Normalerweise bin ich ja nur im Ausschuss für Bauen, Umwelt und Verkehr Mitglied und regelmäßig anwesend.

Wenn aber Hohensteiner Angelegenheiten beraten werden, dann versuche ich, bei allen Ausschüssen, die das Thema auf der Tagesordnung haben, anwesend zu sein. Das sieht besser aus und ich habe so auch die Chance vielleicht noch klärend zur Sache beizutragen.

Viele Beratungsvorlagen über Hohensteiner Belange gibt es ja nicht, so dass sich das mit der vielen Anwesenheit auch in Grenzen hält. Dieses Mal ging es um den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Hohenstein-Ost.

Über eine offizielle Einladung zum Hauptausschuss hätte ich mich gefreut. Die gab es aber nicht.  So durfte ich im Zuschauerbereich Platz nehmen und mir das Ganze anhören, ohne dass ich aktiv hätte eingreifen können.

Aber das brauchte ich auch nicht. Und hie rmuss ich mal Frau Dr. Bock (SPD) für die klaren Worte zum Bebauungsplan danken, die noch einmal sachlich auf die Problematik im Zusammenhang mit einer zukünftigen Erweiterung des Dorfes hinwies. Damit wurden dann die letzten Bedenkenträger noch einmal davon überzeugt, dass es mit diesem Bebauungsplan ja nicht um di eVerhinderung von irgendwelchen Investitionen geht, sondern um das Abwägen, inwieweit die zukünftige Entwicklung mit Wohnbebauung im Einklang mit der geplanten Mastanlage steht. Denn, wenn erst einmal Letztere steht, sind “alle Messen gesungen”.

Hier ist es einfach wichtig, im Vorfeld möglicherweise steuernd einzugreifen, um die spätere Wohnbebauung nicht zu gefährden. Das kann möglicherweise durch einfache Verlagerung des geplanten Standortes der Mastanlage erreicht werden. Und genau das soll ja im Zuge der Ausgestaltung des Bebauungsplanes untersucht werden.

In diesem Brief wurde u.a. auch  mitgeteilt, dass Straßen in Hohenstein bereits in die engere Wahl gekommen seien. Und heute habe ich das offiziell.
Ab 01.04. wird die Klosterdorfer Straße eine sogenannte Verkehrsversuchsfläche.

Was bedeutet das konkret?
Bei dieser Studie soll untersucht werden, “… inwieweit ältere, bislang unsanierte Pflasterstraßen sich in ihrem Zustand bei zunehmenden Verkehr ändern…”.

Diese Studie ist als Langzeitstudie angelegt. Das heißt, dass hier über einen Zeitraum von ca. 20 Jahren beobachtet wird, wie sich der Zustand der Straße ändert, wenn keine weiteren Sanierungen oder Reparaturen erfolgen. Die Stadtverwaltung Strausberg zeigte sich bereits erfreut über die Einstufung als Verkehrsversuchsfläche, da so für die kommenden 20 Jahre Haushaltsmittel bei dieser Straße eingespart würden.

Ich rechne auch fest mit dem Verständnis der Anwohner, wenn durch das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft für zusätzlichen Verkehr gesorgt wird, um auch Spitzenbelastungen zu untersuchen. Dazu sollen u.a. Versuche mit Gigalinern in Hohenstein durchgeführt werden.

Über die Einzelheiten werde ich auf der nächsten Ortsbeiratssitzung informieren.

Update:
Jetzt kann ich ja auflösen. Das Ganze war natürlich ein Aprilscherz. Wobei ich ernsthaft befürchte, dass diese Straße in den nächsten Jahrzehnten keiner anfasst.
Die Anlieger fürchten die hohen Kosten und die Stadt macht nichts von sich aus, was faktisch Stillstand bedeutet.

Wobei ich die Anlieger auch verstehen kann. Wenn man permanent auch schwere LKWs über so eine Straße fahren lässt und über Jahre nicht in die Werterhaltung investiert, dann ist auch nicht zu verstehen, wenn man als Anlieger irgendwann für einen Neubau der Straße zahlen soll.

Positiv wurde auch sicher aufgenommen, dass Vertreter der Stadtverordnetenversammlung(FDP, Linke, CDU) den Weg nach Hohenstein gefunden hatten. Aber auch der Bürgermeister der Stadt war pünktlich erschienen. Mit Herrn Thierfeld kann man in dieser Hinsicht auch rechnen, da er bisher keine wichtige Veranstaltung im Ortsteil versäumt hat.

