Piraten und (noch)Nichtpiraten waren anwesend und haben dann einfach mal die dringendsten Aufgaben diskutiert und Lösungen gesucht.
Neben der Vorbereitung des Bundesparteitages, Erreichung einer verstärkten Medienpräsenz und der Diskussion zu inhaltlichen Fragen, kam auch ein recht dringendes Problem zutage:

Wir wollen ja zur Bundestags- und Landtagswahl antreten. Dazu benötigen wir als Partei Unterstützungsunterschriften. Das ist so eine “demokratische” Hürde, die Parteien, die neu antreten, auferlegt wird. Das Verfahren sieht hier einen prozentualen Anteil der Bevölkerung vor(1/1000).  Die Höchstgrenze liegt bei 2000 Unterschriften. Und die muss fast jeder Landesverband erbringen.

Mit einer solchen Unterstützerunterschrift verpflichtet man sich zu nichts. Es wird lediglich dem Wahlleiter angezeigt, dass die Partei die geforderte Mindestanzahl an Unterstützern vorweisen kann. Hier ist die Thematik auch ganz gut erläutert.

Nun geht das recht schleppend in Brandenburg mit unseren Unterschriften voran. Es fehlen noch jede Menge Unterschriften. Das könnte am Ende bedeuten, dass wir nicht zur  den Wahlen im September zugelassen werden. Und das ist nicht mein Ziel. Auch wenn wir vielleicht nicht gleich in den Landtag einziehen werden, so finde ich es wichtig, bei dieser Wahl präsent zu sein und unsere Inhalte zu verbreiten. Die Vorbereitungen dafür laufen schon, es fehlen halt nur noch die Unterschriften.

Deshalb meine Bitte an euch:

Wer noch nicht unterschrieben hat, sollte sich hier die beiden Formulare herunter laden, ausfüllen, mir zukommen lassen oder an die dort angegebene Adresse schicken. Am besten gleich noch die nähere Verwandschaft ansprechen und auch unterschreiben lassen. Das ist wirklich wichtig.

Und wer eine Webseite oder ein Blog hat, dem bin ich dankbar, wenn er noch einmal explizit auf unser Unterschriftenproblem hinweisen kann. Nun bin ich nicht so der begnadete Grafiker und kann deshalb kein tolles Banner zum Einbinden hier anbieten. Wer möchte, kann neben stehende Grafik verwenden oder selbst eines erstellen und mir schicken. Ich veröffentliche das dann hier.

Und an dieser Stelle noch einmal meinen Dank an alle, die mit ihrer Unterschrift dazu beigetragen haben, dass ich überhaupt erst einmal zur Wahl zugelassen werde. Am Ende waren dann doch 28 Unterstützungsunterschriften auf der Liste drauf, worüber ich mich wirklich gefreut habe.

Denn am Dienstag vormittag sah es noch nicht ganz so rosig aus. Es fehlten da noch 6 Unterschriften und ich selbst wusste gar nicht, wer da nun schon alles unterschrieben hatte.

Und dann strömten die ObamaKnoblich-Unterstützer anscheinend zu Hauf in die Stadtverwaltung.

Also vielen Dank an alle für die Mühe!

Nun geht es in Phase zwei – den Wahlkampf…

Um den Ortsbeirat hier im Dorf zu unterstützen, hatte ich mich bereiterklärt, für diesen zu kandidieren und fragte bei der Wahlbehörde nach, wie da das Prozedere ist.
Zur Auskunft bekam ich, dass man die entsprechenden Unterlagen einreichen muss und dass ich mich entscheiden muss, in welches Amt ich mich wählen lassen will. Denn es geht entweder Ortsbeirat oder Stadtverordneter. Letzteres hatte ich nämlich auch überlegt, da ich mir mehr Mitspracherecht in der Stadtverordnetenversammlung versprach, als ein Ortsbeiratsmitglied.

