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	<title>Jens Knoblich &#187; Strausberg</title>
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	<description>Ortsvorsteher in Hohenstein und Stadtverordneter</description>
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		<title>Öffentliche Fraktionssitzung in Hohenstein</title>
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		<pubDate>Wed, 30 Jun 2010 12:47:58 +0000</pubDate>
		<dc:creator>jk</dc:creator>
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		<category><![CDATA[Bebauungsplan]]></category>
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		<description><![CDATA[Gestern fand ja auf Betreiben der Offenen Fraktion, der ich auch angehöre, eine öffentliche Fraktionssitzung mit den Hohensteinern statt. Eingeladen waren auch die Bürgermeisterin Frau Stadeler sowie Vertreter der anderen Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung.
Einziger Tagesordnungspunkt war,  die Meinung der Hohensteiner Einwohner zu erfahren, wie sie der Problematik eines Bebauungsplanes &#8220;Hohenstein/Ost&#8221; gegenüberstehen.
Jedem im Raum war klar, dass [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Gestern fand ja auf Betreiben der Offenen Fraktion, der ich auch angehöre, eine öffentliche Fraktionssitzung mit den Hohensteinern statt. Eingeladen waren auch die Bürgermeisterin Frau Stadeler sowie Vertreter der anderen Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung.</p>
<p>Einziger Tagesordnungspunkt war,  die Meinung der Hohensteiner Einwohner zu erfahren, wie sie der Problematik eines Bebauungsplanes &#8220;Hohenstein/Ost&#8221; gegenüberstehen.</p>
<p>Jedem im Raum war klar, dass dies im Zusammenhang mit der geplanten Hähnchenmastanlage stand. Und genauso schnell entwickelte sich dahingehend eine teilweise hitzige Diskussion unter Gegnern und Befürwortern. Ich unterstütze in der Regel solche Diskussionen, da man hier doch gegenseitig Meinungen austauschen kann. Nur hier ging es recht bald um Themen, die wir im kleinen Dorf nie lösen können. Das betraf z.B. solche Sachen wie nicht artgerechte Haltung der Tiere, mögliche Zunahme des LKW-Verkehrs und weitere umweltpolitische Themen.</p>
<p>Dabei wollten die anwesenden Stadtverordneten eigentlich nur ein Meinungsbild der Einwohner Hohensteins bekommen, wie sie zu dem zu beschließenden Bebauungsplan stehen. Dieses wurde dann zum Schluss auch eingeholt und mit überwältigender Mehrheit der anwesenden Hohensteinern den Stadtverordneten mit auf den Weg gegeben, dem Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan am 01.07.2010 bei der Stadtverordnetenversammlung zuzustimmen.</p>
<p>Ich persönlich habe mich gefreut, dass viele Hohensteiner der Hitze trotzten und ihre Meinung vertreten haben. Genauso habe ich mich über die anwesenden Stadtverordneten der Offenen Fraktion, der Linken, der Grünen und der CDU und FDP gefreut, die sichtlich an der Meinung der Einwohner interessiert waren.</p>
<p>Steffen Schuster(Fraktionsvorsitzender der Offenen Fraktion), der sonst soverän jede Sitzung leitet, hatte zwar zeitweise sichtlich Mühe die erhitzten Diskutanten zu einer fairen Diskussion zu bewegen, versprach aber auch bei weiteren Hohensteiner Themen wieder mit der Offenen Fraktion vor Ort zu sein.</p>
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		<title>Kita am See und die SPD</title>
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		<pubDate>Fri, 04 Jun 2010 14:43:54 +0000</pubDate>
		<dc:creator>jk</dc:creator>
				<category><![CDATA[Lokalpolitik]]></category>
		<category><![CDATA[DRK]]></category>
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		<category><![CDATA[städtische Gesellschaft]]></category>
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		<description><![CDATA[Eigentlich wollte ich ja noch etwas anderes machen, aber nachdem ich in der MOZ den Artikel &#8220;Eine &#8216;charmante&#8217; Initiative&#8221; gelesen hatte, hat es mir dann doch gereicht. Allein die Frechheit, mit der mit dieser Geschichte sich noch öffentlich gebrüstet wird, macht mich fassungslos.
