Photo by Leone Fabre

Ein wenig gruselt es mich schon vor dem Dienstag.

Denn die Tagesordnung für die Ausschusssitzung ist doch recht lang. Und da dort auch wieder Themen bei sind, wo man trefflich diskutieren kann, wird es eine lange Sitzung werden.

Die Tagesordnung kann man sich auch hier ansehen.

Wer dazu Fragen hat oder Näheres wissen möchte, der kann sich gern in den Kommentaren hier verewigen.

Im TOP 2 geht es ja um verkehrsorganisatorische Maßnahmen in der Altstadt, als Themen wie Parkraumbewirtschaftung, Stellplätze, Anwohnerparkausweise usw. Also ein recht großes Paket, was dort beraten und beschlossen werden soll. Hier befürchte ich, dass die Diskussion ausarten wird, da aus der Vorlage nicht so klar hervorgeht, was nun das Beste der vorgeschlagenen Varianten ist und weil zu dem Thema mit Sicherheit jeder was sagen möchte.
(Für den Mitleser Sven: Anwohnerparkausweise für Anwohner aller möglichen Straßen, nur nicht die der Großen Straße… lt. Vorschlag Verwaltung. Und LKW-Stellplätze sehe ich auch weit und breit nicht.)

Update:
Ich habe die Vorlage mal gescannt. Vorlage 254 /2010 (ca. 7 MB)

Egal was wir in diesem Punkt beschließen: Da die Öffentlichkeit, wie immer erst im Nachhinein darauf aufmerksam wird, wird es auch hier wieder viele Meinungsäußerungen in den Medien und Diskussionen geben.

TOP 11 ist so unscheinbar und wird doch fast jeden Strausberger treffen. Die Stadt will  mit dieser Satzung für alles Mögliche Gebühren erheben. Also was die Verwaltung betrifft. Hier scheint Strausberg eine der letzten Städte zu sein, die eine solche Gebührensatzung noch nicht haben. Vielleicht frage ich mal nach, warum das hier so spät passiert ist.
Auch wenn man dann für diverses Verwaltungshandeln mit Gebühren belastet wird, ist es eigentlich richtig, dass sich die Kommune den Mehraufwand, den sie hat, entsprechend vergüten lässt. Das macht jeder Private und sollte für die Stadtverwaltung auch möglich sein.
Da hab ich mich doch glatt vertan. Strausberg hat ja schon seit Ewigkeiten eine solche Gebührensatzung. Ich hab sie nur nicht gefunden. So wie es aussieht, werden dort nur marginale Änderungen  vorgenommen. Ist also nicht so schlimm, wie ich geschrieben habe. Asche auf mein Haupt…

Da wir in dieser Sitzung auch noch über den Haushalt beraten, hoffe ich, dass die Sitzungsleitung recht straff führt und Endlosdiskussionen unterbindet. Sonst werden wir wohl nicht fertig werden.