Die Woche neigt sich dem Ende zu und ich bemerke, dass ich hier schon lange nichts lokalpolitisches mehr geschrieben habe. Na dann werde ich das mal nachholen.
Am Montag hatte ich eine Ortsbeiratsitzung angesetzt. Die hatte nur eine kurze Tagesordnung, hauptsächlich ging es um die Vergabe von Mitteln aus dem Fond des Ortsbeirates an den Siedlerverein. [...]
Die Verhandlungen des Anti Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) in
Luzern Ende Juni wurden erneut im Geheimen geführt, das Ergebnis der
Verhandlungen wurde nicht veröffentlicht. Nachdem selbst Mitgliedern des
Europäischen Parlaments verboten wurde [1], ihre Informationen über ACTA
mit der Öffentlichkeit zu teilen, wie der Abgeordnete Christian Engström
von der Piratenpartei Schweden berichtet, ist es erneut mutigen
Einzelnen zu verdanken [2], dass [...]
Gestern fand ja auf Betreiben der Offenen Fraktion, der ich auch angehöre, eine öffentliche Fraktionssitzung mit den Hohensteinern statt. Eingeladen waren auch die Bürgermeisterin Frau Stadeler sowie Vertreter der anderen Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung.
Einziger Tagesordnungspunkt war, die Meinung der Hohensteiner Einwohner zu erfahren, wie sie der Problematik eines Bebauungsplanes “Hohenstein/Ost” gegenüberstehen.
Jedem im Raum war klar, dass [...]
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Wenn ihr mal etwas Zeit habt, nehmt euch die bitte und lest diesen Artikel, der sich damit beschäftigt, ob Köhler von seinem Amt als Bundespräsident überhaupt zurücktreten konnte.
Gehen wir zurück ins Jahr 1949 und erinnern wir uns an die „Startelf“ der „Bundesrepublik Deutschland“. Es waren überwiegend Männer im Rentenalter. Theodor Heuss, geboren 1884, [...]
… werden sicher noch mal Freunde.
Bisher hat das ja auch prima mit dem Lokalblatt hier geklappt. Und da ist es eigentlich nicht so schlimm, wenn mal was durcheinanderkommt.
Aber ich sehe schon die Fragezeichen in den Gesichtern der Hohensteiner Einwohner, die da heute in der Zeitung lesen durften:
“… Für Hohensteins Ortsvorsteher Jens Knoblich (offene Fr./Piratenpartei) ist [...]
Heute in der Stadtverordnetenversammlung haben wir uns ja fast einstimmig dafür ausgesprochen, dass die Stadt Strausberg den Bündnis “Brandenburg Nazifrei” – Aufruf unterzeichnet.
An dieser Stelle muss ich den CDU-Kollegen noch mal danken, dass der Beschlusstext etwas abgewandelt wurde. Dort steht jetzt, dass “Die Stadt Strausberg jede Art von Extremismus verurteilt…”.
Damit kann ich leben, denn die [...]
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