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	<title>Jens Knoblich &#187; Lokalpolitik</title>
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	<description>Ortsvorsteher in Hohenstein und Stadtverordneter</description>
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		<title>Öffentliche Fraktionssitzung in Hohenstein</title>
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		<pubDate>Wed, 30 Jun 2010 12:47:58 +0000</pubDate>
		<dc:creator>jk</dc:creator>
				<category><![CDATA[Lokalpolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Veranstaltungen]]></category>
		<category><![CDATA[Bebauungsplan]]></category>
		<category><![CDATA[Hähnchenmastanlage]]></category>
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		<description><![CDATA[Gestern fand ja auf Betreiben der Offenen Fraktion, der ich auch angehöre, eine öffentliche Fraktionssitzung mit den Hohensteinern statt. Eingeladen waren auch die Bürgermeisterin Frau Stadeler sowie Vertreter der anderen Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung.
Einziger Tagesordnungspunkt war,  die Meinung der Hohensteiner Einwohner zu erfahren, wie sie der Problematik eines Bebauungsplanes &#8220;Hohenstein/Ost&#8221; gegenüberstehen.
Jedem im Raum war klar, dass [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Gestern fand ja auf Betreiben der Offenen Fraktion, der ich auch angehöre, eine öffentliche Fraktionssitzung mit den Hohensteinern statt. Eingeladen waren auch die Bürgermeisterin Frau Stadeler sowie Vertreter der anderen Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung.</p>
<p>Einziger Tagesordnungspunkt war,  die Meinung der Hohensteiner Einwohner zu erfahren, wie sie der Problematik eines Bebauungsplanes &#8220;Hohenstein/Ost&#8221; gegenüberstehen.</p>
<p>Jedem im Raum war klar, dass dies im Zusammenhang mit der geplanten Hähnchenmastanlage stand. Und genauso schnell entwickelte sich dahingehend eine teilweise hitzige Diskussion unter Gegnern und Befürwortern. Ich unterstütze in der Regel solche Diskussionen, da man hier doch gegenseitig Meinungen austauschen kann. Nur hier ging es recht bald um Themen, die wir im kleinen Dorf nie lösen können. Das betraf z.B. solche Sachen wie nicht artgerechte Haltung der Tiere, mögliche Zunahme des LKW-Verkehrs und weitere umweltpolitische Themen.</p>
<p>Dabei wollten die anwesenden Stadtverordneten eigentlich nur ein Meinungsbild der Einwohner Hohensteins bekommen, wie sie zu dem zu beschließenden Bebauungsplan stehen. Dieses wurde dann zum Schluss auch eingeholt und mit überwältigender Mehrheit der anwesenden Hohensteinern den Stadtverordneten mit auf den Weg gegeben, dem Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan am 01.07.2010 bei der Stadtverordnetenversammlung zuzustimmen.</p>
<p>Ich persönlich habe mich gefreut, dass viele Hohensteiner der Hitze trotzten und ihre Meinung vertreten haben. Genauso habe ich mich über die anwesenden Stadtverordneten der Offenen Fraktion, der Linken, der Grünen und der CDU und FDP gefreut, die sichtlich an der Meinung der Einwohner interessiert waren.</p>
<p>Steffen Schuster(Fraktionsvorsitzender der Offenen Fraktion), der sonst soverän jede Sitzung leitet, hatte zwar zeitweise sichtlich Mühe die erhitzten Diskutanten zu einer fairen Diskussion zu bewegen, versprach aber auch bei weiteren Hohensteiner Themen wieder mit der Offenen Fraktion vor Ort zu sein.</p>
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		<title>Bei schönem Wetter kann man im Garten sitzen&#8230;</title>
		<link>http://www.jensknoblich.de/2010/06/17/bei-schonem-wetter-kann-man-im-garten-sitzen/</link>
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		<pubDate>Thu, 17 Jun 2010 08:44:37 +0000</pubDate>
		<dc:creator>jk</dc:creator>
				<category><![CDATA[Lokalpolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Ortsbeirat]]></category>

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		<description><![CDATA[&#8230; oder seine Zeit in diversen Ausschüssen verbringen.
Normalerweise bin ich ja nur im Ausschuss für Bauen, Umwelt und Verkehr Mitglied und regelmäßig anwesend.
