Bauausschuss
Hui, da wurde ich heute aber in der Fraktionssitzung auseinandergenommen. Warum? Als Ausschussvorsitzender legt man gemeinsam mit der Verwaltung die Tagesordnung für den Ausschuss fest. Das mache ich ja jetzt auch schon ein paar Tage und bisher gab es hier auch noch keine großen Fehlgriffe meinerseits. Nur dass das bei der morgigen Tagesordnung nicht so [...]
In der letzten Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt und Verkehr wurden eigentlich schon die richtigen Fragen gestellt. Eine Steilvorlage für die Presse, die diese Fragen ganz gut journalistisch aufarbeiten hätte können. Heraus kam aber nur ein nichtssagender Artikel… Dabei hat das Thema Straßenbeleuchtung eine gewisse Brisanz und auch “Geschmäckle”, wenn man sich die Hintergründe [...]
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Die MOZ titelte heute “Abstimmungspleite für Altstadtcenter” und schrieb u.a. folgendes: “…Die Gegner des Altstadtcenter-Projekts haben offenbar gute Lobbyarbeit geleistet: Im Bauausschuss gab es am Dienstag keine Zustimmung für den nächsten Verfahrensschritt. Mit 3:3 Stimmen und einer Enthaltung wurde die öffentliche Auslegung des Bebauungsplans abgelehnt. Die Entscheidung trifft allerdings die Stadtverordnetenversammlung (SVV)…” Es fehlten zwei [...]
Im nächsten Ausschuss beschäftigen wir uns wieder mit dem Verkehr in der Altstadt. Das ist zum einen der ruhende Verkehr, also die Parksituation. Dazu gibt es eine Vorlage, die den momentanen Stand an Parkplätzen wiedergibt und auch einen Ansatz enthält, um die Parkplatzsituation für die Anwohner der Großen Straße zu verbessern. Nach einem “Twittergespräch” gestern [...]
Continue reading about Ausschuss für Bauen, Umwelt und Verkehr am 14.06.11
Die Tagesordnung verheißt eine längere Sitzung. Es sind Punkte dabei, die recht zügig abgearbeitet werden können. Aber auch Vorlagen, die mit Sicherheit ausgiebig diskutiert werden. So bin ich gespannt, wie die Kooperation versuchen wird, die Vorlage der Offenen Fraktion “Nutzung städtischer Immobilien durch Vereine, Verbände u. ä.” zu zerpflücken. Auf alle Fälle wird sicher der [...]
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Im Vorfeld der Sitzung wurde mir durch die Blume mitgeteilt, die Sitzungslänge doch im Auge zu behalten. Verständlich, da doch die letzte Sitzung bis fast 22:00 Uhr ging. Die Tagesordnung war ja nicht so lang, deshalb sah ich hier keine Probleme. Die Anfragen und Diskussionen zu den Vorlagen hielten sich auch in Grenzen, so dass [...]
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