Bildquelle: http://www.piratenpartei-goettingen.de/

Momentan würden 7% der Bundesbürger die Piraten wählen, wenn nächsten Sonntag Bundestagswahlen wären. Immer wieder ist in den Medien zu lesen, dass das meistens Protestwähler seien.

Ich denke, dass es eher die Wut und die Ohnmacht der Bürger widerspiegelt, die langsam mitbekommen, dass ihr Einfluss auf die Politik nach der Wahl gegen Null tendiert.
Und wenn man nun sieht, wie offen und transparent die frisch gewählten Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhaus in der Fraktion der Piraten starten, dann haben sicher viele Menschen Hoffnung, dass hier ein neuer Politikstil einzieht.

Wobei die es schwer haben werden. Alle Piraten, die jetzt bei den letzten Wahlen in Landes- und Kommunalparlamente  eingezogen sind, kommen praktisch in einem Sumpf an.
Hier rede ich noch gar nicht mal von Bestechung oder ähnlichem, sondern vom allgegenwärtigen System der Gefälligkeiten, die die Lokalpolitik durchzieht. Hinzu gesellen sich die Hinterzimmerpolitik und immer wieder Mittel, um den eigenen Informationsvorsprung zu sichern.

Mittlerweile bin ich nicht mehr Rookie, was die Kommunalpolitik angeht. Nach drei Jahren Stadtverordneter und Ortsvorsteher durfte ich jetzt lange genug in das System reinriechen.

Man muss schon höllisch aufpassen, damit man in diesem System Rückgrat bewahrt und nicht Teil des Ganzen wird. Das geht ganz schnell. Man braucht für seine eigenen Pläne/Vorhaben Mehrheiten im Parlament und hin und wieder Unterstützung der Verwaltung. Ist man zudem noch in einem Verein engagiert, freut man sich über Zuwendungen kommunaler Unternehmen.
Das funktioniert auch prima. Leider nicht transparent für alle. So ist es nicht nachvollziehbar, welche Gelder der kommunalen Unternehmen an welche Vereine fließen. Gleichzeitig wäre es sicher interessant zu erfahren, welcher Vereinsvorstand gleichzeitig gewählter Vertreter im Stadtparlament ist und die Zuwendung an seinen Verein mit entsprechendem Auftreten bei anstehenden Entscheidungen honoriert.
Oder gleich selbst im Aufsichtsrat der Gesellschaft sitzt…

Dieses “System” funktioniert natürlich auch wunderbar in die andere Richtung. Wer nicht spurt…
Eine Verteilung dieser Mittel durch  ein unabhängiges Gremium(Bürgerhaushalt?) würde hier schon helfen.

Als Stadtverordneter sollte man eigentlich alles tun, um für die Bürger und die Kommune selbst viel zu erreichen. Das ist manchmal ein Balanceakt, aber es kann funktionieren. Selbst die Stadtverwaltung müsste das so sehen und “mitziehen”. Leider klappt das nicht ganz so, da Teile der Verwaltung “mauern”. Erst auf Nachfrage im Ausschuss bekommt man Informationen, die dann so manche Begründung einer Beschlussvorlage in anderem Licht erscheinen lassen.
Aus unerfindlichen Gründen wird in der Verwaltung so eine Vorlage “passend” geschrieben, um sie leichter beschließen zu lassen. Da liegt doch der Verdacht nahe, dass etwas vorab abgesprochen wurde, wenn es dermaßen intransparent läuft.

Ich kann den Bürger schon verstehen, wenn er sich ohnmächtig von der Politik abwendet. Nur wird es dann noch ewig so weitergehen.
Und das kann es doch nicht sein.

Ich jedenfalls werde weiter die Zustände anprangern und nicht aufhören, Fragen zu stellen. Auch wenn es für den Einen oder Anderen unangenehm wird. Und ich hoffe, dass die Bürger im Dorf nicht allzu sehr darunter leiden müssen, wenn angedachte Projekte plötzlich nicht mehr realisiert werden können, weil dann die Retourkutsche kommt weil sich Gründe finden, die dem entgegenstehen. Man weiß ja, wie man das drehen kann…

Manches muss so ein gewählter Vertreter selbst entscheiden, das ist normal und etwas Eigenverantwortlichkeit muss man jedem auch zugestehen bzw. einfordern.