Im Artikel klingt alles so, als wäre die Option, dass die Strausberger Wohnungsbau [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Eigentlich wollte ich ja noch etwas anderes machen, aber nachdem ich in der MOZ den Artikel <a href="http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/238925/" target="_blank">&#8220;Eine &#8216;charmante&#8217; Initiative&#8221;</a> gelesen hatte, hat es mir dann doch gereicht. Allein die Frechheit, mit der mit dieser Geschichte sich noch öffentlich gebrüstet wird, macht mich fassungslos.<br />
Im Artikel klingt alles so, als wäre die Option, dass die Strausberger Wohnungsbau Gesellschaft das Grundstück kauft und eine neue Kita errichtet, das Normalste von der Welt. Weil:</p>
<blockquote><p>&#8220;&#8230;Die SWG sei eine hunderprozentige Gesellschaft der Stadt: &#8216;Bildlich gesprochen, die Jacke ist die Gleiche, es gehe nur um eine andere Tasche&#8230;&#8221;</p></blockquote>
<p>Das klingt vernünftig und durchdacht. Durchdacht ist das Ganze sicherlich auch, aber ich vermute anderes dahinter.</p>
<p>Wenn man mal versucht, den Filz etwas auseinander zu fieseln, fallen ein paar Sachen auf.</p>
<p>1. Die Sanierung der Kitas wurde von den Stadtverordneten beschlossen und auch, in welcher Reihenfolge diese stattfinden soll. Bereits im letzten Jahr gab es einen Vorstoß, diese Ordnung durcheinander zu bringen, als plötzlich unaufschiebbare Schäden festgestellt wurden. Glücklicherweise wurde hier von Fachleuten rechtzeitig davor gewarnt, nur Teile zu sanieren, die vielleicht später nicht mehr passen und somit doppelt bezahlt würden.</p>
<p>2. Die Kita gehört der Stadt und ist in <a href="http://www.drk-mos.de/content/kita.php?id=24&amp;idu=57" target="_blank">Trägerschaft des DRK</a>. Im <a href="http://www.drk-mos.de/content/vorstand.php?id=85&amp;idu=87" target="_blank">Vorstand des Kreisverbandes Märkisch-Oder-Spree</a> e.V. ist z.B. Frau Dr. Sybille Bock. Stellvertretender Kreisgeschäftsführer Herr Frank Langisch. Beide sind für die SPD hier in der Stadtverordnetenversammlung vertreten.</p>
<p>3. <a href="http://www.swg-strausberg.de/index.php?path=content/unternehmen.htm" target="_blank">Vorsitzende des Aufsichtsrates der SWG ist Frau Kneppenberg</a>. Dreimal könnt ihr raten, in welcher Partei sie ist. Richtig! Die SPD.</p>
<p>Soweit zu den Personalien.</p>
<p>Jetzt kommt aus den Reihen <span style="text-decoration: line-through;">des DRK </span>der SPD der Vorschlag, dass doch die städtische Gesellschaft mal eben ein paar Millionen Euro in die Hand nehmen könnte und eine neue Kita bauen soll. Ganz charmanter Vorschlag bis hierher.</p>
<p>Bedenklich finde ich das nur, dass ein solcher Vorschlag von der Aufsichtsratsvorsitzenden selbst kommt. Denn ein Aufsichtsrat hat die Aufgabe die Geschäftsführung der Gesellschaft zu überwachen. Sie ist ein Kontrollorgan.</p>
<p>Wenn nun hier die Vorsitzende des Aufsichtsrates Forderungen öffentlich verkündet, die der SWG eher schaden als nutzen, muss man sich ernsthaft fragen, ob diese Person überhaupt noch für dieses Amt geeignet ist. Eine Wohnungsbaugesellschaft hat mit Sicherheit nicht die Aufgabe, Geld in einen Neubau einer Kita zu stecken. Sie ist in erster Linie im Wohnungsbau und der Verwaltung von Wohnungen tätig.</p>
<p>Die SWG ist zwar eine städtische Gesellschaft. Aber ihr auf diese Weise die Mittel zu entziehen, die sie bei ihren eigentlichen Aufgaben benötigt, halte ich für einen sehr fragwürdigen Vorgang. Die SWG hat selbst noch Wohnungen zu sanieren und zusätzlich kommen noch Millionenforderungen für die Zahlung der Wasseranschlussgebühren für Alteigentümer auf sie zu.</p>
<p>Um eins klarzustellen. Ich bin dafür, Kitas zu sanieren und gerade für die Jüngsten ordentliche Bedingungen zu schaffen. Leider ist das in den früheren Jahren irgendwann zu spät angepackt worden und nun sind die Mittel knapp. Die wurden in anderen Projekten der Stadt regelrecht versenkt. Ich erinnere nur an den Gewerbepark&#8230;</p>
<p>Aber wenn es so kommen sollte, dass die SWG für die Wünsche der DRK einspringen sollte, dann ziehe ich ernsthaft in Erwägung, andere Stellen über diese Vorgänge hier zu informieren. Und ich würde mich nicht wundern, wenn die Mieter der SWG irgendwann mal die Mieten kürzen. Scheint ja genug Geld in der Gesellschaft vorhanden zu sein&#8230;</p>
<p>Frau Kneppenberg sollte nun eigentlich mal kurz nachdenken und allein aufgrund dessen, dass sie diesen Vorschlag eingebracht hat, den Aufsichtsratsposten niederlegen.<br />
Aber da mache ich mir wahrscheinlich zu viele Hoffnungen. Manche kleben ja regelrecht an ihren Stühlen fest und den daran gebundenen Aufwandsentschädigungen.</p>
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		<title>Alte Linke</title>
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		<pubDate>Thu, 03 Jun 2010 22:07:19 +0000</pubDate>
		<dc:creator>jk</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Was da heute noch in der Stadtverordnetenversammlung abging, war mehr als beschämend.
Seit Ewigkeiten ist das Kinder- und Jugendparlament(KJP) im Gespräch. Da wurde früher mal von den Stadtverordneten beschlossen, dass so ein KJP hier entstehen soll. Da sind dann alle dafür, klingt ja toll so ein KJP.
