Stadtverordnetenversammlung am 09.06.2011

Voll war es heute.

Es waren mehr Zuschauer als Stadtverordnete im Saal. Was auch kein Wunder war. Stand doch eine aktuelle Stunde zum Thema Altstadtcenter auf der Tagesordnung.
Und die ging recht gesittet ab. Es kamen alle zu Wort, also Stadt, Planer, die Fraktionen und auch die Bürgerinitiative.

Und es war herauszuhören, dass das Center insgesamt nicht abgelehnt wird, sondern eigentlich alle versuchen, die Rahmenbedingungen für ein solches Center in der Altstadt für alle erträglich zu gestalten.

Da ist sicher noch einiges zu tun, was den Verkehr und Lärm für die Anwohner angeht.
Deshalb wurde seitens der Stadtverwaltung auch ausgeführt, das der Kreuzungsbereich Buchhorst – An der Stadtmauer noch einmal intensiv geprüft wird.

Von vielen wurde bezweifelt, dass so ein Center die Altstadt belebt, da sie recht einseitig den Kundenstrom im Center betrachten. Ich denke aber, dass im Umfeld eines solchen Centers in dieser Lage insgesamt die Umgebung aufgewertet wird. Hier wird sich anstatt der Versicherungsbüros auch wieder Handel ansiedeln. Bereits bestehende Geschäfte werden profitieren. Schon allein aus dem Grund, dass dann in der Nähe kostenlose Parkplätze sind. 😉

Und eigentlich hätte diese Sitzung dann auch weiter so über die Bühne gehen können. Wäre da nicht die Rot-Rote Vorlage zu den verkehrspolitischen Zielen gewesen.
Im Bauausschuss hatte ich ja bereits ausgeführt, dass das Papier viel zu allegemein gehalten ist. Politikersprech brauchen wir hier nicht. Heute kamen von weiteren Stadtverordneten dann auch noch schöne Argumente, die gegen diese Vorlage sprachen. So sind halt viele Punkte bereits in anderen Papieren(INSEK) festgeschrieben. Viele Punkte werden bereits durch andere Vorschriften geregelt. Insgesamt sind diese Ziele so unkonkret, dass sich die beiden Fraktionen durchaus den Vorwurf gefallen lassen müssen, die Vorlage eingebracht zu haben, um ihr „Vorlagenpunktekonto“ zu erhöhen.

Aber da kann man in den Ausschüssen mit Engelszungen reden. Und wenn man in der Stadtverordnetenversammlung noch einmal versucht, die Leute davon zu überzeugen, dass die Vorlage nichts taugt, wird man noch schräg von der Seite angemacht: Wie kann das sein, dass hier noch mal alle reden, wenn die Ausschüsse das doch so empfohlen haben…

Aber genau das ist es ja, was mich so ärgert.
Man ignoriert alle anderen Meinungen, weil man auf die eigene Mehrheit vertrauen kann. Da ist es der SPD und den Linken sowas von egal, wenn sie Bullshit beschließen. Wenn sie es so wollen, dann machen sie es so. Und da ist es auch egal, ob das der Stadt dienlich ist oder nicht. Da könnte man manchmal k…

Besonders dann auch, wenn wie heute der Einwand kommt, dass die SVV bereits 1992 einen Beschluss über die Verkehrspolitik in der Stadt gefasst hat. Der dann auch inhaltlich wesentlich fundierter ist, als der aktuelle…

So etwas wird ausgeblendet und nun haben wir halt zwei Beschlüsse, wie mit der Verkehrspolitik in der Stadt umgegangen werden soll.

Aber man beugt sich dann den Mehrheiten und sieht zu, wie man das Beste draus macht. Hier wäre jetzt eigentlich eine Beschlussvorlage einzubringen, die die Schließung der Großen Straße am Südknoten fordert. Denn genau eine solche Zielsetzung wurde heute mit dieser Vorlage beschlossen.

3 Comments

  1. Wie ich schonmal erwähnte … was da teilweise in der SVV stattfindet, hat mit Politik nicht im geringsten etwas zu tun. Das ist reines Durchsetzen von Lobbywünschen und Selbstprofilierung, und wir Anwohner dürfen das dann ausbaden.

    Traurig, was man mit Mehrheiten alles erreicht, was eigentlich kaum einer will!

  2. Die liebe Verkehrspolitik in der Altstadt … immer wieder lustig wie lange man über solche Dinge reden kann. Als Anwohner fragt man sich manchmal nur, warum nicht die Probleme bearbeitet werden, sondern nur immer Geld für neue ausgegeben wird.

    Ja das Altstadt – Center wird zur Belebung beitragen, vorwiegen werden die Bürgerinnen und Bürger, Gewerbe-betreibende in der unmittelbaren Umgebung profitieren, sowie die Stadt selbst auch. Der Nördliche Teil der Stadt wird attraktiver … mehr Menschen sind in die Altstadt gezogen, mehr Gewerbe kommt hinzu. Ein Kino am Markt wäre auch was tolles, aber plant gleich noch Tiefgarage mit … 😀 😀 😀 … dann würdet Ihr einen Mehrwert für Strausberg schaffen. Warum wollte den das Handelscentrum ein Kino haben?!? Macht endlich mal Kultur in unserer schönen Altstadt!

    Die Parksituation für Anwohner der großen Straße (ohne Parkplatz), am Markt haben sich extrem verschlechtert. Die „Abzocke“ der Stadt schreit nämlich zu Himmel! Aber gut irgendwie müssen ja die Projekte finanziert werden!!! Für Anwohner, sowie Menschen die in der Altstadt arbeiten, sollte die Situation verbessert werden und zwar schnell!!! In jeder anderen Stadt werden Parkhäuser und Parkplätze ausgeschildert aber nicht in SRB! Ein paar „Beruhigunghügel in der großen Straße würden den Verkehr verlangsamen! Und Herrichtung von Einbahnstraßen würde den Zu- und Abfluss von Verkehr besser regeln!

    Lasst doch einfach mal ein paar Verkehrsplaner ran, die sich mit solchen Sachen richtig auskennen, statt immer wieder eine politische Diskussion zu führen!!!

    mfg H.Hochhuth

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