Nur gibt es mitunter Situationen, wo man nicht genau weiß, wie die Bürger(um mal bei dem Abgeordneten zu bleiben) denken und Mehrheiten bilden würden. Um dann ein Meinungsbild zu bekommen, gibt es Versammlungen oder ähnliches, wo aber auch nur ein Bruchteil anwesend sind.

In der Piratenpartei wurde jetzt parteiintern ein Werkzeug eingeführt, welches die Meinungsfindung erst einmal “innerbetrieblich” erleichtern soll. Das hat den hübschen neudeutschen Namen “Liquid Feedback” (LF), was ich jetzt einfach mal mit “flüssiger Rückmeldung” übersetze und so auch nicht gerade Aufschluss über den Inhalt dieses Werkzeuges gibt.

Ich versuche es einfach mal zu erklären, ohne viel technische Begriffe zu verwenden:
Es handelt sich um eine Software, auf die angemeldete Nutzer per Internet zugreifen können. Dort ist es jedem Nutzer möglich selbst Initiativen zu starten, ander zu unterstützen, Anmerkungen zu geben und abzustimmen.

Ich mach es mal an einem Beispiel aus der Lokalpolitik, was so zwar nicht im bundesweiten LF zu finden sein wird, aber die Sache besser verdeutlicht.
Denn, um es vorweg zu nehmen, ich sehe LF als Werkzeug hier in der Lokalpolitik, um irgendann mal wirklich zu wissen, was für den Bürger wichtig ist.

In dieses LF stellt nun ein Bürger eine Idee, ein Vorschlag oder eine Forderung als Text ein, den er für wichtig hält. Nun muss er das so formulieren, dass ihn auch andere verstehen und möglicherweise diese Initiative unterstützen. Denn nur wenn ein gewisser Prozentsatz der Nutzer des Systems diesen Vorschlag unterstützen, kommt er in die nächste Phase. Das ist wichtig, da hier im Vorfeld sinnlose Vorschläge gleich ausgesiebt werden.

In dieser ersten Phase kann man dem Verfasser Anregungen mitgeben. Diese Anregungen sind von allen lesbar und sollen bewirken, dass so eine Initiative auch am Ende durchdacht ist. So kann man seine Unterstützung daran festmachen, dass der Initiator die Anregung X in seine Initiative aufnimmt. Der Initiator sieht, wieviele potentielle Unterstützer es gibt und welche Anregungen sie umgesetzt sehen würden.

In dieser Diskussionsphase gibt es noch keine Möglichkeit der Nutzer, gegen irgendetwas zu stimmen. Man macht entweder Anregungen und hofft auf die Umsetzung oder startet zu dem Theme einfach eine alternative Initiative. So mal als Beispiel: Nutzer A schlägt vor, ein Gebäude in der Stadt soll abgerissen werden, weil es die Stadt verschandelt. Nun könnte es dazu z.B. die Anregung vom Nutzer B geben, dass er dem zustimmt, wenn beim Abriss ordentlich Sprengstoff verwendet wird. Nutzer C dagegen möchte den Abriss nicht und startet eine alternative Initiative, in der er für die Erhaltung des Gebäudes plädiert.

Finden sich bei beiden Initiativen genügend Unterstützer, dann wird nach x Tagen die Diskussionsphase beendet und man kann abstimmen.

Und am Ende erhält man ein Meinungsbild, dass dann auch ganz gut die mehrheitliche Meinung abbildet.

Interessant im LF ist auch noch die Delegierungsmöglichkeit. In der Regel werden im LF der Übersichtlichkeit die Initiativen gewissen Themenbereichen zugeordnet. Hier kann ich nun, wenn ich mich in einem Themenbereich nicht so auskenne, meine Stimme jemndem anderen übertragen. Der stimmt dann immer mit einer zusätzlichen Stimme ab. So kann man verhindern, dass die Beteiligung zu gering ist, weil sich vielleicht einige nicht trauen, bei komplizierten Themen abzustimmen.

Das klingt jetzt vielleicht alles etwas wirr, ist aber auch nicht so einfach in ein paar Sätzen zu erläutern. Das, was vielleicht zu kompliziert hier aufgeschrieben wurde, ist im LF mit wenigen Mausklicks erledigt.

Ich jedenfalls könnte mir vorstellen, in naher Zukunft so ein Werkzeug im Ortsteil oder in der Stadt den Bürgern an die Hand zu geben, um ihnen so ein effektives Mitmachen in der Lokalpolitik zu ermöglichen.

