Was da heute noch in der Stadtverordnetenversammlung abging, war mehr als beschämend.
Seit Ewigkeiten ist das Kinder- und Jugendparlament(KJP) im Gespräch. Da wurde früher mal von den Stadtverordneten beschlossen, dass so ein KJP hier entstehen soll. Da sind dann alle dafür, klingt ja toll so ein KJP.
Als die Hauptsatzung der Stadt Strausberg dann am 05.03.2009 beschlossen [...]
Heute hat sich wieder einmal gezeigt, wie die SPD und die Linke auch kommunalpolitisch alles daran setzen, sich unwählbar zu machen.
Zum Beschluss lag eine simple Vorlage bei dieser Sitzung der Stadtverordneten vor. Es ging um die Vertragsverlängerung des Kommunalservice (KSS).
Der KSS ist hier in der Stadt für die Pflege der städtischen Fläschen, Straßenreinigung, -instandsetzung usw. [...]
Gerade in der Stadtverordnetenversammlung ein Lehrstück in Sachen Lokalpolitik bekommen:
Heute stand auf der Tagesordnung die Einwohnerbeteiligungssatzung. Dazu hatte ich ja bereits einen Änderungsantrag eingereicht.
Ich wusste, dass die Linke hier auch Ambitionen hatte, dahingehend eine Änderung herbeizuführen. Dieses Ansinnen zog sie zurück, nachdem im Hauptausschuss die Justitiarin der Stadt den Teilnehmern anscheinend die 5% Hürde als [...]
Eine Frage an die Mitleser hier:
Ist so ein Livemitschnitt von so einer Stadtverordnetenversammlung für euch interessant?
Besteht Bedarf daran, dass ich zukünftig immer per Netbook aus der Versammlung berichte?
Oder kann ich mir das sparen?
Ich habe das heute mal getestet.
Erst hatte ich die Befürchtung, dass ich dadurch die eigentliche Veranstaltung nicht mehr so richtig mitbekomme, wenn ich [...]
Da eine Vielzahl der Beschlussvorlagen praktisch nur noch durchgewunken werden musste, haben wir die Sitzung auch noch vor 22:00 Uhr beenden können.
Ich hatte ja schon meine Zweifel.
So durfte ich dann auch noch mein Debüt vor dem Mikrofon abgeben.
Es ging um eine Beschlussvorlage, die durch die Fraktionen der Linken und der SPD eingebracht wurde.
Der ja auch [...]
Momentan sind wir bei der Diskussion zum Tagesordnungspunkt 26.
Insgesamt sind es 37 Punkte, die da drauf stehen. Und es ist 21:15 Uhr.
Das werden wir wohl heute nicht mehr schaffen.
Dabei hatte ich mich gerade für den letzten Tagesordnungspunkt schon vorbereitet.
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