Öffentliche Fraktionssitzung in Hohenstein

Gestern fand ja auf Betreiben der Offenen Fraktion, der ich auch angehöre, eine öffentliche Fraktionssitzung mit den Hohensteinern statt. Eingeladen waren auch die Bürgermeisterin Frau Stadeler sowie Vertreter der anderen Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung. Einziger Tagesordnungspunkt war,  die Meinung der Hohensteiner Einwohner zu erfahren, wie sie der Problematik eines Bebauungsplanes „Hohenstein/Ost“ gegenüberstehen. Jedem im Raum war …

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Der heutige Bauausschuss

Innerlich hatte ich mich ja schon auf eine lange Sitzung eingestellt. Bei der ellenlangen Tagesordnung wäre das auch normal gewesen. Aber da sich alle diszipliniert verhalten haben und wir ganz ordentlich diskutierten, waren wir dann doch schon nach nur 2,5 Stunden fertig. Da sage ich einfach mal danke an alle Beteiligten. Und was war so …

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Transparenz in Strausberg

Heute hat sich wieder einmal gezeigt, wie die SPD und die Linke auch kommunalpolitisch alles daran setzen, sich unwählbar zu machen. Zum Beschluss lag eine simple Vorlage bei dieser Sitzung der Stadtverordneten vor. Es ging um die Vertragsverlängerung des Kommunalservice (KSS). Der KSS ist hier in der Stadt für die Pflege der städtischen Fläschen, Straßenreinigung, …

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Einwohnerbeteiligungssatzung

Die Vorlage für obigen Satzungsentwurf geistert ja schon eine Weile durch die Gremien. An sich ist so eine Regelung, wie sich Bürger einbringen können und welche Möglichkeiten sie haben, sich Gehör zu verschaffen, erst einmal nicht schlecht. Denn, wenn der Bürger nur dazu gut ist, am Wahltag das richtige Kreuz zu machen, dann wird sein …

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