Ich bin mal so frei und versuche eine grobe und nicht abschließende Bewertung der Stadtverordneten aus meiner Sicht. Auch ich bin nicht fehlerfrei und hab bestimmt auch mal falsch gelegen. Aber was mich zu diesem Artikel antreibt, sind halt genau diejenigen, die sich jetzt zur Wahl aufstellen und in den letzten Jahren kaum in Erscheinung getreten sind.
Das ärgert mich etwas. Wenn man so ein Amt übernimmt, dann muss man doch wissen, was für ein Zeitaufwand damit verbunden ist. Da muss man sich auch auf Sitzungen vorbereiten und mit dem Inhalt von Vorlagen beschäftigen und auch zu den Sitzungen erscheinen…
Fraktion Zusammen für Strausberg
(setzte sich zusammen aus FDP, Wählergemeinschaft Deine Wahl, Freie Wähler, CDU und Grüne)
Ich würde uns eine glatte 1 geben. Selten, dass jemand in den Sitzungen gefehlt hat. Einen Ausfall hatten wir mit dem Vertreter der Freien Wähler, der an fast keinem Ausschuss und Fraktionssitzung teilnahm und nur zu den Stadtverordnetenversammlungen zum abstimmen erschien. Da frage ich mich, wie ich politische Entscheidungen vorbereiten und treffen kann, wenn jemand nie da ist.
Wir haben auch viele Themen angesprochen und Veränderungen bewirkt. Der Bürgerhaushalt ist auf unserem Mist gewachsen, aber auch „Kleinigkeiten“ wie bessere Fahrradabstellmöglichkeiten oder auch, dass man endlich per App in der Altstadt sein Parkticket bezahlen kann.
Riesenvorteil und auch gleichzeitig ein Nachteil war die Verschiedenheit der Fraktion. Wer hier eine Vorlage einbringen wollte, musste für diese zuerst eine Mehrheit in der Fraktion finden. Das erhöhte die Qualität unserer Vorlagen enorm, da wir Pro und Kontra schon diskutiert hatten.
SPD
War anwesend. An eigene Ideen oder Beschlussvorlagen der Fraktion kann ich mich jetzt nicht erinnern. In Diskussionen kamen oft gute Anregungen, die Beschlussvorlagen auch verbesserten. Meistens war jemand anwesend, gern auch verspätet.
Hier muss man aber auch sagen, und das gilt für alle kleineren Fraktionen, dass es nicht so einfach ist, 6 Ausschüsse mit nur vier Leuten zu besetzen.
Die Linke
Recht offen für Zusammenarbeit, gute Mitarbeit in den Ausschusssitzungen. Die Vorlagen der Linken waren manchmal etwas mit der heißen Nadel gestrickt und wurden oft deswegen zerrissen, obwohl das Ansinnen der Vorlage thematisch ok oder wichtig war.
Sie war die größte Fraktion in der SVV, hatte aber es immer schwer, Mehrheiten zu finden.
CDU
In den Ausschüssen anwesend, aber insgesamt recht ruhig. Dafür gab man dann zur Stadtverordnetenversammlung gern mal ein Statement ab. Manche davon sorgten für Kopfschütteln und die Frage, ob man denn sich inhaltlich mit der gerade besprochenen Thematik beschäftigt hat. Ansonsten war der Fraktion personell anzumerken, dass sie recht ideenlos waren und mit ihrer konservativen Einstellung nicht ganz so bei kommunalpolitischen Themen punkten konnten.
AfD
Ja die Leute von der AfD waren anwesend. Einer hat auch verstanden, worum es in der Kommunalpolitik geht und auch entsprechend geredet. Aber das war es dann auch. Keine eigenen Vorlagen, keine Themen, die eingebracht wurden.
Neue Leute haben ja auch Welpenschutz, aber nach 1, 2 Jahren sollte man doch schon mal wissen, was man da tut.
Ich kann echt die Menschen nicht verstehen, die die AfD wählen. Die haben hier gar nichts gemacht. Ich glaube, die haben es ja noch nicht einmal auf die Reihe gebracht, hier eine Ortsgruppe zu gründen.
Da frage ich mich, warum man jemanden wählt, wenn der nicht in seinem Interesse handelt bzw. versucht, Themen in die Ausschüsse einzubringen.
Fazit
Ja diese Wahlperiode war durchwachsen. Corona hat uns auch eine Weile beschäftigt und lahm gelegt, was uns am Ende zeitlich fehlte.
Jeder füllt dieses Amt so aus, wie er meint, es zu schaffen. Nicht jeder hat immer dieselbe Zeit zur Verfügung. Aber mich regt es maßlos auf, wenn Menschen, die sich in so ein Amt wählen lassen, dann kaum etwas machen. Sie kommen unvorbereitet in die Sitzung, dann auch gern nur mit Handy und versuchen schnell mal vom Display zu erfassen, worum es gerade geht.
Für mich ein NoGo. Man hat als Stadtverordneter eine Verantwortung für diese Stadt. Und mit dieser Verantwortung muss ich halt mir die Zeit nehmen und Vorlagen lesen, recherchieren und mich mit anderen darüber austauschen. Das bringt dieser Job nun mal mit sich.
Aber manche kommen damit durch. Die stellen sich wieder zur Wahl auf und werden wahrscheinlich wieder gewählt. Weil es am Ende doch wieder keinen interessiert.