Die Kommunalverfassung regelt eigentlich: (2) Der Hauptverwaltungsbeamte hat die Gemeindevertretung beziehungsweise den Hauptausschuss über alle wichtigen Angelegenheiten rechtzeitig zu unterrichten. BbgKVerf §54(2) Mit dem Hauptverwaltungsbeamten ist der/die Bürgermeister*in gemeint. Aber anscheinend legt jeder die „wichtigen Angelegenheiten“ und dieses ominöse „rechtzeitig“ anders aus. So wie gestern Abend im Ausschuss für Bauen, Umwelt und Verkehr(ABUV). Dort hatten…
Es war eine kleine Meldung in der MOZ, die anscheinend mehr Fragen aufwarf, als zu informieren. Wir hatten im Ausschuss eine Anfrage eines Bürgers des Wirtschaftsweges, der mit der Verkehrssituation unzufrieden war. Später mündete das in einer Unterschriftenliste mehrerer Bürger.Wir haben uns das Problem angehört. Die Straße war mal Baustraße und wurde später als Anliegerstraße…
Der Beitrag der MOZ gestern hat mit Sicherheit nicht dazu beigetragen, die Diskussion zur Fußgängerzone in Strausberg bei abendlichen Sitzung des Bauausschusses zu versachlichen. Wir haben über die Vorlage der SPD, eine solche Zone in der Altstadt einzuführen, wirklich lange diskutiert. Dabei wurde es dann auch schon mal lauter und emotionsgeladen, so dass ich auch…
Solarpark: Letztens habe ich noch hier auf einen Kommentar geantwortet, dass der große Solarpark vor den Toren Strausbergs vom Tisch sei und nun steht er wieder auf der Tagesordnung für den nächsten Ausschuss. Man möchte dann doch bauen, aber mit verkleinerter Fläche. Und die Stadtverordneten sollen entscheiden, ob wir das überhaupt noch wollen oder nicht.…
Ich muss mich entschuldigen. So wie die Ausschusssitzung heute abgelaufen ist, sollte das eigentlich nicht vorkommen. Angesichts des großen Intereses an dem Thema Flugrouten über Strausberg und die kommende Lärmbelästigung falls irgendwann BER mal eröffnet wird, fand ja die Sitzung im neuen Volkshaus statt. Und es waren ja auch viele Bürger da. Und die wollten ihre Fragen…
Es ging mal wieder um den Radweg nach Hohenstein. Die Vorlage der Linken wurde in geänderter Form noch mal in die Ausschüsse gebracht, da sie doch recht weit geändert wurde. Die Vorlage sah auch nicht so schlecht aus und es wurde nur noch mal nachgefragt, wie weit bestimmte Formulierungen sich auf die Arbeit anschließend in…