Am 28.02.2010 soll ja hier in Strausberg der Bürgermeister gewählt werden.
Da gibt es mittlerweile 5 Kandidaten und der Wähler soll dann den besten für die Stadt wählen.
Nicht gerade einfach. Gerade wenn man die Kandidaten nur auf wenigen Veranstaltungen zu Gesicht bekommt. Diese Veranstaltungen kann man dann auch meistens nicht als besonders informativ bezeichnen. Es liegt in der Natur der Sache, dass der einzelne Kandidat ein positives Bild rüberbringen möchte und entsprechend auftritt.
Das hilft dem Wähler nicht unbedingt bei seiner Entscheidungsfindung weiter. Aber wen wählt man nun?
Der Kandidat der DVU wird sicher einige Stimmen bekommen. Damit muss man leben und besonders die Gegenkandidaten, denen er die eine oder ander Stimme praktisch wegnimmt. Ich kenn den Mann. Rein menschlich gesehen ist er OK, aber die dahinter stehende Partei macht ihn dann unwählbar.
Und Herr Kunath als Kandidat der Linken wirft mehr Fragen auf als Antworten. Zuallererst die Frage, was die Linken geritten hat, ihn als Kandidat aufzustellen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass es in dieser Partei nicht doch Leute gibt, die weniger farblos in der Öffentlichkeit auftreten, als er.
Ich bin ja selbst kein Redegenie. Aber als Bürgermeisterkandidat sollte ich schon mich auch als Repräsentant darstellen können. Und das kann er genauso weinig wie ich.
Kommen wir zum Optiker Frenzel.
Egal, welche Wahl ansteht, er macht mit. Was ihn dazu bewegt, kann ich mir nicht so richtig erklären, da ja meistens schon vorher erkennbar ist, dass die Stimmen nicht reichen. Na vielleicht klappt es ja mal bei irgendeiner Wahl, ich sehe ihn jedenfalls auch nicht als Bürgermeister.
Bleiben noch zwei im Rennen um das Bürgermeisteramt.
Frau Stadeler hat durchaus das Zeug zur Bürgermeisterin. Wobei ich immer noch nicht verstehe, warum man einen hübschen Beamtenposten aufgibt, um Bürgermeister zu werden. Denn als Bürgermeister ist man oft genug in der Situation, in der man es keinem recht macht und dann als der Buhmann dasteht. So richtig schlau werde ich einfach nicht aus der Kandidatur.
Andere haben ja schon öffentlich bekundet, dass sie die Wahl von Frau Stadeler unterstützen. Ich bin mir noch nicht so sicher. Auch eine fundierte Kenntnis der Vorgänge in der Verwaltung wird nichts an den Befindlichkeiten der vielen Frauen dort untereinander ändern. Nichts gegen Frauen, aber ich selbst durfte schon einmal mit gut 50 Frauen in einer Abteilung arbeiten und habe damals immer wieder gestaunt, wie hart das da zur Sache ging.
Und dann eine Frau zusätzlich an der Spitze?
Bleibt als letzter Kandidat Herr Thierfeld, der Amtsinhaber.
Er hat auch so seine Schwächen. Viele werfen ihm eine zu lasche Führung der Verwaltung vor, wobei sie möglicherweise nicht unrecht haben. Als Kommunalpolitiker sieht man das auch mit anderen Augen, da man sehr auf die Arbeit der Verwaltung angewiesen ist, um Veränderungen zu bewirken. Aber wenn man mal unsere Stadtverwaltung sich so ansieht, dann denke ich, dass diese recht gut funktioniert. Gerade wenn man bedenkt, dass da nicht unzählige Mitarbeiter beschäftigt sind. Ich habe jedenfalls kaum Klagen über die Verwaltung gehört und bisher immer gut mit den Damen und Herren zusammengearbeitet.
So kann ich mir auch kaum vorstellen, dass der Wähler Verwaltungsarbeit als Hauptargument für eine Bürgermeisterwahl heranziehen wird.
