die Anregung aus dem Ausschuss, zum Radweg eine fraktionsübergreifende Vorlage zu machen, um den gemeinsamen Willen aller für den Radweg zu dokumentieren.

Im alten Protokoll fand ich dann noch eine schöne Aussage von Herrn Schäfer(Linke):

„… gab zu bedenken, dass man nicht zu allen Handlungen, die selbstverständlich sind, Vorlagen in die SVV einbringen kann. Vorlagen sollten Sinn und Inhalt haben und nach den Beschlüssen muss gearbeitet werden können…“

An den Spruch werde ich ihn sicher noch mal erinnern… 😉

Update:

Die Unterlagen von damals als PDF: Radweg-Hohenstein2002

Update Nr.2:

W. Winkelmann hat insgesamt die Ergebnisse der Sitzung noch mal schön zusammengefasst.

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