Zum Beschluss lag eine simple Vorlage bei dieser Sitzung der Stadtverordneten vor. Es ging um die Vertragsverlängerung des Kommunalservice (KSS).

Der KSS ist hier in der Stadt für die Pflege der städtischen Fläschen, Straßenreinigung, -instandsetzung usw. zuständig.

An sich kein Problem.
Diskussionen kamen erst auf, als die offene Fraktion einen Änderungsantrag einbrachte. Dieser enthielt lediglich die Formulierung, dass der KSS vierteljährlich den Stadtverordneten über die Arbeit des KSS berichten soll.

Aus mir unerfindlichen Gründen stieß dieser Absatz auf vehemente Ablehnung seitens der rot-roten Kooperation.
Es gibt ja schon den Werksausschuss und der Hauptausschuss erhält ja auch Informationen.
Ich als Stadtverordneter habe in den letzten Monaten nur wenig darüber erfahren, ob der KSS die Arbeit schafft, wo es vielleicht Probleme gibt oder ob in einigen Bereichen Erfolge zu verzeichnen sind. Dabei ist der KSS ein städtischer Betrieb, dessen Arbeit von allen Bürgern immer wieder kritisch beobachtet wird.

Gerade als Ortsvorsteher muss ich  ständig mit den Bürgern über den KSS “fachsimpeln”. Da wäre eine regelmäßige Information sehr gut. Informationen, die ich nicht ständig einfordern muss, sondern die mir in regelmäßigen Abständen geliefert wird, um diese auch a die Einwohner weiterzugeben.

Mehr sollte dieser Änderungsantrag nicht bewirken. Etwas mehr Transparenz bei einem städtischen Unternehmen.

Nur scheint soviel Transparenz bei der SPD und den Linken unvorstellbar zu sein. Sie stimmten geschlossen gegen diesen Änderungsantrag. Wobei ich als Pirat gemeinsam mit CDU, FDP und freien Stadtverordneten für mehr Transparenz gestimmt habe.

So kann es gehen in der Lokalpolitik…

Ganz bewusst habe ich dabei die Partei oder Wählervereinigung weggelassen. Warum?
So stehen auch nur Namen dort, wie bei einem Einzelbewerber. Auch wenn man jetzt jemanden aus der Auflistung kennt, kann man nicht bei jedem auf Anhieb sagen, zu welcher Gruppierung er gehört. Aber man kennt ja den Namen, dann wird es ja schon richtig sein.
Und schon hat die entsprechende Liste wieder eine Stimme mehr und die, die auf den oberen Plätzen stehen, kommen automatisch in die Stadtverordnetenversammlung.

Halt. Das wollten Sie gar nicht?
Aber so funktioniert das. Nicht umsonst hat die Linke gleich 30 Kandidaten auf die Liste gesetzt, um so Stimmen einzufangen.

Einzelkandidaten, wie ich, haben diesen Vorteil nicht. Deshalb schauen Sie sich doch einfach mal hier auf den Seiten um und vielleicht können Sie sich mit meinen Vorstellungen und Zielen identifizieren. Auch wenn Sie möglicherweise sonst immer eine bestimmte Partei gewählt haben, Sie haben bei dieser Wahl drei Stimmen, die Sie vergeben können. Und diese Stimmen muss man nicht einer Partei oder Gruppierung komplett geben. Man kann sie verteilen. Und muss sich so nicht auf eine Partei festlegen, bei der man sich vielleicht selbst etwas unsicher ist, ob sie das eigene uneingeschränkte Vertrauen genießt.

In solch einem Fall ist es nur fair, wenn man dann einen Teil seiner Stimmen einem Einzelkandidaten zukommen lässt. Denn der ist auch nur ein ganz normaler Mensch mit Zielen, wie z.B. diese oben angesprochene Liste “anonymer” Kandidaten:

Weiske, Thomas
Otte, Thomas
Hedtke, Anita
Behlau, Evelyn
Lerch, Carmen
Matern, Dennis
Lungwitz, Udo
Fuchs, Andreas
Fröhlich, Horst
Leitner, Manfred
Pietsch, Christian
Felux, Thomas
Stark, Cornelia
Gebhardt, Arnold
Tietz, Meinhard
Burgahn, Helga
Sachse, Bernd
Dr. Weiß, Gisela
Kartmann, Dieter
Rathmann, Jana
Schäfer, Dieter
Kling, Tamara
Kunath, Uwe
Wieland, Angelika
Steinkopf, Christian
Fischer, Anni
Kühn, Ronny
Schubert, Simone
Mader, Hans-Jürgen
Böttcher, Monika
Patzer, Rudolf
Richter, Elisabeth
Müller, Hans-Jürgen
Küppers, Martha
Böhme, Matthias
Linke, Klaus
Ortner, Heinz
Wetzig, Wolfram
Linder, Thomas
Menzel, Camillo
Wichmann, Sven
Rozok, Frank
Kneppenberg, Christel
Dr. Bock, Sibylle
Langisch, Frank
Boger, Torsten
Janik, Sabrina
Beutler, Thomas
Neuguth, Rüdiger
Domdey, Hedi
Kneppenberg, Lutz
Di Donato-Kneppenberg, Doreen
Boger, Sonja
Bock, Tilmann
Stirnat, Gunnar
Krause, Robert
Hönicke, Bernhard
Bergmann, Niels
Fienitz, Benjamin
Kolecki, Joachim
Michel, Matthias
Poesch, Andreas
Sieminiak, Jürgen
Alf, Patrick
Schuster, Steffen
Winkelmann, Wolfgang
Zeymer, Sonja
Overath, Ralf
Dornhauer, Doreen
Winkelmann, Heiko
Kläke, Maik
Köhler, Andreas
Wegner, Günter
Flemmig, Hagen
Schmitz, Jürgen
Frenzel, Thomas
Grabert, Detlef