Die Stadtverordnetenversammlung wird papierlos…

Von Jens Knoblich

… oder auch nicht. Ich hätte hier in meinem Büro schon einen zweiten Schrank aufstellen müssen, wenn ich das ganze Papier, was man als Stadtverordneter so aus der Verwaltung zugeschickt bekommt, nicht schon längst entsorgt hätte. Ein Außenstehender kann sich das wahrscheinlich gar nicht vorstellen, wieviel Kilo Papier hier zusammenkommen, die in vielen einzelnen Briefen…

Angst vor dem Bürger?

Von Jens Knoblich

Manchmal kann man sich nur schämen, dass man dieser Stadtverordnetenversammlung angehört. So wie auf der gestrigen Stadtverordnetenversammlung. Es gab eine Beschlussvorlage der Linken, den Strausberger Einwohnern eine bessere Möglichkeit an die Hand zu geben, die Kommunalpolitik mitzugestalten: Die Legitimität von kommunalpolitischen Entscheidungen steigt in der Regel mit dem Grad der Beteiligung. Um den Beteiligungsgrad zu…

Bundeswehr – Strausberg verliert 1200 Dienstposten

Von Jens Knoblich

Nun ist es raus. Im Land Brandenburg sind die Standortschließungen und Dienstpostenkürzungen kaum zu spüren. Es trifft nur einen Standort. Und der ist ausgerechnet Strausberg. Hier werden dann über 50% der bisherigen Dienstposten wegfallen, was ein spürbarer Einschnitt ist. Aufgelöst werden – IV. Bataillon Luftwaffenausbildungsregiment – Infrastrukturstab Ost – Zentrum für Transformation der Bundeswehr – Wehrbereichsverwaltung…

Transparenzkommission auch für Strausberg?

Von Jens Knoblich

Ich lese gerade interessiert den “Zwischenbericht der Kommission zur Erarbeitung von Transparenzregelungen in städtischen Unternehmen”(PDF) der Transparenzkommission in Potsdam. Diese versucht gerade, Bereiche, wie z.B. das Sponsoring durch kommunale Unternehmen transparenter zu gestalten und gibt bereits im Zwischenbericht gute Empfehlungen ab. So soll u.a. ein Förderbeirat gegründet werden, der transparent die Vergabe der Mittel begleitet…

System der Gefälligkeiten

Von Jens Knoblich

Momentan würden 7% der Bundesbürger die Piraten wählen, wenn nächsten Sonntag Bundestagswahlen wären. Immer wieder ist in den Medien zu lesen, dass das meistens Protestwähler seien. Ich denke, dass es eher die Wut und die Ohnmacht der Bürger widerspiegelt, die langsam mitbekommen, dass ihr Einfluss auf die Politik nach der Wahl gegen Null tendiert. Und…

Auftrag abarbeiten

Von Jens Knoblich

Manchmal verschlägts einem die Sprache. Besonders dann, wenn man zusehen darf, wie wieder mit Steuergeldern umgegangen wird. Heute der Landesbetrieb für Straßenwesen. Ich weiß nicht genau, wie solche Arbeiten beauftragt werden, möglicherweise gibt es eine Vorschrift, dass an einer Landesstraße am Rand eine Mulde zu graben ist, um Wasser versickern zu lassen. Das mag auch…