Ihn interessiert eher, wie ein Bürgermeister seine Stadt repräsentiert und wie er mit seinen Bürgern umgeht. So ein Bürgermeister muss repräsentieren können. Und da wird wohl kaum jemand dagegen sprechen, das kann Herr Thierfeld. Wenn er nun noch etwas mehr in die Verwaltungsarbeit investiert und für die Stadt vielleicht auch eigene Visionen entwickelt und durchsetzt, dann sehe ich kein Hindernis, ihn zu wählen.
Manchmal tun es ja auch die alten Besen noch ganz gut…
Tags: Bürgermeister, Strausberg, Wahl
Das Thema schien dann doch für viele aus dem Dorf interessant gewesen zu sein. Am Ende reichten die Sitzplätze nicht aus und die Leute standen bis in den Flur.
Positiv wurde auch sicher aufgenommen, dass Vertreter der Stadtverordnetenversammlung(FDP, Linke, CDU) den Weg nach Hohenstein gefunden hatten. Aber auch der Bürgermeister der Stadt war pünktlich erschienen. Mit Herrn Thierfeld kann man in dieser Hinsicht auch rechnen, da er bisher keine wichtige Veranstaltung im Ortsteil versäumt hat.
Da diese Veranstaltung in erster Hinsicht informieren sollte, waren natürlich Vertreter des Vorhabenträgers anwesend, die das Projekt “Hähnchenmastanlage” vorstellten.
Dabei wurde recht umfassend über die Planung informiert.
Neu für mich war, dass die Hähnchen später in eine Schlachterei nach Storkow geliefert würden. Bisher ging ich davon aus, dass diese bis nach Hamburg kutschiert würden.
Anschließend eröffnete ich die Frage- und Diskussionsrunde, die fast sachlich verlief. Fast, weil ja dem Einen oder Anderen die Emotionen ob der geplanten Anlage anzumerken waren. Einige Zwischenrufe und Gruppendiskussionen trugen sicherlich auch dazu bei.
Der Bürgermeister positionierte sich in seinem Redebeitrag erstaunlich klar gegen eine solche Anlage, was bei der Mehrheit der Anwesenden sicher positiv aufgenommen wurde.
Aber die Diskussion zeigte auch, dass eine Mehrheit sich eher nicht zu den Befürwortern der Hähnchenmast in Hohenstein zählen würde. Auf der anderen Seite gab es aber auch Stimmen, die kein Problem darin sahen, wenn die Landfarm hier eine solche Mastanlage errichten würde. Grundtenor: Wer auf dem Dorf lebt, muss mit Gestank leben. Das war schon immer so.
Das sahen zum Glück nicht alle so, denn wie ein Teilnehmer ganz richtig bemerkte, hat sich ja in den letzen Jahren die Bevölkerungsstruktur auf dem Land merklich gewandelt.
Der ländliche Raum dient mittlerweile vielen Städtern als Rückzugsgebiet von der Stadt. Man zieht aus den verschiedensten Gründen wieder raus aufs Land. Die meisten suchen Ruhe und die Natur, andere billiges Bauland…
Was mich ganz einfach an der ganzen Sache stört:
Da baut jemand eine Biogasanlage, die nebenbei gesagt bereits jetzt für Geruchsbelästigung sorgt, produziert Unmengen an Abwärme, die ungenutzt in die Umwelt geblasen wird. Dann kommt er auf die Idee, damit sein Betrieb rentabler wird, diese Energie zu nutzen. Und plant diese Hähnchenmastanlage.
Und nun sollen die Einwohner von Hohenstein für diesen unternehmerischen Lapsus einfach mal so die Nebenwirkungen einer solchen Anlage in Kauf nehmen. So etwas ärgert mich.
Von Herrn Piprek kam dann das Angebot, eine vergleichbare Anlage einmal zu besichtigen. Dieses Angebot wurde von einigen Einwohnern gern angenommen und auch ich werde das nutzen, um mir ein Bild zu machen.