Als die Hauptsatzung der Stadt Strausberg dann am 05.03.2009 beschlossen [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Was da heute noch in der Stadtverordnetenversammlung abging, war mehr als beschämend.</p>
<p>Seit Ewigkeiten ist das Kinder- und Jugendparlament(KJP) im Gespräch. Da wurde früher mal von den Stadtverordneten beschlossen, dass so ein KJP hier entstehen soll. Da sind dann alle dafür, klingt ja toll so ein KJP.</p>
<p>Als die Hauptsatzung der Stadt Strausberg dann am 05.03.2009 beschlossen wurde, gab es bereits die ersten Verstimmungen. Von der Offenen Fraktion wurde angemahnt, dass wie andere Beiräte auch, das KJP in der Hauptsatzung festgeschrieben werden soll. <span id="more-716"></span></p>
<p>Das stieß damals auf Ablehnung bei den Linken und der SPD. Hier einfach mal ein Auszug aus der damaligen Diskussion:</p>
<blockquote><p>&#8220;&#8230;<strong>Frau Zeymer</strong> erinnerte daran, dass die Stadtverordneten einstimmig ein Kinder- und Jugendparlament beschlossen haben. Die Offene Fraktion ist darüber  erstaunt, dass dieses Kinder- und Jugendparlament im § 7 überhaupt nicht zum Tragen kommt. Es ist eine Institution, die den  Kindern und Jugendlichen auch hilft, gemeinschaftlich politische Verantwortung, wenn es funktioniert,  wahrzunehmen. Bevor es allerdings funktioniert, muss man es mit den Kindern und  Jugendlichen versuchen und nicht vorneweg sagen, es wird sowieso nichts. Sie stellte  im Namen der Fraktion den Antrag, einen zusätzlichen Punkt 5 aufzunehmen unter § 7 Absatz 1, der da lautet: „das Kinder- und Jugendparlament zur Interessenvertretung der Kinder und Jugendlichen der Stadt Strausberg“.</p>
<p><strong>Herr Schäfer</strong> bestätigte, dass ein Beschluss zum Kinder- und Jugendparlament gefasst  wurde, machte jedoch darauf aufmerksam, dass sich dieses Kinder- und Jugendparlament aber  noch bilden muss. Aus seiner Sicht sollte die Hauptsatzung geändert werden,  wenn die Bildung erfolgt ist. Jetzt dieses Kinder- und Jugend-parlament  festzuschreiben, obwohl es noch gar nicht gegründet wurde, hält er für verfrüht.</p>
<p><strong>Frau Zeymer</strong> schlug vor, folgende Formulierung zu wählen: „das in Vorbereitung und Gründung befindliche Kinder- und Jugendparlament zurInteressenvertretung der Kinder und Jugendlichen der Stadt Strausberg“.</p>
<p><strong>Frau Stark</strong> sprach sich gegen den Antrag der Offenen Fraktion aus. Sie machte  deutlich, dass der § 7 Regelungen zu den Beiräten enthält und diesen vorschreibt,  wie sie sich zusammensetzen. Und man möchte nicht von vornherein einem Parlament  &#8211; was eigentlich auch von unten nach oben und nicht umgekehrt wachsen soll &#8211; vorgeben, wie es sich zusammensetzen und arbeiten soll. Sollten wir  das Parlament schaffen, woran sie auch glaubt, dann hat man immer noch die Möglichkeit, einen entsprechenden Paragraphen in die Hauptsatzung  aufzunehmen.</p>
<p><strong>Herr Schmitz</strong> unterstützte den Antrag der Offenen Fraktion, weil der § 19 der Brandenburgischen Kommunal-verfassung die Grundlage ist, von der sich  lediglich die Hauptsatzung ableitet. Und da geht es um Gruppen von Bürgern in  dieser Stadt, die in dieser Hauptsatzung eine Wiederspiegelung ihrer  Befindlichkeiten finden sollen. Sonst wird über Kinder und Jugendliche zu jedem Anlass gesprochen und das wenigste dafür getan&#8230;&#8221;</p></blockquote>
<p>Und nun steht das KJP in den Startlöchern und soll in die Hauptsatzung aufgenommen werden. In allen Ausschussitzungen wurde dem zugestimmt. So war die Verwunderung groß, als Herr Mader plötzlich die entsprechende Passage so ncht mehr in die Hauptsatzung aufnehmen wollte. Er eierte rum und sprach von juristischen Bedenken, die die Justiziarin der Stadt aber ausräumen konnte und darauf hinwies, dass die Kommunalaufsicht dem Passus bereits zugestimmt hat.</p>
<p>Und trotzdem stimmten bei der Abstimmung zum Änderungsantrag Mader alle Linken dafür und verhinderten so die Aufnahme des KJP in die Hauptsatzung.</p>
<p>Verstanden hat das von uns keiner.<br />
Hat da die Riege der alten Herren ein Problem damit, wenn Kinder und Jugendliche mitbestimmen sollen?<br />
Über solche Aktionen kann ich nur noch mit dem Kopf schütteln&#8230;</p>
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		<title>Brandenburg Nazi-Frei?</title>
		<link>http://www.jensknoblich.de/2010/06/03/brandenburg-nazi-frei/</link>
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		<pubDate>Thu, 03 Jun 2010 21:41:25 +0000</pubDate>
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				<category><![CDATA[Allgemeines]]></category>
		<category><![CDATA[KMOB]]></category>
		<category><![CDATA[Linke]]></category>
		<category><![CDATA[Nazifrei]]></category>
		<category><![CDATA[Strausberg]]></category>

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		<description><![CDATA[Heute in der Stadtverordnetenversammlung haben wir uns ja fast einstimmig dafür ausgesprochen, dass die Stadt Strausberg den Bündnis &#8220;Brandenburg Nazifrei&#8221; &#8211; Aufruf unterzeichnet.
An dieser Stelle muss ich den CDU-Kollegen noch mal danken, dass der Beschlusstext etwas abgewandelt wurde. Dort steht jetzt, dass &#8220;Die Stadt Strausberg jede Art von Extremismus verurteilt&#8230;&#8221;.