Wenn aber Hohensteiner Angelegenheiten beraten werden, dann versuche ich, bei allen Ausschüssen, die das Thema auf der Tagesordnung haben, anwesend zu sein. Das sieht besser aus und ich habe so auch die Chance [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>&#8230; oder seine Zeit in diversen Ausschüssen verbringen.</p>
<p>Normalerweise bin ich ja nur im Ausschuss für Bauen, Umwelt und Verkehr Mitglied und regelmäßig anwesend.</p>
<p>Wenn aber Hohensteiner Angelegenheiten beraten werden, dann versuche ich, bei allen Ausschüssen, die das Thema auf der Tagesordnung haben, anwesend zu sein. Das sieht besser aus und ich habe so auch die Chance vielleicht noch klärend zur Sache beizutragen.</p>
<p>Viele Beratungsvorlagen über Hohensteiner Belange gibt es ja nicht, so dass sich das mit der vielen Anwesenheit auch in Grenzen hält. Dieses Mal ging es um den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Hohenstein-Ost.</p>
<p>Über eine offizielle Einladung zum Hauptausschuss hätte ich mich gefreut. Die gab es aber nicht.  So durfte ich im Zuschauerbereich Platz nehmen und mir das Ganze anhören, ohne dass ich aktiv hätte eingreifen können.</p>
<p>Aber das brauchte ich auch nicht. Und hie rmuss ich mal Frau Dr. Bock (SPD) für die klaren Worte zum Bebauungsplan danken, die noch einmal sachlich auf die Problematik im Zusammenhang mit einer zukünftigen Erweiterung des Dorfes hinwies. Damit wurden dann die letzten Bedenkenträger noch einmal davon überzeugt, dass es mit diesem Bebauungsplan ja nicht um di eVerhinderung von irgendwelchen Investitionen geht, sondern um das Abwägen, inwieweit die zukünftige Entwicklung mit Wohnbebauung im Einklang mit der geplanten Mastanlage steht. Denn, wenn erst einmal Letztere steht, sind &#8220;alle Messen gesungen&#8221;.</p>
<p>Hier ist es einfach wichtig, im Vorfeld möglicherweise steuernd einzugreifen, um die spätere Wohnbebauung nicht zu gefährden. Das kann möglicherweise durch einfache Verlagerung des geplanten Standortes der Mastanlage erreicht werden. Und genau das soll ja im Zuge der Ausgestaltung des Bebauungsplanes untersucht werden.</p>
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		<title>Ausschusswoche</title>
		<link>http://www.jensknoblich.de/2010/06/09/ausschusswoche/</link>
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		<pubDate>Wed, 09 Jun 2010 21:46:28 +0000</pubDate>
		<dc:creator>jk</dc:creator>
				<category><![CDATA[Lokalpolitik]]></category>

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		<description><![CDATA[Ich nenne sie immer noch die Ausschusswoche, obwohl ja &#8220;nur&#8221; noch zwei Ausschüsse tagen. Aber vorher ist immer noch eine Fraktionssitzung, die einen weiteren Abend einnimmt.
So ist man dann gut mit sitzen beschäftigt&#8230;
Am Montag war die Fraktionssitzung, wo wir uns über die einzelnen Punkte der kommenden Sitzungen verständigt haben. Da in so einer offenen Fraktion [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Ich nenne sie immer noch die Ausschusswoche, obwohl ja &#8220;nur&#8221; noch zwei Ausschüsse tagen. Aber vorher ist immer noch eine Fraktionssitzung, die einen weiteren Abend einnimmt.</p>
<p>So ist man dann gut mit sitzen beschäftigt&#8230;</p>
<p>Am Montag war die Fraktionssitzung, wo wir uns über die einzelnen Punkte der kommenden Sitzungen verständigt haben. Da in so einer offenen Fraktion viele Meinungen vorherrschen, wird da auch munter diskutiert. Ich finde gerade diese Sitzung sehr wichtig, da man viel Wissen aufsaugen und sich auch so besser eine Meinung bilden kann.</p>
<p>Dienstag war dann die Bauausschussitzung.<br />
Obwohl die Tagesordnung nicht so lang war, haben wir dann doch viel geredet und es zog sich in die Länge. Einige Vorlagen wurden lang und breit auseinander genommen, obwohl das Abstimmungsergebnis bereits vorher feststand. Wenn die Rot-rote Kooperation etwas einreicht, kann man schon davon ausgehen, dass man hier kaum eine Chance hat, dieselbe bei der Abstimmung umzustimmen.<br />
Wie z.B. bei ihrer Vorlage zum ÖPNV in Strausberg.<br />
Inhaltlich war diese mit der heißen Nadel gestrickt und hatte ein paar &#8220;Kinken&#8221; drin. Die wurden dann auch verbessert, aber meine Zustimmung fand die Vorlage dann insgesamt doch nicht.</p>
<p>Sicherlich ist es lobenswert, wenn die Straßenbahn wieder länger fährt, nur wie das finanziert werden soll, wurde nicht klar. Aber die Verwaltung wird erst einmal beauftragt, zu prüfen&#8230;</p>
<p>Für mich war die Vorlage zum Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Hohenstein-Ost interessant. Mit dieser soll gesteuert werden, dass später nur in einem bestimmten Gebiet Tierzucht und -haltung möglich ist. Notwendig ist das, weil sonst für eine mögliche spätere Bebauung mit Wohnungen, wie es der Dorfentwicklungsplan vorsieht, kaum noch Flächen zur Verfügung stehen, wenn die geplante Geflügelmnastanlge errichtet wird.<br />
Dabei geht es nicht um das Verhindern einer solchen Anlage, sondern darum, einem Kompromiss zu finden, der Investor und Dorfplanung in Einklang bringt.</p>
<p>Dazu wurde auch viel diskutiert. Teilweise auch emotional. Ist halt kein einfaches Thema.</p>