Bild von modellflieger http://www.pixelio.de/details.php?image_id=306114

Als ich im Januar 2009 in die Piratenpartei eintrat, kannte kaum jemand diese kleine Partei. Um so verständlicher war es, dass ich damals auch mit vielen Fragen zu meinen Beweggründen konfrontiert wurde.

Aber die Ziele der Partei, gegen einen Überwachungsstaat anzutreten und verlorene Bürgerrechte wieder zu erobern, fand ich gut und wichtig. Und diese Ziele sind für mich heute auch noch sehr wichtig.

Deshalb engagierte ich mich bei den Piraten, weil ich auch sah, dass es ohne Mitarbeit nicht funktionieren kann. Ich habe Unterschriften für die Wahlzulassung gesammelt, erstmalig in meinem Leben Plakate aufgehangen und  Infostände betreut, die ersten Stammtische in Strausberg organisiert, mit Medien kommuniziert und den ersten Kreisverband im Land Brandenburg mit gegründet.

Das war lehrreich und spannend, hat jede Menge Zeit und auch etwas Geld gekostet. Aber ich empfand diese Arbeit als wichtig für die junge Partei.

Das ging sicher vielen so, die diese Zeit miterlebt haben.

Seit der Bundestagswahl ist diese Hochstimmung einem für mich unerträglichen Zustand gewichen. Beinahe ständig darf man den Streit unter den Mitgliedern verfolgen, ist als Mitglied des Landesvorstandes damit beschäftigt, sich gegen permanente Anschuldigungen zur Wehr zu setzen und darf miterleben, wie “basisdemokratisch” versucht wird, eine Parallelstruktur innerhalb der Partei aufzubauen.

Das alles nervt nur noch und kostet unheimlich Zeit, wenn man überhaupt nur einmal mitlesen will, was wieder einmal auf der Mailingliste so abgeht.

Zeit, die mir mittlerweile in meiner lokalpolitischen Arbeit fehlt. Und das ist nicht gut. Denn hier sind die Leute, die mich mal gewählt haben und zu Recht erwarten, dass ich mich mit ihren Problemen beschäftige.

Deshalb ziehe ich jetzt einen Schlussstrich unter das Kapitel “aktive Arbeit in der Piratenpartei” und mich von den Ämtern die ich dort innehabe zurück.

Ich bleibe weiter in der Partei, da ich immer noch die Hoffnung habe, dass es irgendwann mal wieder aufwärts geht.

Voraussetzung wäre dazu aber wahrscheinlich ein konsequenter Rausschmiss einiger Querulanten, Quertreiber und Verschwörungstheoretiker. Der Mitgliedszuwachs nach der Europawahl hat da so Einiges mit an Bord gespült…

Da hat mich die Meldung, dass nun ein Buch erschienen sei, dass sich mit der Piratenpatei beschäftigt, eher mäßig interessiert. Weil die Zeit zum Lesen momentan gar nicht vorhanden ist.

Aber da der Verlag so nett ist, das Buch auch als PDF zu veröffentlichen, habe ich einfach mal kurz quergelesen. Das Buch ist sachlich gehalten und erklärt ganz gut das Phänomenen Piratenpartei. Also guter Lesestoff für alle, denen es zu müßig ist, sich alle Informationen umständlich aus dem Internet herauszuklauben.

Denn viele Informationen in dem Buch sind halt aus dem Netz und werden ganz ordentlich zusammengefasst.

Und ganz zufällig bin ich dann darüber gestolpert, dass ich da auch namentlich und mit Blogzitat erwähnt werde.

Das ich so etwas noch erleben darf…

Und ich bin ganz zufrieden.
Wenn die Piraten aus dem Stand allein hier in Brandenburg auf 2,5 % kommen, dann heißt das, dass viele Wähler erkannt haben, dass sich etwas ändern muss in diesem Land.

Auf der Seite des Kreisverbandes MOL der Piraten habe ich etwas mehr dazu geschrieben.

Hier in Hohenstein haben über 6 % der Menschen die Piraten gewählt. Ich denke, dass das auch daran liegt, dass ich bis jetzt ganz gut hier als Lokalpolitiker agiere.
Wir haben nun vier Jahre Zeit, uns immer wieder zu engagieren und auch lokalpolitisch in der Region mitzuarbeiten. Dann klappt es auch beim nächsten Mal mit den fünf Prozent.