Damit kann ich leben, denn die [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Heute in der Stadtverordnetenversammlung haben wir uns ja fast einstimmig dafür ausgesprochen, dass die Stadt Strausberg den Bündnis &#8220;Brandenburg Nazifrei&#8221; &#8211; Aufruf unterzeichnet.</p>
<p>An dieser Stelle muss ich den CDU-Kollegen noch mal danken, dass der Beschlusstext etwas abgewandelt wurde. Dort steht jetzt, dass &#8220;Die Stadt Strausberg jede Art von Extremismus verurteilt&#8230;&#8221;.</p>
<p>Damit kann ich leben, denn die vorige Version, wo nur der Rechtsextremismus genannt war, hat mir leichte Bauchschmerzen bereitet.</p>
<p>Denn machen wir uns nichts vor:<br />
Beide Lager, die sich ganz außen bewegen, wenden Mittel an, die nicht meiner Auffassung von einer demokratischen Streitkultur entsprechen. Und ich weiß, dass jetzt so mancher von Links aufschreit. Aber es ist nun mal so. Herr Weiske hat es heute in seiner Rede ganz gut rüber gebracht, als er meinte, dass es keine legitimen Mittel seien, wenn Autos angezündet und Angriffe auf Polizisten stattfinden.</p>
<p>Ich kann rechtes Gedankengut auch nicht gutheißen. Es sind hier Forderungen, die nicht so in mein Weltbild passen und mir einfach zu nationalistisch sind. Wir leben in einer Gesellschaft, wo nationale Unterschiede nicht mehr so einen großen Raum einnehmen sollten.Alles andere ist von gestern und zeigt nicht, dass man in einer Gesellschaft was verändern möchte.</p>
<p>Wenn ich nun durch ein Bündnis aufgefordert werde, mit meiner Anwesenheit sozusagen Flagge zu zeigen, dann habe ich grundsätzlich kein Problem damit. Ein Problem habe ich damit, wenn hier dieses Bündnis zu einem großen Teil aus linken Gruppierungen besteht, die teilweise in ihrem Aktionismus von mir nicht unterstützt werden. Auch sie haben oft solch radikale Ansichten und träumen von einer Weltordnung die mittlerweile auch in die Jahre gekommen ist.</p>
<p>Ein wenig zweifel ich ja an der Sinnhaftigkeit des Bündnisses und den Bemühungen, sich den Nazis antgegen zu stellen.<br />
Denn durch solche Aktionen bekommen beide Seiten ihre Publicity. Die Rechten, weil sie dann wahrgenommen werden(Vorher kannte ich die KMOB gar nicht) und die Linken, weil sie Gegendemos organisiert.</p>
<p>Was wäre, wenn alle Leute einfach zu Hause bleiben, die Gardinen zuziehen und die Rechten allein durch die Stadt ziehen? Letztere hätten vielleicht Blasen an den Füßen, die Presse hätte einen ruhigen Samstag und gut ist&#8217;s.</p>
<p>Ich habe es auf der Besprechung des Bündnisses gesehen, wie &#8220;heiß&#8221; man auf dieses Zusammentreffen beider Lager ist. Für einige scheint es die Action zu sein, die es im Alltagstrott nicht gibtt.</p>
<p>Und für solche &#8220;Aktivisten&#8221; soll ich mich vor den Karren spannen lassen?<br />
Ich denke eher nicht.</p>
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		</item>
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		<title>Der heutige Bauausschuss</title>
		<link>http://www.jensknoblich.de/2010/04/13/der-heutige-bauausschuss/</link>
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		<pubDate>Tue, 13 Apr 2010 20:36:18 +0000</pubDate>
		<dc:creator>jk</dc:creator>
				<category><![CDATA[Bauausschuss]]></category>
		<category><![CDATA[Altstadt]]></category>
		<category><![CDATA[Fraktion]]></category>
		<category><![CDATA[Gewerbeverein]]></category>
		<category><![CDATA[offene Fraktion]]></category>
		<category><![CDATA[Strausberg]]></category>

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		<description><![CDATA[Innerlich hatte ich mich ja schon auf eine lange Sitzung eingestellt. Bei der ellenlangen Tagesordnung wäre das auch normal gewesen.
Aber da sich alle diszipliniert verhalten haben und wir ganz ordentlich diskutierten, waren wir dann doch schon nach nur 2,5 Stunden fertig. Da sage ich einfach mal danke an alle Beteiligten.
Und was war so los?
