Allgemeines
Ich war mal so frei und hatte zur letzten Stadtverordnetenversammlung zwei Fragen an die Bürgermeisterin gestellt. Zum Einen ging es um den Mehraufwand, der mit der Einführung des elektronischen Personalausweises einhergeht. (Hier hatte ich Informationen, dass in anderen Kommunen ein erhöhter finanzieller und personeller Aufwand entstanden war und wollte infach mal nachhaken, wie das so [...]
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Eigentlich hatte ich ja noch einen anderen Termin, aber mich interessierte dann doch, was auf der offenen Fraktionssitzung der Linken zum Thema Kulturpark so los sein würde. Denn die hatten zum Meinungsaustausch eingeladen. Zuerst sah es so aus, als ob wir bei den kühlen Temperaturen alle ordentlich draußen sitzen und diskutieren würden…. Bis Steffen Schuster [...]
Die Woche neigt sich dem Ende zu und ich bemerke, dass ich hier schon lange nichts lokalpolitisches mehr geschrieben habe. Na dann werde ich das mal nachholen. Am Montag hatte ich eine Ortsbeiratsitzung angesetzt. Die hatte nur eine kurze Tagesordnung, hauptsächlich ging es um die Vergabe von Mitteln aus dem Fond des Ortsbeirates an den [...]
Die Verhandlungen des Anti Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) in Luzern Ende Juni wurden erneut im Geheimen geführt, das Ergebnis der Verhandlungen wurde nicht veröffentlicht. Nachdem selbst Mitgliedern des Europäischen Parlaments verboten wurde [1], ihre Informationen über ACTA mit der Öffentlichkeit zu teilen, wie der Abgeordnete Christian Engström von der Piratenpartei Schweden berichtet, ist es erneut [...]
Gestern fand ja auf Betreiben der Offenen Fraktion, der ich auch angehöre, eine öffentliche Fraktionssitzung mit den Hohensteinern statt. Eingeladen waren auch die Bürgermeisterin Frau Stadeler sowie Vertreter der anderen Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung. Einziger Tagesordnungspunkt war, die Meinung der Hohensteiner Einwohner zu erfahren, wie sie der Problematik eines Bebauungsplanes “Hohenstein/Ost” gegenüberstehen. Jedem im Raum war [...]
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Wenn ihr mal etwas Zeit habt, nehmt euch die bitte und lest diesen Artikel, der sich damit beschäftigt, ob Köhler von seinem Amt als Bundespräsident überhaupt zurücktreten konnte. Gehen wir zurück ins Jahr 1949 und erinnern wir uns an die „Startelf“ der „Bundesrepublik Deutschland“. Es waren überwiegend Männer im Rentenalter. Theodor Heuss, geboren 1884, war [...]
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