Im Vorfeld waren das dann doch einige Telefonate und persönliche Gespräche, bei denen sich man gegenseitig beschnuppert hatte.
Tja und gestern die Mammutsitzung, auf der einige Fragen geklärt wurden.
Aber am Ende wurde alles gut und wir konnten die „Offene Fraktion“ mit sieben Mitgliedern bilden.
Ich versuche mal zu erklären, warum.
Genug Stimmen zu bekommen, um in die Stadtverordnetenversammlung(SVV) einzuziehen, ist die eine Sache. Als Einzelner in der SVV etwas bewegen zu wollen, die andere.
Letzteres geht nämlich gar nicht.
Man kann an den Ausschusssitzungen nur passiv teilnehmen, also zuhören. Anträge, Abstimmungen und dergleichen sind für Stadtverordnete, die nicht dem Ausschuss angehören nicht möglich.
In die Ausschüsse kommt man aber als Einzelkandidat nicht. Diese Sitze werden nämlich anteilig nach der Größe der einzelnen Fraktionen verteilt. Da gibt es ein Berechnungsverfahren, wie diese Verteilung erfolgt.
Die einzige Möglichkeit, als Einzelner da einen Platz zu erhaschen, ist, wenn eine Fraktion gönnerhaft auf denselben verzichten würde.
Man kann sich vorstellen, wie oft so etwas vorkommt.
Deshalb bildet man Fraktionen. Die Parteien haben es da relativ einfach. Die nehmen ihre gewählten Abgeordneten und bilden eine Fraktion. Wenn das nicht für die Mindeststärke einer Fraktion reicht, muss man andere Abgeordnete mit ins Boot holen.
Und was machen die ganzen Einzelabgeordneten?
Die versuchen auch so etwas. Das Problem ist hier nur, auf alle möglichen Befindlichkeiten der Einzelnen einzugehen und auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen.
Jeder sieht den Vorteil einer Fraktion, aber will seinen Wählern gegenüber auch nach Fraktionsbildung ins Gesicht schauen können.
Denn der sagt sich, warum habe ich blau gewählt, wenn der dann mit lila und hellgelb zusammenarbeitet.
Es sieht zwar nach außen so aus, ist aber etwas komplizierter. Man hat, wie gesagt, durch so eine Fraktion Zugriff auf Sitze in den Ausschüssen und kann so erst wirklich mitarbeiten.
Man kommt besser an die Informationen, aus den einzelnen Ausschüssen, da ja dort Mitglieder der eigenen Fraktion sitzen.
Sicherlich haben in so einer bunten Fraktion nicht alle dieselbe Meinung und werden auch nicht immer dasselbe Abstimmungsverhalten an den Tag legen, aber genau das ist auch gut so.
Denn so kann der einzelne wirklich so entscheiden, wie er das mit sich am besten vereinbaren kann. Und nicht, wie eine Partei das vielleicht vorschreibt.
Und mit dieser Zielsetzung haben wir dann gestern die offene Fraktion gebildet. Die ist dann wirklich kunterbunt geworden und vereint alte Hasen im Politikgeschäft mit den Novizen, die gerade reingestolpert sind. Mir gefällt die Konstellation, gerade auch, weil ich so Wissen abschöpfen kann und gerne auch andere Ansichten zu bestimmten Themen höre.
Mit dabei sind U.f.W., die drei Einzelkandidaten (Frenzel, Schmitz und ich), FDP und B90/Grüne.
Und vielleicht haben wir so den Hauch einer Chance, den übermächtigen Rot-Roten ins Gewissen zu reden, wenn es wieder heist, das nicht vorhandene Geld der Stadt zum Fenster rauszuwerfen. 🙂