Allgemeines
Nachdem vor ewigen Zeiten die Bemühungen der Offenen Fraktion, vor allem durch Wolfgang Winkelmann initiiert, ein Kinder- und Jugendparlament einzurichten, immer wieder torpediert und verzögert wurden, gelang es dann doch. Das KJP existiert und wurde letztens feierlich und offiziell gegründet. Das ist die eine Seite. Denn man kann es ja gut meinen mit solch einer [...]
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Streckenweise lief der Bauausschuss ja ganz gut. Bis auf ein paar Diskussionen, bei denen ich gespannt bin, wie die Lokalpresse die auswertet… Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für 2011 wurden ohne weitere Diskussion beschlossen. Dieses Papier wurde zuvor ausführlich in den einzelnen Fraktionen durch die Kämmerin, Frau Skopnik, erläutert, die den Job meiner Meinung nach [...]
Deutschland wird von Lobbyisten regiert. Das hehre Ziel, dass es hier demokratisch, also vom Volke ausgeht, ist nur noch Wunschdenken. Recht deutlich wird das auch in diesem Beitrag vom ZDF, der die Hintergründe zu dem Boom bei der industriellen Hähnchenmast aufdeckt.
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Die MOZ schrieb heute: “Kommunen können Anlieger, deren Grundstücke an eine öffentliche Straße ohne angelegten Gehweg grenzen, nicht dazu verpflichten, einen Streifen am Fahrbahnrand von Schnee beziehungsweise Eisglätte zu befreien. Das entschied das Potsdamer Verwaltungsgericht am Donnerstag (Az.: 10 K 1885/06). Mit der Entscheidung hatte der Feststellungsantrag des Klägers Erfolg.” Wenn ich mich hier im [...]
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Die Diskussion über den Flughafen Brandenburg-Berlin und seine zukünftigen Flugrouten ist ja momentan in vollem Gange. Um hier Klarheit zu bekommen, inwieweit auch Strausberg davon betroffen ist, hatte die Bürgermeisterin zu einem Infotermin geladen. Herr Bartel erklärte sehr gut uns Laien, wie das so rund um einen Flugplatz mit dem An- und Abflug funktioniert. So [...]
Man konnte drauf wetten. So kurz vor der Innenministerkonferenz passt doch eine Terrorwarnung prima ins Konzept. Alle werden hellhörig ob der vermeintlichen Bedrohungslage und die Bevölkerung wird darauf eingestimmt, dass man ja nun was tun muss, um sich gegen den Terrorismus zur Wehr zu setzen. Daher verwundert es nicht, dass dann auch promt die ersten [...]
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