Da diese Veranstaltung in erster Hinsicht informieren sollte, waren natürlich Vertreter des Vorhabenträgers anwesend, die das Projekt “Hähnchenmastanlage” vorstellten.

Dabei wurde recht umfassend über die Planung informiert.

Neu für mich war, dass die Hähnchen später in eine Schlachterei nach Storkow geliefert würden. Bisher ging ich davon aus, dass diese bis nach Hamburg kutschiert würden.

Anschließend eröffnete ich die Frage- und Diskussionsrunde, die fast sachlich verlief. Fast, weil ja dem Einen oder Anderen die Emotionen ob der geplanten Anlage anzumerken waren. Einige Zwischenrufe und Gruppendiskussionen trugen sicherlich auch dazu bei.

Der Bürgermeister positionierte sich in seinem Redebeitrag erstaunlich klar gegen eine solche Anlage, was bei der Mehrheit der Anwesenden sicher positiv aufgenommen wurde.
Aber die Diskussion zeigte auch, dass eine Mehrheit sich eher nicht zu den Befürwortern der Hähnchenmast in Hohenstein zählen würde. Auf der anderen Seite gab es aber auch Stimmen, die kein Problem darin sahen, wenn die Landfarm hier eine solche Mastanlage errichten würde. Grundtenor: Wer auf dem Dorf lebt, muss mit Gestank leben. Das war schon immer so.

Das sahen zum Glück nicht alle so, denn wie ein Teilnehmer ganz richtig bemerkte, hat sich ja in den letzen Jahren die Bevölkerungsstruktur auf dem Land merklich gewandelt.
Der ländliche Raum dient mittlerweile vielen Städtern als Rückzugsgebiet von der Stadt. Man zieht aus den verschiedensten Gründen wieder raus aufs Land. Die meisten suchen Ruhe und die Natur, andere billiges Bauland…

Was mich ganz einfach an der ganzen Sache stört:

Da baut jemand eine Biogasanlage, die nebenbei gesagt bereits jetzt für Geruchsbelästigung sorgt, produziert Unmengen an Abwärme, die ungenutzt in die Umwelt geblasen wird. Dann kommt er auf die Idee, damit sein Betrieb rentabler wird, diese Energie zu nutzen. Und plant diese Hähnchenmastanlage.

Und nun sollen die Einwohner von Hohenstein für diesen unternehmerischen Lapsus einfach mal so die Nebenwirkungen einer solchen Anlage in Kauf nehmen. So etwas ärgert mich.

Von Herrn Piprek kam dann das Angebot, eine vergleichbare Anlage einmal zu besichtigen. Dieses Angebot wurde von einigen Einwohnern gern angenommen und auch ich werde das nutzen, um mir ein Bild zu machen.

So wie die Diskussion währen der Veranstaltung und auch im Anschluss lief, befürchte ich, dass das Dorf wieder einmal in zwei Lager gespalten wird. Das hatten wir ja schon mal mit dem Genmais und wird bei den unpassendsten Gelegenheiten für hitzige Diskussionen sorgen. Da bin ich mir ziemlich sicher.

Noch stehen wir jedenfalls ganz am Anfang des Verfahrens und es ist ungewiss wie es ausgeht.

Es geht um das Thema “Errichtung und Betrieb einer Hähnchenmastanlage” in Hohenstein durch die Landfarm GmbH.

Dazu sind Vertreter der Landfarm eingeladen, die ihr Vorhaben näher erläutern. Ich werde dann zwei, drei Worte zum Stand des Verfahrens sagen und anschließend treten wir in die Diskussion ein.

Ziel dieser Veranstaltung ist, alle Bürger umfassend über das geplante Vorhaben zu informieren und so weiteren Gerüchten keine Nahrung mehr zu geben.

Auf der anderen Seite erhoffe ich mir eine Meinungsbildung, was die Mehrheit der Bürger in Hohenstein von der Sache hält.

An der Stelle vermute ich mal, dass sich die Einwohner gegen eine solche industrielle Mastanlage im Dorf aussprechen werden. Dass ich gegen eine solche Anlage bin, ist mittlerweile bekannt. Wenn mir auf dieser Veranstaltung dahingehend ein ein klares Votum entgegengebracht wird, wär das schön.

Denn das erleichtert dann das spätere Handeln, wenn man weiß, dass eine Mehrheit hinter einem steht.

