SVV
Als ich Anfang 2008 angesprochen wurde, ob ich mir nicht vorstellen könnte, hier im Ortsteil im Ortsbeirat/als Ortsvorsteher mitzuarbeiten, wusste ich nicht, was auf mich zukommen sollte. Verwundert war ich schon, dass man hier einen “Zugezogenen” fragt, fühlte mich aber auch etwas geehrt. Und so stimmte ich zu und lies mich für die Wahl zur [...]
Hui, da wurde ich heute aber in der Fraktionssitzung auseinandergenommen. Warum? Als Ausschussvorsitzender legt man gemeinsam mit der Verwaltung die Tagesordnung für den Ausschuss fest. Das mache ich ja jetzt auch schon ein paar Tage und bisher gab es hier auch noch keine großen Fehlgriffe meinerseits. Nur dass das bei der morgigen Tagesordnung nicht so [...]
Ich lese gerade interessiert den “Zwischenbericht der Kommission zur Erarbeitung von Transparenzregelungen in städtischen Unternehmen”(PDF) der Transparenzkommission in Potsdam. Diese versucht gerade, Bereiche, wie z.B. das Sponsoring durch kommunale Unternehmen transparenter zu gestalten und gibt bereits im Zwischenbericht gute Empfehlungen ab. So soll u.a. ein Förderbeirat gegründet werden, der transparent die Vergabe der Mittel begleitet [...]
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In der letzten Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt und Verkehr wurden eigentlich schon die richtigen Fragen gestellt. Eine Steilvorlage für die Presse, die diese Fragen ganz gut journalistisch aufarbeiten hätte können. Heraus kam aber nur ein nichtssagender Artikel… Dabei hat das Thema Straßenbeleuchtung eine gewisse Brisanz und auch “Geschmäckle”, wenn man sich die Hintergründe [...]
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Die MOZ titelte heute “Abstimmungspleite für Altstadtcenter” und schrieb u.a. folgendes: “…Die Gegner des Altstadtcenter-Projekts haben offenbar gute Lobbyarbeit geleistet: Im Bauausschuss gab es am Dienstag keine Zustimmung für den nächsten Verfahrensschritt. Mit 3:3 Stimmen und einer Enthaltung wurde die öffentliche Auslegung des Bebauungsplans abgelehnt. Die Entscheidung trifft allerdings die Stadtverordnetenversammlung (SVV)…” Es fehlten zwei [...]
Im nächsten Ausschuss beschäftigen wir uns wieder mit dem Verkehr in der Altstadt. Das ist zum einen der ruhende Verkehr, also die Parksituation. Dazu gibt es eine Vorlage, die den momentanen Stand an Parkplätzen wiedergibt und auch einen Ansatz enthält, um die Parkplatzsituation für die Anwohner der Großen Straße zu verbessern. Nach einem “Twittergespräch” gestern [...]
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