So wie die Diskussion währen der Veranstaltung und auch im Anschluss lief, befürchte ich, dass das Dorf wieder einmal in zwei Lager gespalten wird. Das hatten wir ja schon mal mit dem Genmais und wird bei den unpassendsten Gelegenheiten für hitzige Diskussionen sorgen. Da bin ich mir ziemlich sicher.
Noch stehen wir jedenfalls ganz am Anfang des Verfahrens und es ist ungewiss wie es ausgeht.
Tags: Hähnchenmastanlage, Hohenstein, Landfarm, Piprek
Hier noch einmal ein kurzer Hinweis auf die heute stattfindende Einwohnerversammlung, die um 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus in Hohenstein stattfindet.
Es geht um das Thema “Errichtung und Betrieb einer Hähnchenmastanlage” in Hohenstein durch die Landfarm GmbH.
Dazu sind Vertreter der Landfarm eingeladen, die ihr Vorhaben näher erläutern. Ich werde dann zwei, drei Worte zum Stand des Verfahrens sagen und anschließend treten wir in die Diskussion ein.
Ziel dieser Veranstaltung ist, alle Bürger umfassend über das geplante Vorhaben zu informieren und so weiteren Gerüchten keine Nahrung mehr zu geben.
Auf der anderen Seite erhoffe ich mir eine Meinungsbildung, was die Mehrheit der Bürger in Hohenstein von der Sache hält.
An der Stelle vermute ich mal, dass sich die Einwohner gegen eine solche industrielle Mastanlage im Dorf aussprechen werden. Dass ich gegen eine solche Anlage bin, ist mittlerweile bekannt. Wenn mir auf dieser Veranstaltung dahingehend ein ein klares Votum entgegengebracht wird, wär das schön.
Denn das erleichtert dann das spätere Handeln, wenn man weiß, dass eine Mehrheit hinter einem steht.
Tags: Einwohnerversammlung, Geflügelmastanlage, Hähnchenmastanlage, Hohenstein
Aus den Lautsprecherboxen kommen weihnachtliche Klänge, ja so sentimental bin ich auch… zumindest an Weihnachten. 
Dieses Jahr war ja sehr ereignisreich für mich.
Ende 2008 wurde ich ja als Stadtverordneter und Ortsvorsteher gewählt. So richtig ging die lokalpolitische Arbeit aber erst 2009 los. Auch verbunden mit einer erschreckend hohen Zahl an Sitzungen und Terminen, die man so nebenher absolviert.
Aber damit habe ich mich arrangiert, die Familie hoffentlich auch. 
Und was habe ich so erreichen können? Wenn man so über das Jahr Fazit zieht, dann ist es doch erstaunlich wenig, was man konkret vorzuweisen hat. Man übersieht dabei aber immer wieder, dass einem konkreten Ergebnis oft viele Gespräche, Sitzungen, Telefonate, Schreibkram vorangehen.
Als Ortsvorsteher habe ich eine Beschlussvorlage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht, um hier im Ortsteil eine schnellere Internetanbindung zu erreichen. Da war ich übrigens der erste Ortsvorsteher, der auf diesem Weg versucht, etwas für Hohenstein zu erreichen… Man muss auch die politischen Mittel ausnutzen, die man so hat. Sonst vergessen die Strausberger irgendwann einmal, dass sie noch einen Ortsteil haben.
An der Umsetzung des Beschlusses wird in der Stadtverwaltung gearbeitet. Dauert halt alles etwas, wenn man sich an Richtlinien halten muss, um Fördermittel zu bekommen.
Und dann waren noch die kleinen Dinge, wie
- erstmalige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Arbeit des Ortsbeirates
- Ausreichen von Fördermitteln an den Dorfverein
- Errichtung des Bolzplatzes in Hohenstein
- Hilfestellung für den Förderverein Dorfkirche Ruhlsdorf wg. Fördermittel
- und so manche kleine Hilfestellung, wie z.B. den Antrag auf Errichtung einer Bedarfshaltestelle zwischen Hohenstein und Ruhlsdorf zu beschleunigen.
