Konstituierende Sitzung der SVV Strausberg

In der gestrigen Sitzung ging es mehr um Formalien und Personalien. Da wurde festgelegt, wieviele Ausschussmitglieder in den jeweiligen Ausschüssen es geben soll. Hier bleibt es bei der alten Anzahl von jeweils 9 Sitzen. Interessant wurde es bei den Personalien. Es musste ein neuer Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung und seine Stellvertreter gewählt werden. Da im ersten …

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Alte Linke

Was da heute noch in der Stadtverordnetenversammlung abging, war mehr als beschämend. Seit Ewigkeiten ist das Kinder- und Jugendparlament(KJP) im Gespräch. Da wurde früher mal von den Stadtverordneten beschlossen, dass so ein KJP hier entstehen soll. Da sind dann alle dafür, klingt ja toll so ein KJP. Als die Hauptsatzung der Stadt Strausberg dann am …

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Transparenz in Strausberg

Heute hat sich wieder einmal gezeigt, wie die SPD und die Linke auch kommunalpolitisch alles daran setzen, sich unwählbar zu machen. Zum Beschluss lag eine simple Vorlage bei dieser Sitzung der Stadtverordneten vor. Es ging um die Vertragsverlängerung des Kommunalservice (KSS). Der KSS ist hier in der Stadt für die Pflege der städtischen Fläschen, Straßenreinigung, …

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Wenn man nicht diskutieren will

Gerade in der Stadtverordnetenversammlung ein Lehrstück in Sachen Lokalpolitik bekommen: Heute stand auf der Tagesordnung die Einwohnerbeteiligungssatzung. Dazu hatte ich ja bereits einen Änderungsantrag eingereicht. Ich wusste, dass die Linke hier auch Ambitionen hatte, dahingehend eine Änderung herbeizuführen. Dieses Ansinnen zog sie zurück, nachdem im Hauptausschuss die Justitiarin der Stadt den Teilnehmern anscheinend die 5% …

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