Jeder möchte nun seinen Senf dazu geben, wenn es darum geht, die Volksabstimmung zu bewerten.
Ich auch.
Weil ich einerseits meine Meinung äußern möchte, aber auch weil einige Zeitgenossen irgendwie am Zuel vorbeischießen, wenn ich diverses Geschreibsel lesen muss.
Welches Geschreibsel denn?
Na nehmen wir mal diejenigen, die sich in ihrer Linksmentalität von den Schweizern abwenden und voller Abscheu das Instrument der direkten Demokratie, also der Volksabstimmung, verteufeln. Lustigerweise lese ich das bei vielen Piraten, die sich doch eigentlich die unmittelbare Beteiligung der Bürger am politischen Leben auf die Fahne geschrieben haben. Aber das waren damals eher die „Urpiraten“ und nicht diejenigen die jetzt herumheulen und das Programm immer mehr verwässern.
Ich finde es gut, dass die Schweiz solche demokratischen Werkzeuge hat und dass davon auch Gebrauch gemacht wird. Sicherlich wird bei solch einer Abstimmung polemisiert und der Wähler wird sich nicht unbedingt die Arbeit machen, um Fakten gegenzuprüfen.
Wichtig ist doch aber, dass für die Politiker eine gewisse Grundstimmung im Volk erkennbar wird. Und wenn nur 30% dafür gestimmt hätten, dann müssten auch hier die Politiker aufhorchen und merken, dass den Leuten etwas nicht gefällt, dass sie Probleme haben.
Ob die das dann wirkliche Probleme sind, wäre Sache der Politik, die das herausfinden muss, aber halt so auch gezwungen wird, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen.
Ich finde das ein wunderbares Instrument für den Bürger direkt in die Politik einzugreifen.
Wie läuft es denn in Deutschland ab?
Die Hürden für Instrumente der direkten Demokratie sind oft so hoch, dass es fast unmöglich ist, diese einsetzen zu können.
Der Bürger hier darf sich alle paar Jahre an Wahlen beteiligen. Das war es dann. Ab dem Zeitpunkt kann unser Parlament munter weiter jeden Mist beschließen…
Und noch was zu den Texten, in denen gejammert wird, wie braun die Schweizer doch seien, wenn sie so gegen Ausländer votieren:
Ich behaupte mal, dass eine solche Abstimmung hier in Deutschland genauso, wenn nicht sogar noch deutlicher ausgefallen wäre. Was wissen wir über die Intentionen der Schweizer Bürger, die dafür gestimmt haben? Eher wenig, also sollten wir sie auch nicht von vornherein verurteilen.
Die Politik in der Schweiz hat nun drei Jahre Zeit, um dieses Votum umzusetzen. Und da wurde einfach nur gefordert, eine Quote für den Zuzug von Ausländern einzuführen.
Da muss man nicht gleich aufschreien, wenn so etwas gefordert wird. Es geht ja nicht darum, alle Ausländer zu verbannen, sondern darum, ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Schweizern und Nichtschweizern zu schaffen.
3 Antworten
…z.Zt.läuft ja auf dem ARD eine interessante Debatte zum Thema. Der einzige der mich überzeugt ist Roger Köppel, schweizer, und Redakteur der Weltwoche. Stegner und andere verhalten sich Großkotzig und abgehoben. Aber nun zum Thema.
Es ist erbärmlich was seit gestern Abend durch die Propagandamedien läuft, tut mir leid, anders kann man das alles nicht nennen. Da ist eine Volksabstimmung, d.h. die Menschen stimmen ab, was sie wie haben wollen. Und plötzlich geht es los. Das Ergebnis passt einigen selbsternannten Eliten nicht, und schon wird gebrüllt. Wo ist da der Demokratiegedanke bei Leuten wie Stegner, Schulz und wie sie alle heißen? Und das Thema Zuwanderung ist nun mal sensibel. Nur bei uns bellen ja sofort die getroffenen Hunde los. Ob sogenannte Wirtschaftsexperten, Politiker und Linksgedrehte Ideologen. An die habe ich mal Fragen. Fangen wir mit Politikern an. Ihr redet wir brauchen Zuwanderung weil uns Fachkräfte fehlen? Warum fehlen diese? Weil ihr eine erbärmliche Familien und Bildungspolitik macht. Frage an die Wirtschaftsexperten, ihr wollt Arbeitskräfte weil die bei uns fehlen? Ja, gut,nur was soll ich mit ungebildeten Analphabeten, unsere Sprache nicht sprechenden Zuwanderern? Wer stellt solche Menschen ein? Keiner. Ach so, die kann ja der Staat, also die Gemeinschaft, ausbilden, mit sinnleeren Integrationskursen zu schütten. Dem Wirtschaftsexperten kostet das keinen Pfennig. Er wartet nur das die Arbeitskraft zur Verfügung steht. Und die Ideologen? Die brauchen Wähler, sie sind ja die Kümmerer. Und denkt nicht das einer von denen die am lautesten schreien auch nur einen persönlich bei sich aufnimmt, oder was dafür tut. Also was ist so schlimm daran wenn ich sage: Die die wir brauchen können kommen. Aus welchen Gründen sollen wir ALLE zu uns lassen? Und diese sogenannte heilige Freizügigkeit…Lächerlich. Wen würde es stören wenn ich nach welchen Land auch immer ich reise an dr Grenze anhalten muss um meinen Pass zu zeigen? Mich nicht. Redet mit den Menschen in den Grenzgebieten, die sagen euch mal was los ist, und was sie von offenen Grenzen halten. Und wenn die Presse schreibt die Schweiz verscherzt es sich mit Europa….was soll das heißen. Europa ist ein Kontinent, und mehr nicht. Dieses mit Zwang geschaffene Gebilde der EU und seiner Kommissaren(erinnert mich an die Sowjetunion)ist eine Sache was nicht mehr lange auf Dauer bestehen wird. Ich will nicht schwarz malen, aber so viele Länder mit unterschiedlichen Kulturen, sozialen Standarts, Lebenseinstellungen, finanziellen Möglichkeiten, wirtschaftlichen Faktoren, das alles unter einen Hut zu bringen, alles gleich zu machen, es geht nicht. Aber das ist alles erst der Anfang. Und zum Thema Schweiz, ich habe Hochachtung davor das dort die direkte Demokratie auch unbequeme Ergebnisse hervor bringt, und alle die wirklich demokratisch denken sollten das respektieren.
http://www.3sat.de/mediathek/?mode=play&obj=41651
http://www.mmnews.de/index.php/politik/17065-entscheid1