Erste Differenzen [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Innerlich hatte ich mich ja schon auf eine lange Sitzung eingestellt. Bei der ellenlangen Tagesordnung wäre das auch normal gewesen.</p>
<p>Aber da sich alle diszipliniert verhalten haben und wir ganz ordentlich diskutierten, waren wir dann doch schon nach nur 2,5 Stunden fertig. Da sage ich einfach mal danke an alle Beteiligten.</p>
<p>Und was war so los?</p>
<p>Erste Differenzen gab es bereits bei der Abstimmung zur Tagesordnung. Unsere Fraktion hätte es gern gesehen, dass die <a href="http://www.jensknoblich.de/wp-content/uploads/2010/04/img039.pdf">Vorlage &#8220;Verkehrsorganisatorische Maßnahmen im Zuge der Öffnung der Großen Straße&#8221; </a>von der Tagesordnung gestrichen worden wäre. Gründe dafür hatten wir angebracht, aber wir scheiterten wie immer an der Mehrheit von Rot-Rot.<br />
Zur selben Vorlage stellte ich dann noch den Antrag, das Rederecht auf einen Vertreter des Runden Tisches zu begrenzen. Auch durchgefallen, es durften drei Vertreter reden. Dabei ist zu beachten, dass alle drei Vertreter des Runden Tisches Mitglieder des <a href="http://www.strausberger-altstadt.de/" target="_blank">Gewerbevereins Strausberger Altstadt</a> waren. Ganz früher gehörten dem Runden Tisch wohl auch mal Leute aus dem Straßenverkehrsamt und Bewohnern der Altstadt an. Die waren nicht anwesend. Wahrscheinlich hatten die nicht so &#8220;tolle&#8221; Ideen, wie die drei, die nun sprechen durften.<span id="more-693"></span></p>
<p>Tja und mein Diskussionsbeitrag zu der Vorlage war dann nicht ganz so emotionslos, wie man das eigentlich machen sollte. Dafür hatte ich mich schon zu sehr darüber geärgert.</p>
<p>Die Vorlage besteht ja nur aus Vorschlägen des Gewerbevereins und einer Stellungnahme der Verwaltung dazu. So musste ich dann auch anmerken, dass eigentlich über der Vorlage als Einreicher nicht der Bürgermeister, sondern der Gewerbeverein stehen müsste.<br />
Und da kann ich mich gleich wieder aufregen.</p>
<p>Was ermächtigt den Gewerbeverein dazu, Vorschläge zur Parkplatzbewirtschaftung, zur Straßenführung und zu div. begleitenden Baumaßnahmen als Beschlussvorlage in die Stadt einzubringen?!</p>
<p>Wohlgemerkt: Ladenbesitzer, also Laien maßen sich an, zu wissen, wie man die wirre Situation in der Altstadt entschärfen kann. Noch dazu mit so tollen Konzepten, wie der Abschaffung der Parkgebühren(die ja nun wirklich human sind), die am Ende der Stadt richtig Geld kosten.<br />
Ein Experiment von drei Privatleuten mit städtischen Mitteln auf Kosten aller Bürger&#8230;</p>
<p>Lieber Gewerbeverein, ich wiederhole mich gern noch mal:<br />
Mit Verkehr in der Altstadt werdet ihr auch nicht mehr Kunden bekommen. Es sei denn, ihr macht so etwas wie einen DriveIn auf. Kunden kommen dann, wenn der Service und der Preis stimmt und wenn es für ihn attraktiv genug ist, dorthin zu fahren. Die Strausberger Altstadt ist seit der Öffnung der Großen Straße im Süden mit Sicherheit nicht attraktiver geworden. Und wenn der Service nicht stimmt, dann bleiben auch die Kunden weg. Schon mal an Parkplatzgebührenerstattung der Kunden nachgedacht? Oder an kundenfreundliche Öffnungszeiten? Ihr müsst mal langsam anfangen, darüber nachzudenken, wie ihr eure Geschäfte für den Kunden attraktiver machen könnt, anstatt immer nur den Schwarzen Peter der Stadt zuzuschieben.</p>
<p>Aber genug mit dem Thema.<br />
Glücklicherweise kam von Herrn Mader der Vorschlag, über die Vorlage zu beraten, sie aber nicht zu beschließen. Das war das einzig Vernünftige in dieser Situation.</p>
<p>Sehr interessant, war die Präsentation der Vorstudie für eine Machbarkeitsstudie &#8220;Stabilisierung des Wasserhaushaltes des Straussees&#8221;. Hier wurde sehr gut dargelegt, warum wir weniger Wasser im See haben, als vor 30 Jahren. Mit blanken Zahlen und interessanten Vergleichen wurden z.B. solche Gerüchte widerlegt, dass die Bombensprengung im See ein Loch in denselben gerissen hat. Oder auch, dass der Golfplatz Wilkendorf zuviel Grundwasser entnimmt usw.</p>
<p>Zum Tagesordnungspunkt mit dem meisten Papier, dem Haushalt 2010, wurde nicht viel beraten. Alle waren sich bewusst, dass wir mit weniger Einnahmen, mehr Kreisumlage sparen müssen. So wurden einige Maßnahmen gestrichen oder in kommende Jahre verschoben. Die Rücklage der Stadt ist 2012 aufgebraucht. Spätestens dann wirds richtig interessant&#8230;</p>
<p>Über die CDU-Vorlage zur Südspange/Ortsumgehung Strausberg/Hennickendorf mussten wir auch nicht mehr beraten. Die hatte sich erledigt, da die Maßnahme durch das Ministerium aus dem Bedarfsplan gestrichen wurde.</p>
<p>Tja und die restlichen Vorlagen waren meist unproblematisch.</p>
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		<title>wie andere Strausberg sehen</title>
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		<pubDate>Mon, 12 Apr 2010 09:19:29 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Die Deutschen meckern gern. So auch in Strausberg über alles mögliche und z.B. wie langsam es doch mit der Stadt insgesamt vorangeht.
Andere sehen das ganz anders. Besonders Außenstehende. So habe ich durch Zufall einen Blogeintrag im Internet gefunden, wo eine Frau aus Singapur mal zufällig in Strausberg war und Fotos gemacht hat.