<p>Da bisher zu dem Thema fast nur Strausberger geredet haben und keiner so richtig einschätzen konnte, was die Hohensteiner eigentlich dazu sagen, hat sich die Offene Fraktion dazu entschlossen, eine öffentliche Sitzung vor Ort durchzuführen.<br />
Hier soll sachlich mit allen Beteilgten herausgefunden werden, wie die Meinung vor Ort ist. Termin ist der 29.06.2010 um 19.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus.</p>
<p>Neben weiteren Vorlagen im Bauausschuss war dann noch die Information der TAMAX interessant, die ja nun schon seit Jahren versucht, das Projekt Altstadtcenter voranzutreiben.</p>
<p>Hier wurden wir informiert, wie der aktuelle Stand ist und wie das Center später mal aussehen soll. Wenn dieses Projekt mal Wirklichkeit wird, dann könnte das eine Bereicherung für die Altstadt sein. Nur bin ich da wie so einige andere auch, recht skeptisch, da nun schon einige Jahre ins Land gegangen sind, ohne das was passiert wäre.<br />
Wenn es dann mal konkret wird, sehe ich aber noch in einigen Punkten Klärungsbedarf. So z.B. darin, dass der ganze Verkehr(Lieferfahrzeuge, Kunden) über den Buchhorst fahren soll. Da frage ich mich schon jetzt, wie das funktionieren wird&#8230;</p>
<p>Heute war ich dann noch im Finanzausschuss als Gast, da hier auch die Vorlage zum B-Plan Hohenstein-Ost beraten wurde.<br />
Als Ortsvorsteher sollte man anwesend sein, wenn es um Sachen geht, die den Ortsteil betreffen.</p>
<p>Dabei fiel mir am Rande auf, dass die Vorsitzende Frau Dr. Bock ganz schön sticheln kann. Die kleinen Bemerkungen, die damit zu tun hatten, was ich so ins Internet schreibe, habe ich registriert und sie haben mir gezeigt, dass ich mit <a href="http://www.jensknoblich.de/2010/06/04/kita-am-see-und-das-verfilzte-strausberg/">meinem Artikel</a> zumindest bei der SPD für Gesprächsstoff gesorgt habe. <img src='http://www.jensknoblich.de/wp-includes/images/smilies/icon_wink.gif' alt=';-)' class='wp-smiley' /> </p>
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		<title>Kita am See und die SPD</title>
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		<pubDate>Fri, 04 Jun 2010 14:43:54 +0000</pubDate>
		<dc:creator>jk</dc:creator>
				<category><![CDATA[Lokalpolitik]]></category>
		<category><![CDATA[DRK]]></category>
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		<category><![CDATA[städtische Gesellschaft]]></category>
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		<description><![CDATA[Eigentlich wollte ich ja noch etwas anderes machen, aber nachdem ich in der MOZ den Artikel &#8220;Eine &#8216;charmante&#8217; Initiative&#8221; gelesen hatte, hat es mir dann doch gereicht. Allein die Frechheit, mit der mit dieser Geschichte sich noch öffentlich gebrüstet wird, macht mich fassungslos.
Im Artikel klingt alles so, als wäre die Option, dass die Strausberger Wohnungsbau [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Eigentlich wollte ich ja noch etwas anderes machen, aber nachdem ich in der MOZ den Artikel <a href="http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/238925/" target="_blank">&#8220;Eine &#8216;charmante&#8217; Initiative&#8221;</a> gelesen hatte, hat es mir dann doch gereicht. Allein die Frechheit, mit der mit dieser Geschichte sich noch öffentlich gebrüstet wird, macht mich fassungslos.<br />
Im Artikel klingt alles so, als wäre die Option, dass die Strausberger Wohnungsbau Gesellschaft das Grundstück kauft und eine neue Kita errichtet, das Normalste von der Welt. Weil:</p>
<blockquote><p>&#8220;&#8230;Die SWG sei eine hunderprozentige Gesellschaft der Stadt: &#8216;Bildlich gesprochen, die Jacke ist die Gleiche, es gehe nur um eine andere Tasche&#8230;&#8221;</p></blockquote>
<p>Das klingt vernünftig und durchdacht. Durchdacht ist das Ganze sicherlich auch, aber ich vermute anderes dahinter.</p>
<p>Wenn man mal versucht, den Filz etwas auseinander zu fieseln, fallen ein paar Sachen auf.</p>
<p>1. Die Sanierung der Kitas wurde von den Stadtverordneten beschlossen und auch, in welcher Reihenfolge diese stattfinden soll. Bereits im letzten Jahr gab es einen Vorstoß, diese Ordnung durcheinander zu bringen, als plötzlich unaufschiebbare Schäden festgestellt wurden. Glücklicherweise wurde hier von Fachleuten rechtzeitig davor gewarnt, nur Teile zu sanieren, die vielleicht später nicht mehr passen und somit doppelt bezahlt würden.</p>
<p>2. Die Kita gehört der Stadt und ist in <a href="http://www.drk-mos.de/content/kita.php?id=24&amp;idu=57" target="_blank">Trägerschaft des DRK</a>. Im <a href="http://www.drk-mos.de/content/vorstand.php?id=85&amp;idu=87" target="_blank">Vorstand des Kreisverbandes Märkisch-Oder-Spree</a> e.V. ist z.B. Frau Dr. Sybille Bock. Stellvertretender Kreisgeschäftsführer Herr Frank Langisch. Beide sind für die SPD hier in der Stadtverordnetenversammlung vertreten.</p>
<p>3. <a href="http://www.swg-strausberg.de/index.php?path=content/unternehmen.htm" target="_blank">Vorsitzende des Aufsichtsrates der SWG ist Frau Kneppenberg</a>. Dreimal könnt ihr raten, in welcher Partei sie ist. Richtig! Die SPD.</p>
<p>Soweit zu den Personalien.</p>
<p>Jetzt kommt aus den Reihen <span style="text-decoration: line-through;">des DRK </span>der SPD der Vorschlag, dass doch die städtische Gesellschaft mal eben ein paar Millionen Euro in die Hand nehmen könnte und eine neue Kita bauen soll. Ganz charmanter Vorschlag bis hierher.</p>
