Wenn man andere Webseiten bespielt, vergisst man schnell die eigene. Deshalb zitiere ich mich einfach mal und verlinke auf die Hohensteiner Seite: Es kann doch nicht sein, dass man die Fragen zu dem losen Schotterbelag, der bereits zu Schäden geführt hat, damit beantwortet, dass durch Parken u.a. die Ränder der Straße beschädigt werden und verweist…
Die Kommunalverfassung regelt eigentlich: (2) Der Hauptverwaltungsbeamte hat die Gemeindevertretung beziehungsweise den Hauptausschuss über alle wichtigen Angelegenheiten rechtzeitig zu unterrichten. BbgKVerf §54(2) Mit dem Hauptverwaltungsbeamten ist der/die Bürgermeister*in gemeint. Aber anscheinend legt jeder die „wichtigen Angelegenheiten“ und dieses ominöse „rechtzeitig“ anders aus. So wie gestern Abend im Ausschuss für Bauen, Umwelt und Verkehr(ABUV). Dort hatten…
Schon sportlich, wie die Stadtverordneten letztens entscheiden sollten. Oder wie sich das die Verwaltung vorgestellt hat. Ohne, dass man in den Ausschüssen beraten konnte(die Zeit wäre durchaus gewesen), wurde die Vorlage einfach mal so in die Sitzung der SVV eingebracht. Um was ging es? Herr Fritz mit seiner Stiftung möchte ja schon seit Jahren eine…
Auch das Jahr 2021 war durch die Pandemie beeinflusst. Je nach Inzidenz fiel dann auch schon mal eine Sitzung aus. Das hat auch die Kommunalpolitik etwas ausgebremst. Die Ausschusssitzungen fanden nicht mehr in normalen Sitzungsräumen statt, sondern man „dachte“ da etwas größer. Alle mussten natürlich weiter auseinander sitzen, was ja auch Sinn machte. Problematisch war…
Wenn man das noch einmal nachvollzieht, dann bekommt man so langsam eine Ahnung, warum Dinge in der Kommunalpolitik so passieren…Bereits im Jahr 2018 hatte der Landtag die Kommunalverfassung dahingehend geändert, dass Ortsteile ein eigenes Budget haben können, wenn die Gemeindevertreter da so mitgehen: „(3a) In der Hauptsatzung können dem Ortsbeirat weitere Entscheidungsrechte über Angelegenheiten seines…
In meiner ersten Wahlperiode stand ein Bürgerhaushalt in Strausberg schon einmal zur Debatte. Das war so 2009/2010. Da habe ich sogar versucht, eine Arbeitsgemeinschaft zu leiten, die so etwas auf den Weg bringen sollte.Leider haben wir uns damals völlig verrannt und wollten die Bürger anschreiben, was sie denn so für Vorschläge haben. Da dass nicht…