kleiner Rückblick

Aus den Lautsprecherboxen kommen weihnachtliche Klänge, ja so sentimental bin ich auch… zumindest an Weihnachten.

Dieses Jahr war ja sehr ereignisreich für mich.

Ende 2008 wurde ich ja als Stadtverordneter und Ortsvorsteher gewählt. So richtig ging die lokalpolitische Arbeit aber erst 2009 los. Auch verbunden mit einer erschreckend hohen Zahl an Sitzungen und Terminen, die man so nebenher absolviert.

Aber damit habe ich mich arrangiert, die Familie hoffentlich auch. 😉

Und was habe ich so erreichen können? Wenn man so über das Jahr Fazit zieht, dann ist es doch erstaunlich wenig, was man konkret vorzuweisen hat. Man übersieht dabei aber immer wieder, dass einem konkreten Ergebnis oft viele Gespräche, Sitzungen, Telefonate, Schreibkram vorangehen.

Als Ortsvorsteher habe ich eine Beschlussvorlage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht, um hier im Ortsteil eine schnellere Internetanbindung zu erreichen. Da war ich übrigens der erste Ortsvorsteher, der auf diesem Weg versucht, etwas für Hohenstein zu erreichen… Man muss auch die politischen Mittel ausnutzen, die man so hat. Sonst vergessen die Strausberger irgendwann einmal, dass sie noch einen Ortsteil haben.

An der Umsetzung des Beschlusses wird in der Stadtverwaltung gearbeitet. Dauert halt alles etwas, wenn man sich an Richtlinien halten muss, um Fördermittel zu bekommen.

Und dann waren noch die kleinen Dinge, wie

– erstmalige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Arbeit des Ortsbeirates
– Ausreichen von Fördermitteln an den Dorfverein
– Errichtung des Bolzplatzes in Hohenstein
– Hilfestellung für den Förderverein Dorfkirche Ruhlsdorf wg. Fördermittel
– und so manche kleine Hilfestellung, wie z.B. den Antrag auf Errichtung einer Bedarfshaltestelle zwischen Hohenstein und Ruhlsdorf zu beschleunigen.

Als Stadtverordneter war die politische Arbeit nicht ganz so erfolgreich. Zu oft musste man sich der Übermacht von SPD und Linke beugen, die ihren Willen mit ihrer Stimmenmehrheit einfach durchsetzte. Das ärgert mich immer wieder, gerade wenn, wie in diesem Jahr so oft geschehen, Beschlüsse durchgesetzt werden, die vor der Wahl offensichtlich den Bürger milde stimmen sollte und sehr viel Geld kosteten.

Ich bin aber den Mitstreitern der Offenen Fraktion sehr dankbar, dass ich in diesem Jahr sehr viel von den “alten Hasen” lernen durfte. Die Tips und Tricks der Kommunalpolitik waren wichtig und ich hätte sie nicht mal so eben im Selbststudium erlernen können.

Einen Teil habe ich auch gleich umgesetzt und versucht, gemeinsam mit der Offenen Fraktion entsprechende Beschlüsse herbeizuführen. So ist die Veröffentlichung der Niederschriften und Protokolle der Ausschüsse und Stadtverordnetenversammlung auf meinem Mist gewachsen.
Weiterhin arbeite ich in der Lenkungsgruppe “Bürgerhaushalt” mit, die sich mit der Vorbereitung des ersten Bürgerhaushalts für Strausberg beschäftigt. Ich denke, dass der Bürgerhaushalt ein wichtiges Element ist, um dem Bürger auch in der Zeit zwischen den Wahlen mehr Mitbestimmung zu ermöglichen.

Und dann wurde das Jahr 2009 für mich piratisch.
Ich hatte mich ja entschlossen, die Piratenpartei zu unterstützen und bin dort Mitglied geworden, was etwas mediales Echo nach sich zog.

Eigentlich wollte ich nur passiv mit meinem Beitrag die Piratenpartei unterstützen, habe aber dann gesehen, dass die paar “Hansels” da mehr Mitarbeit gebrauchen können. Und so zog ich los, hängte zur Wahl Plakate auf, gründete den ersten Kreisverband hier im Land Brandenburg, wurde Kreisvorsitzender, wurde Mitglied im Landesvorstand und so weiter. Bis ich an die Stelle kam, dass ich merkte, dass ich mich einfach mal übernommen hatte.

Man kann nicht auf allen Hochzeiten tanzen…

Und nun bin ich gespannt, wie das im Jahr 2010 weitergeht. Die Arbeit in der Kommunalpolitik macht immer noch Spaß und wenn man merkt, dass man auch etwas bewegen kann, dann ist es immer eine kleine Bestätigung für die Zeit, die man sich dafür ans Bein gebunden hat.

Und nun ist erst einmal Pause in der Kommunalpolitik. Feiertage sind Feiertage.

Ich wünsche allen Lesern ein ruhiges und besinnliches Weihnachtsfest und einen unfallfreien Rutsch ins Neue Jahr.