<p>Bedenklich finde ich das nur, dass ein solcher Vorschlag von der Aufsichtsratsvorsitzenden selbst kommt. Denn ein Aufsichtsrat hat die Aufgabe die Geschäftsführung der Gesellschaft zu überwachen. Sie ist ein Kontrollorgan.</p>
<p>Wenn nun hier die Vorsitzende des Aufsichtsrates Forderungen öffentlich verkündet, die der SWG eher schaden als nutzen, muss man sich ernsthaft fragen, ob diese Person überhaupt noch für dieses Amt geeignet ist. Eine Wohnungsbaugesellschaft hat mit Sicherheit nicht die Aufgabe, Geld in einen Neubau einer Kita zu stecken. Sie ist in erster Linie im Wohnungsbau und der Verwaltung von Wohnungen tätig.</p>
<p>Die SWG ist zwar eine städtische Gesellschaft. Aber ihr auf diese Weise die Mittel zu entziehen, die sie bei ihren eigentlichen Aufgaben benötigt, halte ich für einen sehr fragwürdigen Vorgang. Die SWG hat selbst noch Wohnungen zu sanieren und zusätzlich kommen noch Millionenforderungen für die Zahlung der Wasseranschlussgebühren für Alteigentümer auf sie zu.</p>
<p>Um eins klarzustellen. Ich bin dafür, Kitas zu sanieren und gerade für die Jüngsten ordentliche Bedingungen zu schaffen. Leider ist das in den früheren Jahren irgendwann zu spät angepackt worden und nun sind die Mittel knapp. Die wurden in anderen Projekten der Stadt regelrecht versenkt. Ich erinnere nur an den Gewerbepark&#8230;</p>
<p>Aber wenn es so kommen sollte, dass die SWG für die Wünsche der DRK einspringen sollte, dann ziehe ich ernsthaft in Erwägung, andere Stellen über diese Vorgänge hier zu informieren. Und ich würde mich nicht wundern, wenn die Mieter der SWG irgendwann mal die Mieten kürzen. Scheint ja genug Geld in der Gesellschaft vorhanden zu sein&#8230;</p>
<p>Frau Kneppenberg sollte nun eigentlich mal kurz nachdenken und allein aufgrund dessen, dass sie diesen Vorschlag eingebracht hat, den Aufsichtsratsposten niederlegen.<br />
Aber da mache ich mir wahrscheinlich zu viele Hoffnungen. Manche kleben ja regelrecht an ihren Stühlen fest und den daran gebundenen Aufwandsentschädigungen.</p>
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		<title>Ausschuss für Bauen, Umwelt und Verkehr am 13.04.10</title>
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		<pubDate>Sun, 11 Apr 2010 20:10:57 +0000</pubDate>
		<dc:creator>jk</dc:creator>
				<category><![CDATA[Bauausschuss]]></category>
		<category><![CDATA[Lokalpolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Altstadt]]></category>
		<category><![CDATA[Haushalt]]></category>
		<category><![CDATA[MOZ]]></category>
		<category><![CDATA[Strausberg]]></category>

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		<description><![CDATA[Ein wenig gruselt es mich schon vor dem Dienstag.
Denn die Tagesordnung für die Ausschusssitzung ist doch recht lang. Und da dort auch wieder Themen bei sind, wo man trefflich diskutieren kann, wird es eine lange Sitzung werden.
Die Tagesordnung kann man sich auch hier ansehen.
Wer dazu Fragen hat oder Näheres wissen möchte, der kann sich gern [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<div id="attachment_684" class="wp-caption alignleft" style="width: 160px"><a href="http://www.jensknoblich.de/wp-content/uploads/2010/04/8.jpg" rel="lightbox[683]"><img class="size-thumbnail wp-image-684" title="Strausberg, Altstadt" src="http://www.jensknoblich.de/wp-content/uploads/2010/04/8-150x150.jpg" alt="" width="150" height="150" /></a><p class="wp-caption-text">Photo by Leone Fabre</p></div>
<p>Ein wenig gruselt es mich schon vor dem Dienstag.</p>
<p>Denn die Tagesordnung für die Ausschusssitzung ist doch recht lang. Und da dort auch wieder Themen bei sind, wo man trefflich diskutieren kann, wird es eine lange Sitzung werden.</p>
<p><a href="http://www.stadt-strausberg.de/neu/cms/upload/pdf/kommunalpolitik/ABUV--16--2010-04-13-ETO.pdf" target="_blank">Die Tagesordnung kann man sich auch hier ansehen.</a></p>
<p>Wer dazu Fragen hat oder Näheres wissen möchte, der kann sich gern in den Kommentaren hier verewigen.</p>
<p>Im TOP 2 geht es ja um verkehrsorganisatorische Maßnahmen in der Altstadt, als Themen wie Parkraumbewirtschaftung, Stellplätze, Anwohnerparkausweise usw. Also ein recht großes Paket, was dort beraten und beschlossen werden soll. Hier befürchte ich, dass die Diskussion ausarten wird, da aus der Vorlage nicht so klar hervorgeht, was nun das Beste der vorgeschlagenen Varianten ist und weil zu dem Thema mit Sicherheit jeder was sagen möchte.<br />
(Für den Mitleser Sven: Anwohnerparkausweise für Anwohner aller möglichen Straßen, nur nicht die der Großen Straße&#8230; lt. Vorschlag Verwaltung. Und LKW-Stellplätze sehe ich auch weit und breit nicht.)</p>
<p>Update:<br />
Ich habe die Vorlage mal gescannt. <a href="http://www.jensknoblich.de/wp-content/uploads/2010/04/img039.pdf">Vorlage 254 /2010</a> (ca. 7 MB)</p>
<p>Egal was wir in diesem Punkt beschließen: Da die Öffentlichkeit, wie immer erst im Nachhinein darauf aufmerksam wird, wird es auch hier wieder viele Meinungsäußerungen in den Medien und Diskussionen geben.</p>