Als Stadtverordneter war die politische Arbeit nicht ganz so erfolgreich. Zu oft musste man sich der Übermacht von SPD und Linke beugen, die ihren Willen mit ihrer Stimmenmehrheit einfach durchsetzte. Das ärgert mich immer wieder, gerade wenn, wie in diesem Jahr so oft geschehen, Beschlüsse durchgesetzt werden, die vor der Wahl offensichtlich den Bürger milde stimmen sollte und sehr viel Geld kosteten.
Ich bin aber den Mitstreitern der Offenen Fraktion sehr dankbar, dass ich in diesem Jahr sehr viel von den “alten Hasen” lernen durfte. Die Tips und Tricks der Kommunalpolitik waren wichtig und ich hätte sie nicht mal so eben im Selbststudium erlernen können.
Einen Teil habe ich auch gleich umgesetzt und versucht, gemeinsam mit der Offenen Fraktion entsprechende Beschlüsse herbeizuführen. So ist die Veröffentlichung der Niederschriften und Protokolle der Ausschüsse und Stadtverordnetenversammlung auf meinem Mist gewachsen.
Weiterhin arbeite ich in der Lenkungsgruppe “Bürgerhaushalt” mit, die sich mit der Vorbereitung des ersten Bürgerhaushalts für Strausberg beschäftigt. Ich denke, dass der Bürgerhaushalt ein wichtiges Element ist, um dem Bürger auch in der Zeit zwischen den Wahlen mehr Mitbestimmung zu ermöglichen.
Und dann wurde das Jahr 2009 für mich piratisch.
Ich hatte mich ja entschlossen, die Piratenpartei zu unterstützen und bin dort Mitglied geworden, was etwas mediales Echo nach sich zog.
Eigentlich wollte ich nur passiv mit meinem Beitrag die Piratenpartei unterstützen, habe aber dann gesehen, dass die paar “Hansels” da mehr Mitarbeit gebrauchen können. Und so zog ich los, hängte zur Wahl Plakate auf, gründete den ersten Kreisverband hier im Land Brandenburg, wurde Kreisvorsitzender, wurde Mitglied im Landesvorstand und so weiter. Bis ich an die Stelle kam, dass ich merkte, dass ich mich einfach mal übernommen hatte.
Man kann nicht auf allen Hochzeiten tanzen…
Und nun bin ich gespannt, wie das im Jahr 2010 weitergeht. Die Arbeit in der Kommunalpolitik macht immer noch Spaß und wenn man merkt, dass man auch etwas bewegen kann, dann ist es immer eine kleine Bestätigung für die Zeit, die man sich dafür ans Bein gebunden hat.
Und nun ist erst einmal Pause in der Kommunalpolitik. Feiertage sind Feiertage.
Ich wünsche allen Lesern ein ruhiges und besinnliches Weihnachtsfest und einen unfallfreien Rutsch ins Neue Jahr.
Tags: 2009, Fazit, Piraten-Planet, Weihnachten
Geflügelmast scheint ein einträgliches Geschäft zu sein, wenn man so sieht, mit welchem Nachdruck diese Form der Viehhaltung hier in der Umgebung etabliert werden soll.
Gestern war fast nebenan der Erörterungstermin zu der geplanten Anlage in Werder(Rehfelde). Ursprünglich war ja immer die Rede davon, dass dort eine Putenmastanlage errichtet werden sollte.
Aber nun soll das auch eine Hähnchenmastanlage werden. (Siehe auch dazu den Bericht auf RBB-Online.)
Die Investoren rückten mit einem kleinen Heer von Anwälten und Gutachtern an und mir wurde berichtet, dass sich einer von denen geäußert haben soll, dass wenn das in Werder nichts wird, sie ein Dorf weiterziehen werden.
Wie die Heuschrecken, quasi.