Diese Fotos zeigen zwar [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die Deutschen meckern gern. So auch in Strausberg über alles mögliche und z.B. wie langsam es doch mit der Stadt insgesamt vorangeht.</p>
<p>Andere sehen das ganz anders. Besonders Außenstehende. So habe ich durch Zufall einen Blogeintrag im Internet gefunden, wo eine Frau aus Singapur mal zufällig in Strausberg war und Fotos gemacht hat.</p>
<p>Diese Fotos zeigen zwar nicht das Gesamtbild von Strausberg, picken aber ein paar schöne Details heraus und zeigen Strausberg von seiner Sonnenseite. Ich finde die Fotos gelungen und werde demnächst auch einmal mit der Kamera durch die Stadt streifen. Denn diese Bilder machen Lust, auch einmal andere Ecken der Stadt zu fotografieren.</p>
<p><a href="http://leonefabre.blogspot.com/2009/12/i-spent-few-hours-around-this-area-last.html" target="_blank">Hier gehts zu den Bildern.</a></p>
<p style="text-align: center;"><a href="http://www.jensknoblich.de/wp-content/uploads/2010/04/13.jpg" rel="lightbox[689]"><img class="aligncenter size-full wp-image-690" title="13" src="http://www.jensknoblich.de/wp-content/uploads/2010/04/13.jpg" alt="" width="424" height="300" /></a></p>
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		<title>Ausschuss für Bauen, Umwelt und Verkehr am 13.04.10</title>
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		<pubDate>Sun, 11 Apr 2010 20:10:57 +0000</pubDate>
		<dc:creator>jk</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Ein wenig gruselt es mich schon vor dem Dienstag.
Denn die Tagesordnung für die Ausschusssitzung ist doch recht lang. Und da dort auch wieder Themen bei sind, wo man trefflich diskutieren kann, wird es eine lange Sitzung werden.
Die Tagesordnung kann man sich auch hier ansehen.
Wer dazu Fragen hat oder Näheres wissen möchte, der kann sich gern [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<div id="attachment_684" class="wp-caption alignleft" style="width: 160px"><a href="http://www.jensknoblich.de/wp-content/uploads/2010/04/8.jpg" rel="lightbox[683]"><img class="size-thumbnail wp-image-684" title="Strausberg, Altstadt" src="http://www.jensknoblich.de/wp-content/uploads/2010/04/8-150x150.jpg" alt="" width="150" height="150" /></a><p class="wp-caption-text">Photo by Leone Fabre</p></div>
<p>Ein wenig gruselt es mich schon vor dem Dienstag.</p>
<p>Denn die Tagesordnung für die Ausschusssitzung ist doch recht lang. Und da dort auch wieder Themen bei sind, wo man trefflich diskutieren kann, wird es eine lange Sitzung werden.</p>
<p><a href="http://www.stadt-strausberg.de/neu/cms/upload/pdf/kommunalpolitik/ABUV--16--2010-04-13-ETO.pdf" target="_blank">Die Tagesordnung kann man sich auch hier ansehen.</a></p>
<p>Wer dazu Fragen hat oder Näheres wissen möchte, der kann sich gern in den Kommentaren hier verewigen.</p>
<p>Im TOP 2 geht es ja um verkehrsorganisatorische Maßnahmen in der Altstadt, als Themen wie Parkraumbewirtschaftung, Stellplätze, Anwohnerparkausweise usw. Also ein recht großes Paket, was dort beraten und beschlossen werden soll. Hier befürchte ich, dass die Diskussion ausarten wird, da aus der Vorlage nicht so klar hervorgeht, was nun das Beste der vorgeschlagenen Varianten ist und weil zu dem Thema mit Sicherheit jeder was sagen möchte.<br />
(Für den Mitleser Sven: Anwohnerparkausweise für Anwohner aller möglichen Straßen, nur nicht die der Großen Straße&#8230; lt. Vorschlag Verwaltung. Und LKW-Stellplätze sehe ich auch weit und breit nicht.)</p>
<p>Update:<br />
Ich habe die Vorlage mal gescannt. <a href="http://www.jensknoblich.de/wp-content/uploads/2010/04/img039.pdf">Vorlage 254 /2010</a> (ca. 7 MB)</p>
<p>Egal was wir in diesem Punkt beschließen: Da die Öffentlichkeit, wie immer erst im Nachhinein darauf aufmerksam wird, wird es auch hier wieder viele Meinungsäußerungen in den Medien und Diskussionen geben.</p>
<p><span style="text-decoration: line-through;">TOP 11 ist so unscheinbar und wird doch fast jeden Strausberger treffen. Die Stadt will  mit dieser Satzung für alles Mögliche Gebühren erheben. Also was die Verwaltung betrifft. Hier scheint Strausberg eine der letzten Städte zu sein, die eine solche Gebührensatzung noch nicht haben. Vielleicht frage ich mal nach, warum das hier so spät passiert ist.<br />
Auch wenn man dann für diverses Verwaltungshandeln mit Gebühren belastet wird, ist es eigentlich richtig, dass sich die Kommune den Mehraufwand, den sie hat, entsprechend vergüten lässt. Das macht jeder Private und sollte für die Stadtverwaltung auch möglich sein.</span> Da hab ich mich doch glatt vertan. Strausberg hat ja schon seit Ewigkeiten eine solche Gebührensatzung. Ich hab sie nur nicht gefunden. So wie es aussieht, werden dort nur marginale Änderungen  vorgenommen. Ist also nicht so schlimm, wie ich geschrieben habe. Asche auf mein Haupt&#8230;</p>
<p>Da wir in dieser Sitzung auch noch über den Haushalt beraten, hoffe ich, dass die Sitzungsleitung recht straff führt und Endlosdiskussionen unterbindet. Sonst werden wir wohl nicht fertig werden.</p>
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		<title>Manchmal verliert man&#8230;</title>
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		<pubDate>Sun, 21 Mar 2010 20:48:38 +0000</pubDate>
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				<category><![CDATA[Lokalpolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Bürgermeister]]></category>
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		<description><![CDATA[… und manchmal gewinnen die anderen.