<p><span style="text-decoration: line-through;">TOP 11 ist so unscheinbar und wird doch fast jeden Strausberger treffen. Die Stadt will  mit dieser Satzung für alles Mögliche Gebühren erheben. Also was die Verwaltung betrifft. Hier scheint Strausberg eine der letzten Städte zu sein, die eine solche Gebührensatzung noch nicht haben. Vielleicht frage ich mal nach, warum das hier so spät passiert ist.<br />
Auch wenn man dann für diverses Verwaltungshandeln mit Gebühren belastet wird, ist es eigentlich richtig, dass sich die Kommune den Mehraufwand, den sie hat, entsprechend vergüten lässt. Das macht jeder Private und sollte für die Stadtverwaltung auch möglich sein.</span> Da hab ich mich doch glatt vertan. Strausberg hat ja schon seit Ewigkeiten eine solche Gebührensatzung. Ich hab sie nur nicht gefunden. So wie es aussieht, werden dort nur marginale Änderungen  vorgenommen. Ist also nicht so schlimm, wie ich geschrieben habe. Asche auf mein Haupt&#8230;</p>
<p>Da wir in dieser Sitzung auch noch über den Haushalt beraten, hoffe ich, dass die Sitzungsleitung recht straff führt und Endlosdiskussionen unterbindet. Sonst werden wir wohl nicht fertig werden.</p>
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		<item>
		<title>Manchmal verliert man&#8230;</title>
		<link>http://www.jensknoblich.de/2010/03/21/manchmal-verliert-man/</link>
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		<pubDate>Sun, 21 Mar 2010 20:48:38 +0000</pubDate>
		<dc:creator>jk</dc:creator>
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		<category><![CDATA[Wahl]]></category>

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		<description><![CDATA[… und manchmal gewinnen die anderen.
So wie heute, bei Stichwahl des Bürgermeisters der Stadt Strausberg.
Frohgemut bin ich mit meinem Vater zur Wahlparty gefahren. Er ging zu Frau Stadeler und ich kehrte bei Herrn Thierfeld ein. Kontroverse Diskussionen gab es dazu schon interfamilär im Vorfeld.  
Kurz darauf kam auch schon das vorläufige Ergebnis der Wahl. [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>… und manchmal gewinnen die anderen.</p>
<p>So wie heute, bei Stichwahl des Bürgermeisters der Stadt Strausberg.</p>
<p>Frohgemut bin ich mit meinem Vater zur Wahlparty gefahren. Er ging zu Frau Stadeler und ich kehrte bei Herrn Thierfeld ein. Kontroverse Diskussionen gab es dazu schon interfamilär im Vorfeld. <img src='http://www.jensknoblich.de/wp-includes/images/smilies/icon_wink.gif' alt=';-)' class='wp-smiley' /> </p>
<p>Kurz darauf kam auch schon das vorläufige Ergebnis der Wahl. 4464 Stimmen für Elke Stadeler gegen 4141 Stimmen für Hans-Peter Thierfeld. Die Stimmung war entsprechend geknickt.</p>
<p>Aber das ist nun mal so und der Wählerwille. Wobei Herr Thierfeld doch knapp 50% der Wähler für sich gewinnen konnte. Also gar kein so schlechtes Ergebnis. Aber es hat nicht gereicht.   <br />Nun sollte man eigentlich so sportlich sein, die Niederlage kurz verdauen und mal eben rübergehen und der neuen Bürgermeisterin gratulieren. Ich habe das so gemacht und den “Gang nach Canossa” angetreten. Wohlweislich, dass da jede Menge Leute rumstehen und mich hämisch anfeixen werden. Nach einer öffentlichen Wahlwerbung für Thierfeld muss man sich darüber auch nicht wundern.</p>
<p>Es hielt sich in Grenzen. Bis auf einen Oberst a.D., der seit Jahren hier auf Strausberger macht und mich immer wieder mit “Verlierer” betitelte. Schwache Kür, aber auch möglicherweise Nachwehen der zu langen Bundeswehrzeit…</p>
<p>Die anderen Kommentare, die von “hab ich dir doch schon vorher gesagt” bis zu “aufs falsche Pferd gesetzt”, kann ich verkraften. Ich hatte meine Beweggründe, mich öffentlich zu Thierfeld zu bekennen und stehe dazu. Wer jetzt sagt, dass er das alles kommen sehen hat, der sollte seinen Beruf wechseln und professioneller Wahrsager werden. Mit solchen Weissagungen kann man sicherlich jede Menge Geld verdienen.</p>
<p>Komisch wurde es, als die Presse immer wieder nachfragte, wo denn Herr Thierfeld sei. Eigentlich dachte ich, er sei mal zur neuen Bürgermeisterin rüber gegangen, um anstandshalber zu gratulieren. Aber da dachte ich falsch. Er war einfach verschwunden. Später hieß es, dass er die Niederlage erst einmal verdauen müsste…   </p>
<p>Auf alle Fälle bin ich froh, dass diese Wahl jetzt vorüber ist und wir alle wieder zu sachlichen Themen zurückkommen können. Die Schlammschlacht vor der Wahl war wirklich “unter aller Sau”, um das mal vorsichtig auszudrücken.    <br />Ich bin wirklich gespannt, wie sich Strausberg unter der Ära Stadeler entwickelt. Der Wahlkampf ist vorbei und ich werde auch mit der neuen Bürgermeisterin so wie bisher sachlich zusammenarbeiten. </p>
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		<title>Auf zur Stichwahl</title>
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		<pubDate>Wed, 17 Mar 2010 12:18:34 +0000</pubDate>
		<dc:creator>jk</dc:creator>
				<category><![CDATA[Lokalpolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Bürgermeister]]></category>
		<category><![CDATA[Strausberg]]></category>
		<category><![CDATA[Thierfeld]]></category>
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		<description><![CDATA[Am 21.03. sind ja alle Strausberger noch einmal aufgerufen, aus dem Pool von zwei verbliebenen Kandidaten ihren Bürgermeister zu wählen.