Die Bürger sind wieder einmal aufgefordert zu den Wahlurnen zu schreiten und ihre Stimme abzugeben. Man darf gespannt sein, wie die Wahlbeteiligung denn dieses Mal ist und wie die Partei der Nichtwähler prozentual abschneidet.

Viele Leute werden zusätzlich zu den Kreuzen in der Wahlkabine noch “drei Kreuze” machen, weil nun endlich die Wahlkampfsaison vorüber ist und Normalität einzieht. Die vielen Plakate werden verschwinden, die Städte wieder ansehnlicher.

Und da bin ich echt gespannt, ob sich das massive Auftreten der SPD hier im Umkreis gelohnt hat, oder, wie bereits aus Leserzuschriften diverser Zeitungen zu entnehmen war, der Bürger einfach nur noch genervt vom Plakatierungswahn ist und seine Stimme entsprechend vergibt.

In der Lokalpolitik wird nun hoffentlich auch wieder für den Bürger gearbeitet und nicht, wie einige Beschlussvorlagen der Rot-Roten Kooperation hier vermuten ließen, aus rein wahlkampftaktischen Überlegungen gehandelt.

Und persönlich bin jetzt schon neugierig, ob sich der anstrengende Wahlkampf für die Piraten gelohnt hat. Denn mittlerweile unkt so mancher, dass es doch was werden könnte mit der Fünf-Prozenthürde.

Ich bekomme hier aus meinem Umfeld immer mehr Hinweise, dass wir als neue Kraft in der Parteienlandschaft gehandelt werden und viele die Piratenpartei als wirkliche Alternative zu den anderen Parteien sehen. Und auch so wählen werden.

Und das freut mich, zeigt es doch, dass wir nicht als Spaßpartei angesehen werden und es viele Menschen gibt, die sich ernsthaft mit unserem Programm auseinandersetzen.

Klar machen zum Ändern!

Mit gemischten Gefühlen habe ich mich Sonnabend auf den Weg zur Demo “Freiheit statt Angst” gemacht.

Nach ca. 25-jähriger Demoabstinenz weiß man halt nicht, was da so abgeht und sonst so los ist.

Aber der Anblick der vielen Menschen, die sich dort eingefunden hatten, war schon überwältigend. Hübsch bunt war es auch, wobei die orangene Farbe der Piraten dominierte.
Die Piratenpartei hatte einen Eventtruck organisiert, auf dem sich zahlreiche Piraten tummelten und der extrem lauten Musik eines bekannten? DJ’s “lauschten”.
Der Truck war ein Hingucker, aber ich habe da so meine Zweifel, ob es gerechtfertigt war, für diese einmalige Aktion so viel Geld auszugeben.

Denn neben dem Truck gab es noch ein Mobil der Piraten. Das “Gläserne Mobil“, welches aus einem aufgeschnitten PKW-Anhänger bestand, in dem ein Wohnzimmer eingebaut war.

Dieses soll verdeutlichen, wie man sich heute eigentlich fühlen muss, wenn man kaum noch Privatspähre hat und Vater Staat immer mehr möglichkeiten erhält, im Privatleben des Einzelnen herumzuschnüffeln.

Im Vorfeld der Demo hatte ich gehört, dass die Möglichkeit besteht, in diesem rollenden Wohnzimmer mitzufahren. Und da auf der Liste der Tätigkeiten bei mir das Laufen und zu Fuß gehen ziemlich weit unten steht, hatte ich einfach mal angefragt und mir einen Platz gesichert.

Auf der einen Seite war es wirklich sehr bequem, so durch Berlin chauffiert zu werden, aber ich habe am eigenen Leib spüren dürfen, wie es so ist, wenn man im Glaskasten sitzt. Ich möchte nicht wissen, auf wie vielen Fotos ich nun zu sehen bin, denn fast alle die einen solchen Apparat in den Händen hielten, haben auch geknipst, was das Zeug hielt.

Und an den Gesichtern derjenigen, die das gläserne Mobil erspähten, konnte man ziemlich gut ablesen, wie der Groschen fiel und sich dem Beobachter der Sinn des Mobils erschloss.