So wie heute, bei Stichwahl des Bürgermeisters der Stadt Strausberg.
Frohgemut bin ich mit meinem Vater zur Wahlparty gefahren. Er ging zu Frau Stadeler und ich kehrte bei Herrn Thierfeld ein. Kontroverse Diskussionen gab es dazu schon interfamilär im Vorfeld.  
Kurz darauf kam auch schon das vorläufige Ergebnis der Wahl. [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>… und manchmal gewinnen die anderen.</p>
<p>So wie heute, bei Stichwahl des Bürgermeisters der Stadt Strausberg.</p>
<p>Frohgemut bin ich mit meinem Vater zur Wahlparty gefahren. Er ging zu Frau Stadeler und ich kehrte bei Herrn Thierfeld ein. Kontroverse Diskussionen gab es dazu schon interfamilär im Vorfeld. <img src='http://www.jensknoblich.de/wp-includes/images/smilies/icon_wink.gif' alt=';-)' class='wp-smiley' /> </p>
<p>Kurz darauf kam auch schon das vorläufige Ergebnis der Wahl. 4464 Stimmen für Elke Stadeler gegen 4141 Stimmen für Hans-Peter Thierfeld. Die Stimmung war entsprechend geknickt.</p>
<p>Aber das ist nun mal so und der Wählerwille. Wobei Herr Thierfeld doch knapp 50% der Wähler für sich gewinnen konnte. Also gar kein so schlechtes Ergebnis. Aber es hat nicht gereicht.   <br />Nun sollte man eigentlich so sportlich sein, die Niederlage kurz verdauen und mal eben rübergehen und der neuen Bürgermeisterin gratulieren. Ich habe das so gemacht und den “Gang nach Canossa” angetreten. Wohlweislich, dass da jede Menge Leute rumstehen und mich hämisch anfeixen werden. Nach einer öffentlichen Wahlwerbung für Thierfeld muss man sich darüber auch nicht wundern.</p>
<p>Es hielt sich in Grenzen. Bis auf einen Oberst a.D., der seit Jahren hier auf Strausberger macht und mich immer wieder mit “Verlierer” betitelte. Schwache Kür, aber auch möglicherweise Nachwehen der zu langen Bundeswehrzeit…</p>
<p>Die anderen Kommentare, die von “hab ich dir doch schon vorher gesagt” bis zu “aufs falsche Pferd gesetzt”, kann ich verkraften. Ich hatte meine Beweggründe, mich öffentlich zu Thierfeld zu bekennen und stehe dazu. Wer jetzt sagt, dass er das alles kommen sehen hat, der sollte seinen Beruf wechseln und professioneller Wahrsager werden. Mit solchen Weissagungen kann man sicherlich jede Menge Geld verdienen.</p>
<p>Komisch wurde es, als die Presse immer wieder nachfragte, wo denn Herr Thierfeld sei. Eigentlich dachte ich, er sei mal zur neuen Bürgermeisterin rüber gegangen, um anstandshalber zu gratulieren. Aber da dachte ich falsch. Er war einfach verschwunden. Später hieß es, dass er die Niederlage erst einmal verdauen müsste…   </p>
<p>Auf alle Fälle bin ich froh, dass diese Wahl jetzt vorüber ist und wir alle wieder zu sachlichen Themen zurückkommen können. Die Schlammschlacht vor der Wahl war wirklich “unter aller Sau”, um das mal vorsichtig auszudrücken.    <br />Ich bin wirklich gespannt, wie sich Strausberg unter der Ära Stadeler entwickelt. Der Wahlkampf ist vorbei und ich werde auch mit der neuen Bürgermeisterin so wie bisher sachlich zusammenarbeiten. </p>
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		<title>Auf zur Stichwahl</title>
		<link>http://www.jensknoblich.de/2010/03/17/auf-zur-stichwahl/</link>
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		<pubDate>Wed, 17 Mar 2010 12:18:34 +0000</pubDate>
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				<category><![CDATA[Lokalpolitik]]></category>
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		<category><![CDATA[Strausberg]]></category>
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		<category><![CDATA[Wahl]]></category>

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		<description><![CDATA[Am 21.03. sind ja alle Strausberger noch einmal aufgerufen, aus dem Pool von zwei verbliebenen Kandidaten ihren Bürgermeister zu wählen.
Ich hoffe, dass das auch viele machen werden und sich aufraffen und das Wahllokal besuchen.
Wer hier aufmerksam bisher mitgelesen hat, wird sicher mitbekommen haben, dass mein Favorit für das Bürgermeisteramt der alte Bürgermeister, Herr Thierfeld ist.