Ich hoffe, dass das auch viele machen werden und sich aufraffen und das Wahllokal besuchen.
Wer hier aufmerksam bisher mitgelesen hat, wird sicher mitbekommen haben, dass mein Favorit für das Bürgermeisteramt der alte Bürgermeister, Herr Thierfeld ist.
Ihm [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Am 21.03. sind ja alle Strausberger noch einmal aufgerufen, aus dem Pool von zwei verbliebenen Kandidaten ihren Bürgermeister zu wählen.</p>
<p>Ich hoffe, dass das auch viele machen werden und sich aufraffen und das Wahllokal besuchen.</p>
<p>Wer hier aufmerksam bisher mitgelesen hat, wird sicher mitbekommen haben, dass mein Favorit für das Bürgermeisteramt der alte Bürgermeister, Herr Thierfeld ist.</p>
<p>Ihm werden zwar diverse Fehler nachgesagt, aber ich denke, dass er seinen Job im Großen und Ganzen bisher gut gemacht hat.<br />
Neue Besen kehren gut. Aus diesem Grund wählen sicher so einige am Sonntag Frau Stadeler. Aber wer weiß, ob sie nicht auch irgendwann mal vor Entscheidungen steht, die nicht so populär sind? Wer weiß jetzt schon, wie sie sich im Amt macht und mit den Begehrlichkeiten der vielen Interessengruppen umgeht?</p>
<p>Ich kann das z.B. nicht voraussagen.<br />
Eher kann man Aussagen darüber treffen, wie der bisherige Amtsinhaber in bestimmten Situationen reagiert hat und so im Großen und Ganzen sicherlich seine Arbeit weiter fortführen wird.</p>
<p>Das ist für mich auch eine Art Zuverlässigkeit, die man für Strausberg braucht.</p>
<p>Und so werde ich am Sonntag mein Kreuz bei Thierfeld machen. Denn so wie er auf die Bürger zugeht und immer präsent ist, so stelle ich mir einen Bürgermeister vor.<br />
Mich hat er tatkräftig unterstützt, als ich hier als Neuling das Amt des Ortsvorstehers übernahm. Diese Unterstützung möchte ich auf diesem Weg zurückgeben und kann nur empfehlen, für eine kontinuierliche Entwicklung Strausbergs am Sonntag Herrn Thierfeld die Stimme zu geben.</p>
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		<title>vorläufiges Ergebnis der Bürgermeisterwahl Strausberg</title>
		<link>http://www.jensknoblich.de/2010/02/28/vorlaufiges-ergebnis-der-burgermeisterwahl-strausberg/</link>
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		<pubDate>Sun, 28 Feb 2010 19:58:49 +0000</pubDate>
		<dc:creator>jk</dc:creator>
				<category><![CDATA[Lokalpolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Bürgermeister]]></category>
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		<category><![CDATA[Strausberg]]></category>
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		<category><![CDATA[Wahl]]></category>

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		<description><![CDATA[Eigentlich war es vorauszusehen, dass sich ein Kandidat nicht auf Anhieb durchsetzen wird.
So werden wir alle am 21.03.2010 noch einmal zur Wahlurne gebeten.
Die aktuellen Zahlen gibt es wie immer, bei Strausberg-Live. Herr Prinz hat wieder einmal tapfer ausgeharrt und kann ein vorläufiges Ergebnis präsentieren.
Dort sieht es momentan so aus:
- Uwe Kunath, DIE LINKE 1.916 Stimmen
- [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Eigentlich war es vorauszusehen, dass sich ein Kandidat nicht auf Anhieb durchsetzen wird.</p>
<p>So werden wir alle am 21.03.2010 noch einmal zur Wahlurne gebeten.</p>
<p>Die aktuellen Zahlen gibt es wie immer, bei Strausberg-Live. Herr Prinz hat wieder einmal tapfer ausgeharrt und kann ein <a href="http://www.strausberg-live.de/index_aktuell.php?open_info=30310" target="_blank">vorläufiges Ergebnis</a> präsentieren.</p>
<p>Dort sieht es momentan so aus:<br />
- Uwe Kunath, DIE LINKE 1.916 Stimmen<br />
- Thomas Frenzel, FDP 276 Stimmen<br />
- Jürgen Sieminiak, DVU 137 Stimmen<br />
- Elke Stadeler, parteilos 3.964 Stimmen<br />
- Hans Peter Thierfeld, parteilos 3.244 Stimmen</p>
<p>Das entspricht auch ungefähr dem Ergebnis, das hier in Hohenstein erzielt wurde:</p>
<p>- Uwe Kunath, DIE LINKE 14 Stimmen<br />
- Thomas Frenzel, FDP 7 Stimmen<br />
- Jürgen Sieminiak, DVU 2 Stimmen<br />
- Elke Stadeler, parteilos 84 Stimmen<br />
- Hans Peter Thierfeld, parteilos 82 Stimmen</p>
<p>Das wird sicher eine spannende Stichwahl&#8230;</p>
]]></content:encoded>
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		<title>die Kuh, die man endlos melken kann</title>
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		<pubDate>Wed, 10 Feb 2010 22:11:51 +0000</pubDate>
		<dc:creator>jk</dc:creator>
				<category><![CDATA[Lokalpolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Ausschuss]]></category>
		<category><![CDATA[Finanzen]]></category>
		<category><![CDATA[Klub am See]]></category>
		<category><![CDATA[Strausberg]]></category>
		<category><![CDATA[Wirtschaft]]></category>

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		<description><![CDATA[Da ich zu Beginn der Legislaturperiode mal genickt hatte, als es darum ging, sich gegenseitig in den Ausschüssen zu vertreten, durfte ich heute ausnahmsweise auch mal in den Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft.
