Manchmal kann man nur ungläubig den Kopf schütteln, mit welchem politischen Aktionismus unsere Volksvertreter da oben Sinnlosigkeiten veranstalten. Aktuell der Fall, wo die Frau von der Leyen es geschafft hat, dass diverse Provider einen Vertrag unterzeichnen und praktisch die Internetzensur umsetzen. Noch findet dieses unter dem Deckmäntelchen der Abwehr der Kinderpornografie statt, aber ich befürchte,…
Heute haben wir mal ein schönes Beispiel dafür, warum ich die Piratenpartei unterstütze, die nämlich genau solche Vorstöße der momentanen Politik kritisch beäugt: Ursula von der Leyen(Familienministerin) macht ja momentan mächtig Druck, um eine Sperrung von Kinderpornoseiten im Internet durch die Zugangsanbieter (die Provider, wie z.B. 1&1, Telekom usw.) zu erreichen: Bundesfamilienministerin Ursula von der…