Update Lokalpolitik

Die Woche neigt sich dem Ende zu und ich bemerke, dass ich hier schon lange nichts lokalpolitisches mehr geschrieben habe. Na dann werde ich das mal nachholen.

Am Montag hatte ich eine Ortsbeiratsitzung angesetzt. Die hatte nur eine kurze Tagesordnung, hauptsächlich ging es um die Vergabe von Mitteln aus dem Fond des Ortsbeirates an den Siedlerverein. Dieser hatte eine Förderung beantragt und erhält für diverse Maßnahmen nun 800 Euro.

Mit der anwesenden Bürgermeisterin wurden anschließend noch einige Themen besprochen. Dabei ging es u.a. um die Arbeiten, die der KSS im Ort ausführt, Straßen, Wege und Plätze und um den Radweg nach Strausberg.

Dadurch, dass nicht allzuviel besprochen werden musste, war die Sitzung auch beizeiten zu Ende und ich konnte noch mit der Bürgermeisterin schnell mal bei einer anderen Besprechung vorbei schauen. Im oberen Stockwerk tagte nämlich der Vorstand des Fördervereins Dorfkirchen Hohenstein und Ruhlsdorf, dem ich ja auch angehöre.

Dienstag gab es eine Besprechung der Lenkungsgruppe Bürgerhaushalt in Strausberg. Aufgrund der Bürgermeisterwahl in diesem Jahr und der daraus resultierenden Veränderungen waren wir mittlerweile zeitlich in Verzug gekommen. Was in anderen Gremien nicht funktioniert, ist in dieser Truppe kein Problem. Kurzerhand wurden Termine für Bürgerversammlungen für den September festgelegt und die Personen bestimmt, die dann dort gemeinsam mit der Verwaltung anwesend sein werden. Auf diesen Bürgerversammlungen wird dann noch einmal der Bürgerhaushalt erklärt und die Bürger gebeten, gleich auf dieser Veranstaltung Vorschläge dafür zu formulieren und abzugeben.

Diese Bürgerversammlungen werden regional so verteilt, dass eigentlich jeder Bürger die Möglichkeit hat, unkompliziert daran teilzunehmen. Für den Ortsteil Hohenstein ist als Termin der 21.09.2010 geplant.

Am Mittwoch hatte ich abends mal nichts. Am Nachmittag war ich am Set. 😉

Donnerstag abend hätte ich mich wieder mal zweiteilen können. Der Dorfverein versammelte sich, um letzte Vorbereitungen für das Erntefest zu besprechen und die Offene Fraktion hatte Fraktionssitzung. Obwohl ich lieber im Dorf geblieben wäre, musste ich nach Strausberg, da ich als Stellvertretender Vorsitzender die Fraktionssitzung leiten durfte.
Es gab ein paar Informationen und wir bereiteten die kommende Stadtverordnetenversammlung vor. Unsere Vorlage zur Stasiüberprüfung der Stadtverordneten wurde noch einmal diskutiert. Es ist bedauerlich, dass diese von den Linken mit fadenscheinigen Vorwänden im Hauptausschuss abgelehnt wurde. Angeblich wurden ja alle schon zigmal überprüft. Da frage ich mich, warum man dem nicht zustimmt. Wenn keiner was zu verbergen hat…

Und die Enthaltung der SPD dazu, um die Kooperation mit den Linken nicht zu gefährden, ist schon an anderer Stelle treffend kommentiert worden: unwählbar.

Nach der Fraktionssitzung bin ich dann noch mal schnell zum Dorfverein gefahren. Dort war man zwar auch schon fertig, aber gerade hier im Dorf finde ich die Gespräche(neudeutsch netzwerken) mit den Leuten beim Abschlussbier recht wichtig. Ein Ortsvorsteher sollte gerade im Ortsteil eine gewisse Präsenz zeigen.

Und heute am Freitag lasse ich es mir mal gutgehen. Es steht zwar auch heute abend ein Termin an, der aber ganz angenehm ist. In Wriezen wird der Tag des Bürgermeisters gefeiert. Dazu sind aus dem Landkreis alle Bürgermeister und ehrenamtliche Bürgermeister eingeladen. Das werden dann wieder ganz interessante Gespräche mit anderen Ortsvorstehern werden. Denn viele haben dieselben Probleme vor Ort und so ein Erfahrungsaustausch ist wirklich wertvoll.

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