Was als erstes auffiel, war die straffe Sitzungsführung durch Frau Dr. Bock. Es hatte den Anschein dass man doch zügiger und disziplinierter die [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Da ich zu Beginn der Legislaturperiode mal genickt hatte, als es darum ging, sich gegenseitig in den Ausschüssen zu vertreten, durfte ich heute ausnahmsweise auch mal in den Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft.</p>
<p>Was als erstes auffiel, war die straffe Sitzungsführung durch Frau Dr. Bock. Es hatte den Anschein dass man doch zügiger und disziplinierter die Sachen abarbeiten kann, zu denen man sich getroffen hat. Aus dem Bauausschuss bin ich anderes gewohnt.</p>
<p>Die Tagesordnung wurde nach und nach erledigt. Was ich etwas komisch fand, war, dass das Thema “Erarbeitung eines Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Strausberg” zuerst hier behandelt wurde. Hätte eigentlich besser in den Ausschuss für Bauen, <u>Umwelt</u> und Verkehr gepasst.</p>
<p>Durch die Kämmerin wurden die Zahlen für den kommenden Haushalt erläutert und auf die Deckungslücke verwiesen. Wir gehen jetzt kräftig an die Rücklage und werden an diversen Stellen auch mal kürzen müssen. Hier wurde noch einmal, oder wie jedes Jahr, eine bessere Zuarbeit der Verwaltung eingefordert. Mal sehen, ob es diesmal klappt.</p>
<p>Dass wir jetzt schon an die Rücklage heran müssen, ist Ergebnis der kommunalen Arbeit der Rot-roten Kooperation, die im vergangen Jahr mit ihrer Mehrheit kräftig zugelangt hatte, wenn es um das Geldverteilen ging. Ich erinnere da nur an die Öffnung der Großen Straße und den Einbau der versenkbaren Poller. Heute kam raus, dass da bereits mehr Geld ausgegeben wurde, als man uns damals vorrechnete. So kosten die Poller mittlerweile 43.400 Euro, also satte 12.000 Euro mehr als veranschlagt. Für zwei Poller…</p>
<p>Ganz “hübsch” war aber heute der Antrag der Pächter des Klub am See. Da ich nicht weiß, ob das rechtlich OK ist, wenn ich das Schreiben hier veröffentliche, lass ich das lieber und fasse zusammen:</p>
<p>Der Klub kostet viel Geld, dass sie nicht erwirtschaften können. Wenn die Stadt den damals gekauft hätte, dann müsste sie ja mehrere 10000 Euro im Monat aufwenden, um den Klub zu betreiben. Und Kultur sei ja nicht zum Nulltarif zu bekommen. Und so weiter…    <br />Der letzte Satz war ganz interessant: “Wir sind nicht mehr bereit, weiterhin auf eigenen Lohn zu verzichten, um den Kulturbetrieb der Stadt zu subventionieren.”</p>
<p>Die Pächter beantragen mit diesem Schreiben 5000 Euro pro Monat von der Stadt.</p>
<p>Die Stadt soll also den beiden ihren Lohn zahlen, oder wie soll man das verstehen?</p>
<p>Um mal die Historie noch mal hier aufzuzeigen:</p>
<p>Die BIMA wollte das Objekt loswerden und hat es ausgeschrieben. Gegen den massiven Widerstand der Offenen Fraktion hat Rot-Rot durchgesetzt, dass die Stadt mitbietet. Glücklicherweise wurde die Stadt überboten und ein privater Investor hat den Zuschlag bekommen.   <br />Dieser hat dann an die beiden verpachtet.</p>
<p>Die Pächter hatten dann nichts besseres zu tun, als die Mieten für die Räume zu erhöhen, so dass die Stadt teilweise Vereinen Fördermittel ausreichte, damit sie dort noch ihre Veranstaltungen durchführen konnten. Auch für die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung wurden gut erhöhte Mieten seitens der Stadt gezahlt. Da fragt man sich, wie das der frühere Pächter denn geschafft hatte…</p>
<p>Das Ganze ist ein privat betriebenes Objekt, wo die Pächter sich einfach mal übernommen haben und das nicht wirtschaftlich betreiben können(oder wollen?). Und dafür soll die Stadt jetzt zahlen? Da kann man nur mit dem Kopf schütteln über soviel Dreistigkeit.</p>
<p>Oder es ist, wie ich vermute, Teil eines “Gesamtkonzeptes”.   <br />Denn das Areal des Klub am See ist eine sog. Filetgrundstück. Mitten in der Stadt, riesengroß und mit Blick aufs Wasser. Wenn man dann die marode Kulturstätte nicht weiterbetreiben kann, dann kann man das Grundstück noch prima für Eigentumswohnungen verwenden und am Ende einen hübschen Gewinn einstreichen.</p>
<p>Lasst uns noch mal in ein, zwei Jahren über dieses Thema sprechen. Ich bin mir fast sicher, dass das dann in diese Richtung gehen wird oder bereits gegangen ist.</p>
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		<title>Wer die Wahl hat&#8230;</title>
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		<pubDate>Tue, 02 Feb 2010 21:37:32 +0000</pubDate>
		<dc:creator>jk</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemeines]]></category>
		<category><![CDATA[Lokalpolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Bürgermeister]]></category>
		<category><![CDATA[Strausberg]]></category>
		<category><![CDATA[Wahl]]></category>

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		<description><![CDATA[Am 28.02.2010 soll ja hier in Strausberg der Bürgermeister gewählt werden.