Dieses Jahr war ja sehr ereignisreich für mich.

Ende 2008 wurde ich ja als Stadtverordneter und Ortsvorsteher gewählt. So richtig ging die lokalpolitische Arbeit aber erst 2009 los. Auch verbunden mit einer erschreckend hohen Zahl an Sitzungen und Terminen, die man so nebenher absolviert.

Aber damit habe ich mich arrangiert, die Familie hoffentlich auch.

Und was habe ich so erreichen können? Wenn man so über das Jahr Fazit zieht, dann ist es doch erstaunlich wenig, was man konkret vorzuweisen hat. Man übersieht dabei aber immer wieder, dass einem konkreten Ergebnis oft viele Gespräche, Sitzungen, Telefonate, Schreibkram vorangehen.

Als Ortsvorsteher habe ich eine Beschlussvorlage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht, um hier im Ortsteil eine schnellere Internetanbindung zu erreichen. Da war ich übrigens der erste Ortsvorsteher, der auf diesem Weg versucht, etwas für Hohenstein zu erreichen… Man muss auch die politischen Mittel ausnutzen, die man so hat. Sonst vergessen die Strausberger irgendwann einmal, dass sie noch einen Ortsteil haben.

An der Umsetzung des Beschlusses wird in der Stadtverwaltung gearbeitet. Dauert halt alles etwas, wenn man sich an Richtlinien halten muss, um Fördermittel zu bekommen.

Und dann waren noch die kleinen Dinge, wie

- erstmalige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Arbeit des Ortsbeirates
- Ausreichen von Fördermitteln an den Dorfverein
- Errichtung des Bolzplatzes in Hohenstein
- Hilfestellung für den Förderverein Dorfkirche Ruhlsdorf wg. Fördermittel
- und so manche kleine Hilfestellung, wie z.B. den Antrag auf Errichtung einer Bedarfshaltestelle zwischen Hohenstein und Ruhlsdorf zu beschleunigen.

Als Stadtverordneter war die politische Arbeit nicht ganz so erfolgreich. Zu oft musste man sich der Übermacht von SPD und Linke beugen, die ihren Willen mit ihrer Stimmenmehrheit einfach durchsetzte. Das ärgert mich immer wieder, gerade wenn, wie in diesem Jahr so oft geschehen, Beschlüsse durchgesetzt werden, die vor der Wahl offensichtlich den Bürger milde stimmen sollte und sehr viel Geld kosteten.

Ich bin aber den Mitstreitern der Offenen Fraktion sehr dankbar, dass ich in diesem Jahr sehr viel von den “alten Hasen” lernen durfte. Die Tips und Tricks der Kommunalpolitik waren wichtig und ich hätte sie nicht mal so eben im Selbststudium erlernen können.

Einen Teil habe ich auch gleich umgesetzt und versucht, gemeinsam mit der Offenen Fraktion entsprechende Beschlüsse herbeizuführen. So ist die Veröffentlichung der Niederschriften und Protokolle der Ausschüsse und Stadtverordnetenversammlung auf meinem Mist gewachsen.
Weiterhin arbeite ich in der Lenkungsgruppe “Bürgerhaushalt” mit, die sich mit der Vorbereitung des ersten Bürgerhaushalts für Strausberg beschäftigt. Ich denke, dass der Bürgerhaushalt ein wichtiges Element ist, um dem Bürger auch in der Zeit zwischen den Wahlen mehr Mitbestimmung zu ermöglichen.

Und dann wurde das Jahr 2009 für mich piratisch.
Ich hatte mich ja entschlossen, die Piratenpartei zu unterstützen und bin dort Mitglied geworden, was etwas mediales Echo nach sich zog.

Eigentlich wollte ich nur passiv mit meinem Beitrag die Piratenpartei unterstützen, habe aber dann gesehen, dass die paar “Hansels” da mehr Mitarbeit gebrauchen können. Und so zog ich los, hängte zur Wahl Plakate auf, gründete den ersten Kreisverband hier im Land Brandenburg, wurde Kreisvorsitzender, wurde Mitglied im Landesvorstand und so weiter. Bis ich an die Stelle kam, dass ich merkte, dass ich mich einfach mal übernommen hatte.

Man kann nicht auf allen Hochzeiten tanzen…

Und nun bin ich gespannt, wie das im Jahr 2010 weitergeht. Die Arbeit in der Kommunalpolitik macht immer noch Spaß und wenn man merkt, dass man auch etwas bewegen kann, dann ist es immer eine kleine Bestätigung für die Zeit, die man sich dafür ans Bein gebunden hat.

