Eigentlich war die gestrige Sitzung ganz entspannt. Bis auf die Diskussionen zur Vorlage der Kooperation zum ÖPNV. Hier wollte der Einreicher durch die Verwaltung prüfen lassen, ob man die Straßenbahn abends eine Stunde länger fahren lassen kann. An sich auch eine begrüßenswerte Idee. Wenn da sich nicht bereits im Vorfeld abgezeichnet hätte, dass das nur mit weiteren Zuschüssen der Stadt realisierbar wäre. Und das kann die Stadt momentan nicht leisten.
Man hätte sich die Vorlage sparen können, da sich jeder hat ausmalen können, wie das Ergebnis der Prüfung ausfallen wird. Da die Kooperation dahingehend uneinsichtig war, wurde das mit deren Mehrheit so beschlossen und die Verwaltung darf jetzt wieder Kraft und Zeit einsetzen, um uns dann irgendwann davon in Kenntnis zu setzen.
Ich hab mich da enthalten, da ich grundsätzlich den ÖPNV in der Stadt für wichtig halte, aber nicht einsehe, dass dieser mit Biegen und Brechen auf Kosten der Allgemeinheit durchgesetzt wird.
Kurz zu Wort gemeldet habe ich mich noch in der Funktion als Ortsvorsteher zum Aufstellungsbeschluss B-Plan Hohenstein Ost und um Zustimmung geworben. Hier haben mittlerweile fast alle Stadtverordneten verstanden, worum es bei diesem B-Plan geht und dann mehrheitlich zugestimmt.
Was am Ende der Sitzung dann nur noch hitzegeplagt abgenickt wurde, war die von mir initiierte Vorlage, alle Beschlussvorlagen der Ausschüsse und Stadtverordnetenversammlung bis spätestens Ende des Jahres dann regelmäßig und rechtzeitig vor den Sitzungen im Internet zu veröffentlichen. Ich sehne den Tag herbei, an dem man dann interessierten Bürgern eine Mail mit einem Link zu entsprechenden Veröffentlichung schicken kann, damit diese sich vorab informieren können.
Hier hoffe ich auch auf Hinweise aus der Bevölkerung, die man dann in den Ausschusssitzungen vorbringen kann, damit nicht, wie bereits öfter vorgekommen, erst nach den Sitzungen wichtige Informationen von Bürgern bei uns eintrudeln.
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