Und nun frage ich mich, welches Dorf die Herren damit gemeint haben? Sollte am Ende der Betreiber der Landfarm, der hier den Antrag auf die Anlage in Hohenstein eingereicht hat, nur ein vorgeschobener Strohmann sein?
Ich werde das mal weiter verfolgen.
Tags: Hähnchenmastanlage, Hohenstein, RBB, Rehfelde, Werder
Der Bauausschuss war heute wieder recht verwirrend. Es begann schon bei der Abstimmung zur Tagesordnung. Knackpunkt war eine Tischvorlage, die in die Tagesordnung aufgenommen werden sollte.
Dabei ging es um die Unterstützung bei der Herstellung der barrierefreien Zugänglichkeit durch die Stadt Strausberg für den Ballsaal. Die Stadt plant, den Verein “Kunst mittendrin” dafür mit 3000 € zu unterstützen. Das Problem an der Sache ist aber, dass dieser Zuschuss indirekt an Dritte fließt, also an den Vermieter. Das ist so rechtlich nicht möglich.
Für die Schaffung der Barrierefreiheit wird dem Ballsaal einer Frist von drei Jahren eingeräumt. Daher kann ich auch nicht die Eile verstehen, warum nun so plötzlich das Geld ausgereicht werden soll.
Wichtig ist doch die Herstellung aller notwendigen Brandschutzmaßnahmen. Denn wenn diese bestehen kann auch der Ballsaal wieder eröffnet werden.
Da dieser Punkt einigen suspekt war, ergab die Abstimmung, diese Vorlage nicht zu behandeln. Dass später doch noch darüber diskutiert wurde, verstand ich auch nicht.
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Als ich im Januar 2009 in die Piratenpartei eintrat, kannte kaum jemand diese kleine Partei. Um so verständlicher war es, dass ich damals auch mit vielen Fragen zu meinen Beweggründen konfrontiert wurde.
Aber die Ziele der Partei, gegen einen Überwachungsstaat anzutreten und verlorene Bürgerrechte wieder zu erobern, fand ich gut und wichtig. Und diese Ziele sind für mich heute auch noch sehr wichtig.
Deshalb engagierte ich mich bei den Piraten, weil ich auch sah, dass es ohne Mitarbeit nicht funktionieren kann. Ich habe Unterschriften für die Wahlzulassung gesammelt, erstmalig in meinem Leben Plakate aufgehangen und Infostände betreut, die ersten Stammtische in Strausberg organisiert, mit Medien kommuniziert und den ersten Kreisverband im Land Brandenburg mit gegründet.
Das war lehrreich und spannend, hat jede Menge Zeit und auch etwas Geld gekostet. Aber ich empfand diese Arbeit als wichtig für die junge Partei.
Das ging sicher vielen so, die diese Zeit miterlebt haben.
Seit der Bundestagswahl ist diese Hochstimmung einem für mich unerträglichen Zustand gewichen. Beinahe ständig darf man den Streit unter den Mitgliedern verfolgen, ist als Mitglied des Landesvorstandes damit beschäftigt, sich gegen permanente Anschuldigungen zur Wehr zu setzen und darf miterleben, wie “basisdemokratisch” versucht wird, eine Parallelstruktur innerhalb der Partei aufzubauen.
Das alles nervt nur noch und kostet unheimlich Zeit, wenn man überhaupt nur einmal mitlesen will, was wieder einmal auf der Mailingliste so abgeht.
Zeit, die mir mittlerweile in meiner lokalpolitischen Arbeit fehlt. Und das ist nicht gut. Denn hier sind die Leute, die mich mal gewählt haben und zu Recht erwarten, dass ich mich mit ihren Problemen beschäftige.
Deshalb ziehe ich jetzt einen Schlussstrich unter das Kapitel “aktive Arbeit in der Piratenpartei” und mich von den Ämtern die ich dort innehabe zurück.
Ich bleibe weiter in der Partei, da ich immer noch die Hoffnung habe, dass es irgendwann mal wieder aufwärts geht.