Und nun ist erst einmal Pause in der Kommunalpolitik. Feiertage sind Feiertage.

Ich wünsche allen Lesern ein ruhiges und besinnliches Weihnachtsfest und einen unfallfreien Rutsch ins Neue Jahr.

Gestern war fast nebenan der Erörterungstermin zu der geplanten Anlage in Werder(Rehfelde). Ursprünglich war ja immer die Rede davon, dass dort eine Putenmastanlage errichtet werden sollte.

Aber nun soll das auch eine Hähnchenmastanlage werden. (Siehe auch dazu den Bericht auf RBB-Online.)

Die Investoren rückten mit einem kleinen Heer von Anwälten und Gutachtern an und mir wurde berichtet, dass sich einer von denen geäußert haben soll, dass wenn das in Werder nichts wird, sie ein Dorf weiterziehen werden.

Wie die Heuschrecken, quasi.
Und nun frage ich mich, welches Dorf die Herren damit gemeint haben? Sollte am Ende der Betreiber der Landfarm, der hier den Antrag auf die Anlage in Hohenstein eingereicht hat, nur ein vorgeschobener Strohmann sein?

Ich werde das mal weiter verfolgen.

So war bereits am 03.11. hier in Hohenstein die 5. Sitzung des Ortsbeirates.

Und ich habe nicht schlecht gestaunt, als ich in die Runde blickte.

Neben Einwohnern aus Hohenstein, waren auch Vertreter der UFW Pro Strausberg(Herr Winkelmann und Herr Schuster) und gleich zwei Vertreter der Presse(MOZ, BAB) erschienen.

Neben dem Bürgermeister der Stadt Strausberg, Herrn Thierfeld, durfte ich auch die Kämmerin der Stadt, Frau Stadeler, begrüßen.

Natürlich freut mich solch ein Interesse, gerade, wenn auch Nicht-Hohensteiner den Weg in den Ortsteil finden. Das zeigt doch, dass Hohenstein und die Arbeit des Ortsbeirates Beachtung finden.

Wobei Letztere nicht immer so einfach ist, wie man sich das wünscht.

Kleinere Problemchen lassen sich mit der Stadtverwaltung in der Regel einfach und unkompliziert lösen. Die größeren Sachen, die wir jetzt anpacken wollen, erfordern mit Sicherheit mehr und anhaltenes Engagement des gesamten Ortsbeirates.

Da wären z.B. solche Projekte, wie

• Radweg nach Strausberg
• Gehweg nach Ruhlsdorf
• Sanierung bzw. Errichtung von Gehwegen und Straßen in Hohenstein
• Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung der L 34 im Dorfgebiet.

Man sieht, dass so einige Sachen auf Lösungen warten, die man nicht mal so aus dem Hut zaubern kann. Hier heißt es, viele Gespräche mit der Verwaltung und anderen Entscheidungsträgern zu führen. Aber gerade bei den Straßen im Dorf werde ich auch von Haus zu Haus ziehen und mit den Leuten reden.

Denn nur so kann man dafür werben, dass die Anlieger sich gemeinsam aufraffen, um ihre Straße vor dem Grundstück machen zu lassen. Ich denke, dass man hier so eine Art Pilotprojekt starten muss, um anderen zu zeigen, dass so etwas machbar und auch bezahlbar ist.

Gut an so einer öffentlichen Sitzung ist auch, dass die Einwohner frei heraus sagen können, was sie für Probleme im Ort sehen. Man sieht ja selbst nicht alles und ist für Hinweise dankbar und kann sie aufnehmen.

Deshalb führe ich so eine Sitzung auch nicht so straff, wie sie z.B. bei den Stadtverordneten üblich ist. Es wäre dem Bürger auch wahrscheinlich nicht vermittelbar, warum er nur Gast sein soll, der kein Rederecht hat. Und solange da keine endlosen Diskussionen entstehen, kann jeder sich einmischen.

Das ist für mich auch gelebte Demokratie.

Am Montag war ja wieder eine Sitzung des Ortsbeirates angesetzt. Der Termin war seit knapp 8 Wochen bekannt und es waren auch Hohensteiner, die Presse, die Stadtverwaltung und der Bürgermeister erschienen.

