Streckenweise lief der Bauausschuss ja ganz gut. Bis auf ein paar Diskussionen, bei denen ich gespannt bin, wie die Lokalpresse die auswertet…
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für 2011 wurden ohne weitere Diskussion beschlossen. Dieses Papier wurde zuvor ausführlich in den einzelnen Fraktionen durch die Kämmerin, Frau Skopnik, erläutert, die den Job meiner Meinung nach sehr gut macht.
Und da wir einen Haushalt brauchen, damit die Verwaltung auch arbeiten kann und der ja auch eigentlich zu Beginn des Jahres vorliegen sollte, wurde dem Zahlenwerk zugestimmt.
Vorher wurde noch kurzfristig das Haushaltssicherungskonzept auf die Tagesordnung gesetzt.
Ich kann mich noch gut an die zahllosen Sitzungen erinnern, in denen die Mitglieder der offenen Fraktion immer wieder gewarnt hatten, das Geld nicht aus dem Fenster zu werfen. Aber Rot-Rot hatte so ihre Ideen und sie mehrheitlich durchgesetzt.
Nun ist die Rücklage der Stadt aufgebraucht und dank weitreichender Beschlüsse geben wir in den folgenden Jahren mehr aus, als wir einnehmen. Die Konsequenz daraus ist, dass wir in die Haushaltssicherung gehen und sparen müssen. Mal sehen, ob das die Linken und die SPD auch endlich begreifen…

Eine “nette” Diskussion gab es bei der Vorlage zur Straßenumbenennung.
Der vorgeschobene Vorwand der Linken, dass doch die Bürger dadurch einen unnötigen Aufwand bei einer Umbenennung ihrer Straße hätten, löste sich bereits nach kurzer Diskussion in Luft auf. So wurde dann dem großen Thälmann gehuldigt und weitere Diskussionen über diverse Persönlichkeiten geführt.
Die offene Fraktion wollte gerade eine solche Diskussion nicht führen und auch durch die CDU wurde anfangs betont, dass die umzubenennenden Straßen gern auch andere sein können. Uns ging es allein darum, dass die Partnerstädte nach Jahren der Partnerschaft auch mal in dieser Form gewürdigt werden. Alle paar Jahre die Städte besuchen, dort fein essen und trinken und eine Besichtigungstour machen, kann ja nicht die nur die Partnerschaft begründen. Zumal es in Frankenthal bereits eine Strausberger Straße gibt.
Wie zu erwarten, sträubte isch Rot-Rot gegen diese Vorlage und wurde durch deren Mehrheit abgelehnt.

Zu den Polleröffnungszeiten gab es auch wieder eine Vorlage. Es wär ein Wunder gewesen, wenn sich hier niemand zu Wort gemeldet hätte. Der Standpunkt der offenen Fraktion war eindeutig. Wieder eine punktuelle Maßnahme, die uns in der Sache keinen Schritt weiterbringt. Es fehlt an einem Konzept für die gesamte Altstadt. Wobei da ja bereits genug Papier beschrieben wurde. Wolfgang Winkelmann brachte davon mal einen gut 50cm hohen Stapel mit und erläuterte kurz, was einzelne Studien so gekostet haben.
Ich selbst habe hier eine Studie zu liegen, die recht eindeutig einen Weg aus der Misere aufzeigt. Da frage ich mich nur, warum diese Studie aus dem Jahr 1995 noch nicht umgesetzt wurde. Vielleicht muss man das mal die vormaligen Stadtverordneten fragen, die in dieser Hinsicht blockiert haben.
Zurück zu den Pollern:
Dort gab es noch eine Änderungsempfehlung, der dann mehrheitlich gefolgt wurde. So sollen die Poller täglich von 8-19 Uhr geöffnet werden.