Manchmal fehlt die Zeit zum Schreiben und auch einfach die Lust, hier noch einmal alles schriftlich nachzuvollziehen. Ich bin zwar wirklich ein Verfechter von Transparenz in der Kommunalpolitik, aber auch Familienvater und arbeite eigentlich auch noch in einem Hauptberuf…
Was war also letzte Woche so los im Bauausschuss?
Uns wurde durch das Architekturbüro noch einmal detailliert die Planungen für die Sanierung der Lise-Meitner-Oberschule vorgestellt. Das war informativ und auch die gestellten Fragen wurden umfassend beantwortet.
Genauso informativ fand ich die Darlegungen zur Entwicklung der Schwimmhalle durch Herrn Thaleiser, der ganz gut erläutern konnte, wofür die Zuschüsse der Stadt benötigt wurden und wie die Auslastung der Schwimmhalle eigentlich ist. Und die ist sehr gut. Zwar weniger „öffentliche Besucher“, dafür aber mehr Bundeswehr, Verein u.a. Institutionen.
Ich denke, dass hier die Fragen beantwortet wurden, die dahingehend im letzen Ausschuss gestellt wurden.
Und dann kamen die Vorlagen zur CO2-Verpressung. Die Informationen der Stadtverwaltung wurden zur Kenntnis genommen, aber nicht kommentiert. Die Verwaltung schlug hier vor, zunächst die Landtagsabgeordneten zu befragen. Da im letzten Hauptausschuss deutlich erkennbar war, was es bringt, die Abgeordneten zu einem konkreten Problem zu befragen, hielt sich hier das Interesse deutlich in Grenzen.
Interessanter war der Vortrag von Herrn Stumpe von der Bürgerinitiative aus Neutrebbin, die sich gegen so eine Lagerung ausprechen.
So einige Gegenargumente, wie „wir haben ja in Rüdersdorf auch schon einen Gasspeicher“ fielen bei seinem Vortrag wie ein Kartenhaus in sich zusammen. Da het er insgesamt gut argumentiert und es auch überzeugend rübergebracht.
So war es kaum verwunderlich, dass der Ausschuss der Vorlage, sich gegen die Verpressung von CO2 auszusprechen, mehrheitlich zustimmte.
Die Vorlage wurde dann von der Bürgermeisterin übernommen und heute auch im Hauptausschuss beschlossen.
Eine interessante Vorlage kam auch von der CDU-Fraktion, die sonst ich irgendwann mal in den politischen Raum „geworfen“ hätte.
Es ging um ein zu erstellendes Straßenbauprogramm. Strausberg hat über 30 km unbefestigte Straßen, von denen ein Teil immer mal wieder begradigt werden oder anderweitig versucht wird, dort die Löcher zu stopfen.
Das kostet Geld und man erzielt nur eine temporäre Verbesserung.
Nun will man sich am Beispiel von umliegenden Gemeinden orientieren und ein Straßenbauprogramm erstellen.
Also gemeinsam mit dem Anlieger einen Zeitplan festlegen, wann welche Straße neu gebaut wird.
Wir wissen alle, dass Straßenbau Geld kostet. einerseits für die Stadt, aber auch für die Anlieger. Und hier soll beiden die Möglichkeit gegeben werden, sich auf die Baumaßnahmen auch einzustellen und planen zu können.
Wenn ich als Anlieger weiß, dass meine Straße im Jahr 2018 „dran“ ist, dann kann ich mich darauf einstellen.
Und der Anlieger kann jetzt bereits im Vorfeld mitbestimmen, wie dieser Zeitplan aussehen soll.
Die Stadt wird dann auch gleichzeitig vorbereiten, mit welchen Kosten man rechnen muss.
Ich finde eine solche Planung sinnvoll und gut, denn so hören vielleicht auch die Probleme auf, die ich bisher einfach nicht lösen konnte. Nämlich die, bei dem ein Teil der Anlieger den Bau der Straßen forderten und der andere Teil das ablehnten. Ich kann beide Seiten verstehen. Aber helfen konnte ich nicht wirklich…
Was war noch?
Ach ja. Breitbandanbindung für den Ortsteil Hohenstein. Der war im Bauausschuss im nichtöffentlichen Teil, wegen der Summen, die in der Vorlage drin standen und weil ja noch eine Ausschreibung erfolgen muss.
Konnte ich nachvollziehen.
Heute war die Vorlage im Hauptausschuss und wurde im öffentlichen Teil behandelt. Mit nur unwesentlichen Änderungen. Das muss ich jetzt nicht verstehen, erleichtert mir aber die Veröffentlichung. 😉
Kurz gesagt:
Breitband für Hohenstein geht weiter. Im Mai soll eine öffentliche Ausschreibung erfolgen und dann sehen wir weiter.
Pasend dazu ein aktueller Artikel in der MOZ, in dem steht, dass Brandenburg sehr wenig Fördermittel für diesen Zweck in Anspruch genommen hat.
Ist für mich auch kein Wunder. Im Land Brandenburg werden die Gemeinden regelrecht allein gelassen mit dem Problem Breitband auf dem flachen Land. Wenn nicht jemand engagiert sich kümmert, passiert einfach nichts.
Das kann man auch verstehen, denn in der Verwaltung ist einfach nicht die Fachkompetenz für solche Probleme vorhanden. Die fangen dann auch „an zu schwimmen“.
Weiterhin fehlt es im Land an koordinierenden Stellen, die Projekte für mehrere Nachbargemeinden zusammenfassen und leiten. Das ist so sinnlos, wenn bei Thema Netzwerk jeder versucht, sich um eine Insellösung zu kümmern…
Und dann kommt noch die Förderrichtlinie dazu, die fordert, dass der Netzbetreiber eine Unwirtschaftlichkeitsberechnung abgeben soll. Die machen so etwas mit gaaanz viel Freude, Elan und superkurzfristig. :-/
Egal. Ich hoffe, dass wir für Hohenstein so langsam eine Lösung bekommen werden. Und dann stürzen wir uns gemainsam auf das nächte Projekt. 🙂