Wer nicht da war, war mein Ortsbeirat. Und das, obwohl die ja noch einmal eine Extra-Einladung in schriftlicher Form erhalten hatten.

Peinlich, peinlich, kann ich dazu nur sagen.
Die Versammlung habe ich trotzdem durchgeführt. Nur leider war ich allein nicht beschlussfähig und so konnte ich einen Teil der Tagesordnung “in die Tonne drücken”.

Der Ortsbeirat tagt, wenn es hochkommt, dreimal im Jahr. Da erwarte ich schon von jemandem, der sich für diese Tätigkeit zur Wahl gestellt hat auch, dass er wenigstens diese Termine wahrnimmt.

Da gibt es noch Gesprächsbedarf…

Auf der Tagesordnung stehe u.a. Themen, wie der Sachstand zum Jugendclub, zur Sanierung der Dorfkirche Ruhlsdorf und die Geschäftsordnung des Ortsbeirates.

Es wird also recht kurzweilig werden.

Ein weiterer Punkt ist die geplante Vergabe von Fördermitteln an den Dorfverein und den Siedlerverein in Gladowshöhe. Da bin ich ja nun schon eine Weile sozusagen in der Warteschleife, um Klarheit zu erlangen, wie man das Finanz- und haushaltstechnisch sauber abwickelt.

Warum Warteschleife?

Weil ich bis heute seitens der Stadtverwaltung keine konkrete Auskunft bekommen habe. Man versucht es ja erst mal mündlich, im Gespräch bei anderen Versammlungen und wird von der Kämmerin vertröstet. Dann schreibt man eine Mail an die Kämmerin, die auf wundersamen Wegen beim Sitzungsdienst der Stadt landet und allen Ernstes von den Mitarbeiterinnen verlangt wird, zu entscheiden, wie die Verfahrensweise bei den Mitteln des Ortsbeirates sein soll.

Logisch, dass wir da zu keinem Ergebnis kamen.

In der Hauptsatzung der Stadt Strausberg steht:

“Dem Ortsbeirat werden nach Maßgabe des Haushalts jährlich finanzielle Mittel zur
Förderung von Vereinen und Verbänden, der Heimatpflege, des Brauchtums und der
Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen zur Verfügung
gestellt.”

Diese Mittel hatte bisher noch keine Ortsvorsteher eingefordert. Auf mein Betreiben hin wurden nun entsprechende Mittel in den Haushalt der Stadt mit aufgenommen.

Nun will der Ortbeirat aus diesem Topf zwei Vereine fördern, die sich gerade für den Ortsteil engagieren.
Meine Lesart des oben angeführten Absatzes ist, dass hier nur ein Beschluss des Ortsbeirates nötig ist, um das Geld an die Vereine auszuzahlen. Dass am Ende ein ordentlicher Verwendungsnachweis durch die Empfänger erfolgen muss, versteht sich ja von selbst.

Nur dass mir bis heute keiner sagen kann, ob meine Lesart so in Ordnung ist.
Selbst eine offizielle Mail an den Bürgermeister am 18.06. blieb bis heute unbeantwortet.

Dann bleibt mir nichts anderes, als am 29.06. so zu verfahren, wie ich das für richtig halte. Bin gespannt, ob dann in der Stadtverwaltung jemand wach wird, wenn er die entsprechenden Auszahlungsanforderungen von hier in den Händen hält.

Fazit:

Ich sollte mich mal öfter vor den Spiegel stellen und das Reden üben. Denn so toll, wie der darin geübte Bürgermeister war ich dann doch nicht. Mich hat auch mächtig irritiert, dass ich mich doppelt gehört habe. Erst mich selbst und dann mit kurzer Verzögerung durch die Lautsprecher.

Ich tröste mich damit, dass es wahrscheinlich sehr vielen Menschen so geht, wenn sie mit Mikrofon vor einem Publikum sprechen sollen.

Beim nächsten Event wird das bestimmt besser.

Das Siedlerfest konnte sich übrigens wieder sehen lassen. Bis zum Abend war ja auch noch schönes Wetter, was den Aufenthalt recht angenehm machte. Einen kleinen Wermutstropfen gab es aber noch. Die Firma die zum ersten Mal beim Siedlerfest für Speisen und Getränke sorgen sollte, hatte sichtlich Probleme damit klar zu kommen. Das sollte einer professionellen Firma eigentlich nicht passieren, dass sie zur Mittagszeit nur die Hälfte der Speisen da hat und es kaum schafft, die Besucher zu versorgen.