Dahingehend denke ich, dass die 15.000 € für dieses gläserne Mobil gut investiert sind. Denn das gläserne Mobil tourt bis zur Wahl durch viele Städte und unterstützt die dort ansässigen Piraten beim Wahlkampf. Aus diesem Grund habe ich auch heute gleich mal dafür gespendet, auch als Dank für die nette Fahrt während der Demo.

Hier in Brandenburg hat sich der Landesverband im Oktober 2008 gegründet und im August diesen Jahres konnten wir in Strausberg den ersten Kreisverband bilden, dessen Vorsitz ich übernommen habe.

Es geht also voran. Täglich sagen sich Menschen, die vielleicht bisher der etablierten Politik mehr mit Schulterzucken gegenüber standen, dass es nun langsam reicht und in der Piratenpartei eine mögliche Lösung für die Zukunft sehen und dann Mitglied der Piratenpartei werden.
Und der Zuwachs ist erstaunlich.

Waren wir noch im Juni in Brandenburg gerade mal 20 Piraten, so sind wird jetzt schon über 200. Der Trend ist bundesweit sichtbar und erschreckt manchmal ein wenig. Aber er bestätigt auch, dass viele Menschen eine Veränderung wollen und bereit sind, etwas dafür zu tun. Und sei es nur mit ihrem Mitgleidsbeitrag zu helfen.

Leider reicht das nicht ganz.

Hier im Land Brandenburg finden in diesem Jahr gleich drei Wahlen(EU, Bundestag, Landtag) statt. Für die EU-Wahl stand im Land damals ein Etat von ca. 600 Euro zur Verfügung. Mit den paar Mitgliedern war es auch recht schwierig, wenigstens in einigen ausgesuchten Städten per Plakat auf uns hinzuweisen.

Nun haben wir recht flächendeckend im Land aktive Mitglieder, die mithelfen, dass auch die Piratenpartei mit dem einen oder anderen Plakat am Straßenrand vertreten sind.

Was fehlt ist das Geld, um noch ein paar Plakate zu besorgen. Deshalb hat der Schatzmeister unseres Kreisverbandes noch einmal einen kleinen Spendenaufruf gestartet. Dort könnt ihr alles weitere nachlesen.

Und keine Angst. Wir pflastern die Städte und Dörfer nicht zu, wie es andere bereits getan haben. Das würde mit den angestrebten 250 Stück auch gar nicht funktionieren, wenn sie denn erst einmal im Landkreis verteilt sind.

Uns ist es nur wichtig, etwas Präsenz zu zeigen, da man die Piratenpartei zur Bundestagswahl auch hier im Land Brandenburg wählen kann. In der Presse ist damals sehr missverständlich über die Nichtzulassung zur LANDTAGswahl berichtet worden.

Ich finde es wirklich wichtig, dass die Piratenpartei endlich auch vor Ort Strukturen bildet. Somit gibt es endlich für die Mitglieder eine Stelle, wo sie sich hinwenden können, ohne gleich immer nach Potsdam “mailen” zu müssen.
Aber auch Interessenten, die Medien und andere haben ab sofort hier Ansprechpartner.

Bisher haben wir hier mehr oder weniger regelmäßige Treffen veranstaltet, um unsere Arbeit zu organisieren. Das war gut und zwanglos, wer wollte konnte kommen und uns kennen lernen. Solche Treffen werden wir auch weiterhin durchführen.
Wer aber sich direkt an Piraten vor Ort wenden wollten, hatte ein Problem. Denn wir sind alle nur einfache Mitglieder, die zwar etwas bewegen wollen, aber jeder für sich einfach nur mitarbeitet. Eine offizielle “Stelle” gab es hier vor Ort nicht.
Das Problem ist nun erledigt. Wir haben heute den Kreisverband gegründet und einen Vorstand gewählt, der auch kompetent Fragen beantworten kann und das Ganze hier organisiert.

Der Vorstand des Kreisverbandes MOL Piraten

Die Piraten haben mich zum Vorsitzenden dieses Kreisverbandes gewählt. Das ist mal wieder ein Vertrauensvorschuss, den ich mit beständiger Parteiarbeit ausfüllen werde.
Denn auch das ist das Tolle an dieser Partei:
Jeder bringt sich ein, wird gehört und ist am Ende wirklich Teil dieser Bewegung.

Klar machen zum Ändern!

Update:
Beitrag des RBB zum Landestreffen und zur Kreisverbandsgründung.