Einwohnerbeteiligungssatzung Thema im Hauptausschuss

Es ist schön, zu sehen, wenn es sich lohnt, sich zu engagieren.

Wenn ich nicht noch mal die Thematik Einwohnerversammlung aufgegriffen hätte, wäre die Vorlage ohne großes Aufsehen in der letzten Stadtverordnetenversammlung durchgegangen. Da ich ja nun dazu einen Änderungsantrag einbringen wollte, wurde das Ganze zurückgezogen und sollte noch mal im Hauptausschuss behandelt werden. Was ich im Nachhinein auch verstehe, da in der SVV einfach nicht die Zeit ist, an Formulierungen zu feilen und das Gaze ausgiebig zu diskutieren.

Und heute kam das Thema im Hauptausschuss noch mal auf den Tisch.

Für mich wurde Rederechtt beantragt, welches ich auch erhielt. Und dann hatte ich mich entsprechend vorbereitet und dazu gesprochen.

Mir ging es einfach um ein Zeichen, dass dem Bürger Vertrauen entgegen gebracht wird. Dass er auch merkt, dass er Mitspracherecht hat. Und das sahen die Ausschussmitglieder dann auch so.

Einstimmig wurde am Ende beschlossen, die Vorlage für die nächste SVV so zu ändern, dass maximal 50 Einwohner unterschreiben müssen. Ich verbuche das als Erfolg, da im Originalentwurf der Passus eine Unterschriftenanzahl von ca. 1300 Unterschriften vorsah.

5 Comments

  1. Ich denke mal, dass das da keine Probleme geben wird. In so einem Ausschuss sind ja alle Fraktionen vertreten und geben somit eine Empfehlung für die SVV ab.

    Der Bürgermeister meinte ja, dass er auch so eine Versammlung macht, wenn nur 5 Leute es wollen, was ich ihm auch glaube. Doch es geht ja ums Prinzip und die Tatsache, dass es ja evtl. auch mal einen anderen Bürgermeister geben kann. Im Februar 2010 sollen wir ja wieder wählen…

  2. Pingback: Strausberg: Neuer Entwurf zur Bürgerbeteiligung | Piratenpartei Brandenburg

  3. Hallo Jens,

    wenn der Beschluss in der SVV nun so gefasst wird, wäre dies maßgeblich auch Deiner Initiative zu danken und die ohnehin unverständliche 5 v. 100 – Hürde im Interesse weitgehenden Mitspracherechts der Bürgerschaft beseitigt.
    Ich meine, ein guter Grund auch künftig nicht alles wegen eventuellen Mehrheiten als aussichtslos zu betrachten, sondern permanent das kommunale Umfeld im Bürgerinteresse wachzunerven.

    Wolfgang Winkelmann

  4. Pingback: Nachtrag: Einwohnerbeteiligungssatzung « Jens Knoblich

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.