Hui, da wurde ich heute aber in der Fraktionssitzung auseinandergenommen. Warum? Als Ausschussvorsitzender legt man gemeinsam mit der Verwaltung die Tagesordnung für den Ausschuss fest. Das mache ich ja jetzt auch schon ein paar Tage und bisher gab es hier auch noch keine großen Fehlgriffe meinerseits. Nur dass das bei der morgigen Tagesordnung nicht so…
Ich lese gerade interessiert den „Zwischenbericht der Kommission zur Erarbeitung von Transparenzregelungen in städtischen Unternehmen“(PDF) der Transparenzkommission in Potsdam. Diese versucht gerade, Bereiche, wie z.B. das Sponsoring durch kommunale Unternehmen transparenter zu gestalten und gibt bereits im Zwischenbericht gute Empfehlungen ab. So soll u.a. ein Förderbeirat gegründet werden, der transparent die Vergabe der Mittel begleitet…
Seit dem ich hier als Stadtverordneter gewählt wurde, hat es mich geärgert, dass man als Bürger der Stadt nur aus der Zeitung über das erfährt, was in den Sitzungen der Ausschüsse so geredet wird. Und da kam auch meistens nicht viel rüber. Das kann man auch verstehen, da so eine Zeitung auch nur begrenzten Platz…
Heute hat sich wieder einmal gezeigt, wie die SPD und die Linke auch kommunalpolitisch alles daran setzen, sich unwählbar zu machen. Zum Beschluss lag eine simple Vorlage bei dieser Sitzung der Stadtverordneten vor. Es ging um die Vertragsverlängerung des Kommunalservice (KSS). Der KSS ist hier in der Stadt für die Pflege der städtischen Fläschen, Straßenreinigung,…