Da gibt es mittlerweile 5 Kandidaten und der Wähler soll dann den besten für die Stadt wählen.
Nicht gerade einfach. Gerade wenn man die Kandidaten nur auf wenigen Veranstaltungen zu Gesicht bekommt. Diese Veranstaltungen kann man dann auch meistens nicht als besonders informativ bezeichnen. Es liegt [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Am 28.02.2010 soll ja hier in Strausberg der Bürgermeister gewählt werden.</p>
<p>Da gibt es mittlerweile 5 Kandidaten und der Wähler soll dann den besten für die Stadt wählen.<br />
Nicht gerade einfach. Gerade wenn man die Kandidaten nur auf wenigen Veranstaltungen zu Gesicht bekommt. Diese Veranstaltungen kann man dann auch meistens nicht als besonders informativ bezeichnen. Es liegt in der Natur der Sache, dass der einzelne Kandidat ein positives Bild rüberbringen möchte und entsprechend auftritt.</p>
<p>Das hilft dem Wähler nicht unbedingt bei seiner Entscheidungsfindung weiter. Aber wen wählt man nun?</p>
<p>Der Kandidat der DVU wird sicher einige Stimmen bekommen. Damit muss man leben und besonders die Gegenkandidaten, denen er die eine oder ander Stimme praktisch wegnimmt. Ich kenn den Mann. Rein menschlich gesehen ist er OK, aber die dahinter stehende Partei macht ihn dann unwählbar.</p>
<p>Und Herr Kunath als Kandidat der Linken wirft mehr Fragen auf als Antworten. Zuallererst die Frage, was die Linken geritten hat, ihn als Kandidat aufzustellen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass es in dieser Partei nicht doch Leute gibt, die weniger farblos in der Öffentlichkeit auftreten, als er.<br />
Ich bin ja selbst kein Redegenie. Aber als Bürgermeisterkandidat sollte ich schon mich auch als Repräsentant darstellen können. Und das kann er genauso weinig wie ich.</p>
<p>Kommen wir zum Optiker Frenzel.<br />
Egal, welche Wahl ansteht, er macht mit. Was ihn dazu bewegt, kann ich mir nicht so richtig erklären, da ja meistens schon vorher erkennbar ist, dass die Stimmen nicht reichen. Na vielleicht klappt es ja mal bei irgendeiner Wahl, ich sehe ihn jedenfalls auch nicht als Bürgermeister.</p>
<p>Bleiben noch zwei im Rennen um das Bürgermeisteramt.</p>
<p>Frau Stadeler hat durchaus das Zeug zur Bürgermeisterin. Wobei ich immer noch nicht verstehe, warum man einen hübschen Beamtenposten aufgibt, um Bürgermeister zu werden. Denn als Bürgermeister ist man oft genug in der Situation, in der man es keinem recht macht und dann als der Buhmann dasteht. So richtig schlau werde ich einfach nicht aus der Kandidatur.</p>
<p>Andere haben ja schon öffentlich bekundet, dass sie die Wahl von Frau Stadeler unterstützen. Ich bin mir noch nicht so sicher. Auch eine fundierte Kenntnis der Vorgänge in der Verwaltung wird nichts an den Befindlichkeiten der vielen Frauen dort untereinander ändern. Nichts gegen Frauen, aber ich selbst durfte schon einmal mit gut 50 Frauen in einer Abteilung arbeiten und habe damals immer wieder gestaunt, wie hart das da zur Sache ging.<br />
Und dann eine Frau zusätzlich an der Spitze?</p>
<p>Bleibt als letzter Kandidat Herr Thierfeld, der Amtsinhaber.</p>
<p>Er hat auch so seine Schwächen. Viele werfen ihm eine zu lasche Führung der Verwaltung vor, wobei sie möglicherweise nicht unrecht haben. Als Kommunalpolitiker sieht man das auch mit anderen Augen, da man sehr auf die Arbeit der Verwaltung angewiesen ist, um Veränderungen zu bewirken. Aber wenn man mal unsere Stadtverwaltung sich so ansieht, dann denke ich, dass diese recht gut funktioniert. Gerade wenn man bedenkt, dass da nicht unzählige Mitarbeiter beschäftigt sind. Ich habe jedenfalls kaum Klagen über die Verwaltung gehört und bisher immer gut mit den Damen und Herren zusammengearbeitet.</p>
<p>So kann ich mir auch kaum vorstellen, dass der Wähler Verwaltungsarbeit als Hauptargument für eine Bürgermeisterwahl heranziehen wird.</p>
<p>Ihn interessiert eher, wie ein Bürgermeister seine Stadt repräsentiert und wie er mit seinen Bürgern umgeht. So ein Bürgermeister muss repräsentieren können. Und da wird wohl kaum jemand dagegen sprechen, das kann Herr Thierfeld. Wenn er nun noch etwas mehr in die Verwaltungsarbeit investiert und für die Stadt vielleicht auch eigene Visionen entwickelt und durchsetzt, dann sehe ich kein Hindernis, ihn zu wählen.</p>
<p>Manchmal tun es ja auch die alten Besen noch ganz gut…</p>
]]></content:encoded>
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