Letztens hatte ja die MOZ angerufen und um eine Statement zur Bildung eines zeitweiligen Ausschusses zur Thematik „Große Straße“ gebeten. In der Zeitung waren dann nur Fragmente des Telefongespräches übriggeblieben. Deshalb schreibe ich meine Gedanken dazu hier noch mal auf.
Es war zu merken, dass die Stadtverordneten zu diesem Thema eine Lösung wollen. Leider wurde die Jahre zuvor von diversen Gruppierungen an der Großen Straße nur Stückwerk beigebracht, was nicht unbedingt dazu beitrug, dass hier eine Verbesserung erreicht wurde.
Nun soll es ein Extraausschuss richten.
Das kann funktionieren. Wenn… ja wenn in diesem Ausschuss dann auch Leute sitzen, die nicht nur parteipolitisch denken, sondern ihren gesunden Menschenverstand einsetzen und gemeinsam nach einer Lösung suchen.
Wenn ich das koordinieren müsste, würde ich folgendermaßen vorgehen:
Aufarbeitung der bisherigen Beschlüsse/Eingriffe:
Auswerten, was funktionierte und was nicht. Welche Gutachten und Studien liegen vor? Sind die heute noch anwendbar?
Die Altstadt nicht abgetrennt von der Großen Straße behandeln:
Wenn man an einer Stellschraube dreht, was bedeutet das für das Umfeld und wie muss man gegensteuern?
Hier nur das Beispiel Fußgängerzone. Nett gemeint, aber ohne ausreichende Parkplätze in der näheren Umgebung schon zum Scheitern verurteilt…
Grundsätzliche Gedanken zur Aufgabe der Großen Straße anstellen:
Durchgangsverkehr oder Flaniermeile? Autos oder Fußgänger? Straßenbahn oder Bus? Kleine Geschäfte und/oder Altstadtcenter?
Diese Fragen müssen geklärt sein, bevor man die Details diskutiert.
Der Zeitplan bis April/Mai 2015 ist mehr als ambitioniert. Schon allein, um die grundsätzlichen Fragen zu klären und in den Fraktionen Rücksprache zu halten und vielleicht auch mal zwischendurch eine Bürgerversammlung zu machen, sind zwei drei Monate knapp. Denn nur wenn sicher ist, was Anwohner, Einwohner, Gewerbetreibende und Politik wirklich wollen, dann kann man sich darüber verständigen, wie es umgesetzt werden soll. Aber da noch so einige Unsicherheitsfaktoren wie das Altstadtcenter und die Durchfahrt der Straßenbahn dabei sind, wird es eh schwierig, genau zu bestimmen, wie die Große Straße genutzt wird.
Bis dahin können wir ja die alte Einbahnstraßenregelung wieder einführen, die ja auch eine ganze Weile funktioniert hat. 😉
2 Antworten
Hallo Jens,
von der Presse zu erwarten, dass sie alle bekannt gemachten Details wiedergibt, ist nach Deinen bisher fünf Jahren aktivem kommunalpolitischen Wirken, etwas blauäugig. Wenn Dir der Beschlusstext zum zeitweiligen Ausschuss nicht mehr gegenwärtig sein sollte er lautet. „Bildung im November d.J., erste Berichterstattung April 2015 und folgend zu jeder SVV. Was ist daran ambitioniert? Deine praktischen Vorschläge sind o.k. und falls Dir erinnerlich, genauso praktisch untersetzt habe ich meinen Antrag begründet und ich denke, im Sinne der Sache ist er lange überfällig, damit das Gesamtanliegen nicht permanent durch Gruppierungen und deren subjektive Interessenlagen zerredet wird. Der Erfolg des ZwA wird maßgeblich davon abhängen wie er sich zusammensetzt. Wenn auf Proportionalität bestanden wird, ist schon wieder politisches Kalkül im Spiel, was der Sache mit Sicherheit nicht dienlich ist. Meine Vorstellung ist, aus jeder Fraktion eine Person plus zwei aus der Verwaltung. Dazu müsste jedoch Einstimmigkeit bestehen. Der Ausschuss ist auch was seine Tagungstermine betrifft an keine Zeitvorgaben gebunden, so das bis April 2015 eine Menge machbar ist.. Erste Arbeitsgrundlagen sind durch gemachte Vorschläge, Anregungen Gutachten etc.pp. reichlich vorhanden. Wenn die vor Ort , unter Einbeziehung aller Betroffenen in der Altstadt auf objektive Machbarkeit geprüft sind sollte gelingen, unter Berücksichtigung der finanziellen Möglichkeiten, der Stadtverwaltung realistische Aufgaben zu stellen. Ich bleibe jedoch dabei, dass alles nur Sinn macht, wenn zuerst grundsätzlich geklärt ist steht, vor allem wann und wie finanziell gesichert die Straßenbahnführung durch die Große Straße zu erwarten, oder wird über das Projekt endgültig nicht mehr nachgedacht und geredet.
In unserer Fraktion besteht ja Einigkeit darüber, dass der Ausschuss mit jeweils einer Person jeder Fraktion besetzt wird. Wenn da alle mitziehen, ist schon ein erster Schritt geschafft.