Mit dieser Aussage konfrontiert, zog ich es vor, die Unterlagen für die Wahl zum Ortsbeirat einzureichen.
Wenn man nun noch nie in solchen Ämtern war, schreibt das Gesetz wohl vor, dass man eine gewisse Anzahl an Unterstützungsunterschriften beibringt. Also von Leuten aus dem Wahlgebiet. Nun könnte man ja mal schnell mit so einer Liste durch den Ort ziehen und Unterschriften einsammeln. Da wäre man bestimmt nach einer Stunde fertig damit.

Das war aber wahrscheinlich zu einfach für den Gesetzgeber. Der hat sich nämlich einfallen lassen, dass die Unterstützer ihre Unterschrift nur bei der Wahlbehörde leisten dürfen und es damit etwas schwerer gemacht. Denn die Leute müssen persönlich zu den Öffnungszeiten in die Stadtverwaltung und dort unterschreiben.
Und wenn das problemlos funktionieren würde, ginge das vielleicht auch noch. Mein Kollege wurde heute Mittag abgewiesen, weil keiner da war, der berechtigt ist, diesem Akt beizuwohnen.
So kann man natürlich dem potentiellen Bewerber das Sammeln der Unterschriften auch erschweren. Da nützt auch die Entschuldigung der Verantwortlichen nichts, die ich daraufhin prompt anrief. Da kann man schon mal sauer werden.

Aber das ist ja nur ein Teil der Geschichte.
Ganz am Anfang wurde mir gesagt, dass ich 20 Unterschriften benötige. Also fing ich an, Leute “zu werben”, die da unterschreiben sollten/durften.
Das ging anfänglich auch ganz gut, da sogar Blogleser eifrig mitmachten. Aber wer denkt, dass so 20 Stück recht einfach sind, der täuscht sich. Da kann man nämlich 60 Leute und mehr ansprechen, die erst einmal zusagen, dann aber aus diversen Gründen doch nicht alle so können. Meistgehörte “Begründung” heute: “Da kann man ja so schlecht parken…”
Ich schätze mal, dass von 10 Leuten, die man anspricht, vielleicht 3-5 tatsächlich unterschreiben. Das kann ich vielen auch nicht verübeln, da der Mensch doch recht bequem ist und so ein Gang in die Stadtverwaltung nicht unbedingt zu den Lieblingsbeschäftigungen vieler gehören dürfte.

Vor zwei Wochen ungefähr kam dann noch ein Anruf aus dem Wahlbüro. Ich bräuchte ja doch nur drei Unterschriften und man habe noch mal nachgelesen und herausgefunden, dass ich für beide Ämter kandidieren könnte. Wenn ich als Stadtverordneter kandidieren will, dann müsste ich insgesamt 20 Unterschriften haben.
Prima, dachte ich, dann probierst du das halt mal und schickst deine Unterstützer hin zum Unterschreiben. Was sie auch dankenswerterweise taten. Der Druck wegen der Unterschriften war weg und alles lief nach Plan.
Bis heute.

Da hatte ich noch mal mit dem Wahlbüro telefoniert. Jetzt ist der Stand so, dass ich für den Ortsbeirat drei Unterschriften und für den Stadtverordneten 20 Unterschriften haben muss. Auf zwei getrennten Listen.
Die erste Liste, auf der ich schon so viele Unterschriften gesammelt hatte, gilt nur für die Wahl zum Ortsbeirat und hat schon die erforderlichen drei Hohensteiner Unterschriften. Die neue, zweite Liste gilt nun für die Wahl zum Stadtverordneten und ist fast leer. Die bisher gesammelten Unterschriften sind somit praktisch wertlos und darüber bin ich etwas sauer.
Denn die Leute dazu zu bewegen, ein zweites Mal dort hin zu gehen, wird nicht bei allen klappen.
Nun heißt es weiter Klinken putzen gehen, damit ich bis zum 21.08. alle Unterschriften zusammen bekomme.

Und das nur, weil das Ganze beratungstechnisch in der Wahlbehörde gehörig schief lief.