Ihm [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Am 21.03. sind ja alle Strausberger noch einmal aufgerufen, aus dem Pool von zwei verbliebenen Kandidaten ihren Bürgermeister zu wählen.</p>
<p>Ich hoffe, dass das auch viele machen werden und sich aufraffen und das Wahllokal besuchen.</p>
<p>Wer hier aufmerksam bisher mitgelesen hat, wird sicher mitbekommen haben, dass mein Favorit für das Bürgermeisteramt der alte Bürgermeister, Herr Thierfeld ist.</p>
<p>Ihm werden zwar diverse Fehler nachgesagt, aber ich denke, dass er seinen Job im Großen und Ganzen bisher gut gemacht hat.<br />
Neue Besen kehren gut. Aus diesem Grund wählen sicher so einige am Sonntag Frau Stadeler. Aber wer weiß, ob sie nicht auch irgendwann mal vor Entscheidungen steht, die nicht so populär sind? Wer weiß jetzt schon, wie sie sich im Amt macht und mit den Begehrlichkeiten der vielen Interessengruppen umgeht?</p>
<p>Ich kann das z.B. nicht voraussagen.<br />
Eher kann man Aussagen darüber treffen, wie der bisherige Amtsinhaber in bestimmten Situationen reagiert hat und so im Großen und Ganzen sicherlich seine Arbeit weiter fortführen wird.</p>
<p>Das ist für mich auch eine Art Zuverlässigkeit, die man für Strausberg braucht.</p>
<p>Und so werde ich am Sonntag mein Kreuz bei Thierfeld machen. Denn so wie er auf die Bürger zugeht und immer präsent ist, so stelle ich mir einen Bürgermeister vor.<br />
Mich hat er tatkräftig unterstützt, als ich hier als Neuling das Amt des Ortsvorstehers übernahm. Diese Unterstützung möchte ich auf diesem Weg zurückgeben und kann nur empfehlen, für eine kontinuierliche Entwicklung Strausbergs am Sonntag Herrn Thierfeld die Stimme zu geben.</p>
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		<title>Mal wieder Neues aus dem Bauausschuss</title>
		<link>http://www.jensknoblich.de/2010/03/09/mal-wieder-neues-aus-dem-bauausschuss/</link>
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		<pubDate>Tue, 09 Mar 2010 22:34:49 +0000</pubDate>
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				<category><![CDATA[Bauausschuss]]></category>
		<category><![CDATA[Kita Spatzennest]]></category>
		<category><![CDATA[Sanierung]]></category>
		<category><![CDATA[Strausberg]]></category>
		<category><![CDATA[Uferwanderweg]]></category>

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		<description><![CDATA[So ganz haben wir das dann doch nicht in einer Stunde geschafft, wie der Ausschussvorsitzende avisiert hatte. Aber es waren ja dann doch nur knapp 1,5 Stunden, die wir drüber lagen.
Denn auch wenn man sich in vielen Punkten recht einig ist, passiert es immer wieder, dass gerade dann noch munter über die Vorlagen diskutiert wird.
Neben [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>So ganz haben wir das dann doch nicht in einer Stunde geschafft, wie der Ausschussvorsitzende avisiert hatte. Aber es waren ja dann doch nur knapp 1,5 Stunden, die wir drüber lagen.</p>
<p>Denn auch wenn man sich in vielen Punkten recht einig ist, passiert es immer wieder, dass gerade dann noch munter über die Vorlagen diskutiert wird.</p>
<p>Neben Informationen zum Klimaschutzkonzept, einer Auswertung zur Stadtbuslinie und anderem gab es dann halt die Sachen, bei denen man nachfragen musste.</p>
<p>Wir wurden recht umfassend über das Gesamtkonzept zur Sanierung der Kita Spatzennest informiert und haben dann auch dieser Sanierung und der Einordnung der Maßnahme in den Investitionsplan der Stadt zugestimmt.</p>
<p>Die Kosten dafür werden sich auf ca. 2,2 Mio € belaufen, was mal wieder für die Stadt ein mächtiger Brocken sein wird. Angesichts der recht miesen Haushaltsituation habe ich dann mal vorsichtig gefragt, ob da evtl. noch Einsparmöglichkeiten drin sind. Hätte ich nicht tun sollen. Beim Thema Kita darf man das anscheinend nicht und man wird böse angeguckt.</p>
<p>Ich bin für die Sanierung der Kita, die ja auch sehr gut ausgelastet ist und in einem Wohnviertel liegt, wo viele Kinder es wenigstens in der Kita schön haben sollen.   <br />Aber an so einer Planung sind immer Personen beteiligt, die nicht ganz unvoreingenommen sind. Die einen wollen das Beste für die Kids, die anderen werden prozentual nach der entstehenden Bausumme bezahlt… Irgendwie fehlt mir bei solchen Projekten eine Kontrollinstanz. Als Stadtverordneter kann man das nicht leisten, da man ja nicht die fachliche Ausbildung hat. Man kann nur nachfragen und für sich entscheiden, ob die Antwort befriedigend ausgefallen ist, oder nicht.</p>
<p>Zum nächsten Thema:</p>
<p>Die Anbindung Rudolf-Egelhofer-Straße/Bahnhofstraße ist verkehrssicherheitstechnisch ungünstig. Hier soll eine Art Rückbau erfolgen, so dass aus dem Dreieck eine normale Einmündung wird. Im Zuge dessen wurde nun überlegt, aus den verbleibenden Flächen Parkmöglichkeiten werden zu lassen. Wer die Parkplatzsituation um den Bahnhof in Vorstadt kennt, weiß, dass gerade für die vielen Pendler jeder weitere Parkplatz Gold wert ist. Die entstehen da nun(also nicht vor 2011) und auch Fahrradabstellplätze, was denen einen oder anderen sicher auch freuen wird.</p>
<p>Viel diskutiert wurde auch über den Uferwanderweg zwischen Fischerkietz und Kulturpark. Hier wurde die weitere Planung erst einmal ausgesetzt und das Vorhaben weiter nach hinten verschoben. </p>
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