Voraussetzung wäre dazu aber wahrscheinlich ein konsequenter Rausschmiss einiger Querulanten, Quertreiber und Verschwörungstheoretiker. Der Mitgliedszuwachs nach der Europawahl hat da so Einiges mit an Bord gespült…
Tags: Piraten-Planet, Piratenpartei
Seit dem ich hier als Stadtverordneter gewählt wurde, hat es mich geärgert, dass man als Bürger der Stadt nur aus der Zeitung über das erfährt, was in den Sitzungen der Ausschüsse so geredet wird. Und da kam auch meistens nicht viel rüber.
Das kann man auch verstehen, da so eine Zeitung auch nur begrenzten Platz dafür vorhalten kann.
Deshalb brachte ich die Thematik im Sommer in die Fraktion mit ein, um auch hier für ein wirklich öffentliches Internetangebot zu werben. Der Vorschlag wurde begrüßt und ich formulierte die Vorlage dazu.
Anfang Oktober wurde dann durch die Stadtverordneten der entsprechende Beschluss gefasst, dass bis Ende des Jahres die Niederschriften der Sitzungen für jeden auch im Internet abrufbar sein sollen.
Und als ich heute mal wieder auf der Seite der Stadt Strausberg war, durfte ich doch schon die vorfristige Umsetzung des Beschlusses bestaunen. Man kann jetzt hier sich als interessierter Bürger die Niederschriften ansehen. Sehr schön. Dafür schon mal Dank an die fleißigen VerwaltungsmitarbeiterInnen.
Wobei ich mir das noch ein klein wenig anders vorgestellt hatte. Die ganzen alten Dokumente, also die interessanten, sind nicht abrufbar, sondern nur die, der aktuellen Legislaturperiode. Das ist schade und regt zur Nachfrage an, warum man hier Unterschiede macht.
Aber vielleicht wird das ja noch. Genauso wie ich es mir von einer funktionierenden Volltextsuche erwarte. Die wäre nämlich auch schön.
Update 02.12.09:
Ein kleiner Anruf in der Verwaltung und schon funktioniert die Volltextsuche. Danke!
Tags: Internet, Strausberg, Transparenz
Neben den täglichen Meetings auf der Arbeit treibe ich mich ja vermehrt auf Terminen abends herum.
So wie heute wieder.
Mit der Verwaltung hatte ich heute ein nettes Gespräch zum Thema Gehwege und Straßen im Ortsteil.
Bei den vielen unbefestigten Straßen in Hohenstein und Gladowshöhe sehe ich hier echten Bedarf in dieser Hinsicht Verbesserungen herbeizuführen.
Leider kostet das Geld und das zum größten Teil das Geld der Anlieger. Und an dieser Stelle sind die wenigsten bereit, für eine neue Straße sich in Schulden zu stürzen, was ich ja auch verstehe.
Aber auf der anderen Seite darf man dann auch nicht meckern, dass die Straßen schlecht sind. Die Stadt wendet sehr viel Geld auf, um diese unbefestigten Straßen befahrbar zu halten. Diese Aktionen halten dann meist knapp ein Jahr und die Straßen sind wieder in einem schlechten Zustand.
Da kann man die Geldscheine gleich in die Schlaglöcher legen. Der Effekt ist derselbe.
Hier werde ich mal demnächst mir konkrete Gedanken machen, um für einen Straßenbau zu werben.
Und dann war noch eine Beratung der AG Bürgerhaushalt. Die war, wie immer, ohne großes Geschwafel und brachte in kürzester Zeit Ergebnisse. Wenn doch auch andere Sitzungen so wären…
Neben inhaltlichen Sachen haben wir uns mit der Webseite des Bürgerhaushaltes beschäftigt. Es ist zwar noch einiges zu bearbeiten, aber im neuen Jahr wird der Bürgerhaushalt in Strausberg starten.
Tags: Bürgerhaushalt, Straßenbau
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