Das war ja mal seit längerem wieder eine Veranstaltung, in der ganz gut debattiert wurde. Aber auch die Einwohner in der selbigen Fragestunde hatten so einiges zu sagen und waren zahlreich vertreten.
Anfangs wurde über die Tagesordnung abgestimmt und zusätzlich darüber, ob der Vorsteher des Wasserverbandes reden darf. Durfte er nicht weil mehrheitlich abgelehnt.
Da gab es bereits die ersten Verstimmungen, wie ich später mitbekam.
Die Fragen rund um den Bericht der Bürgermeisterin und andere Fragen der Stadtverordneten zogen sich in die Länge, so dass wir erst kurz vor der Einwohnerfragestunde zur eigentlichen Tagesordnung gekommen sind.
Hier wurden dann die Vertreter des Kinder- und Jugendparlaments benannt, die schon geduldig gewartet hatten.
Und dann kamen die Fragen der Einwohner. Wie zu erwarten war, äußerten sich ein paar Vertreter zu den angedachten Straßenumbenennungen. Alle mit demselben Tenor.
Und auch später in der Diskussion unter den Stadtverordneten war deutlich herauszuhören, dass man auf keinen Fall diese Straßen umbenennen darf, weil ja diese Personen(Thälmann, Egelhofer und Göring) ja nicht die schlechtesten gewesen waren. So jedenfalls die einhellige Meinung von Links.
Und auch wenn jede Seite immer wieder beteuerte, das ja eigentlich um die Anerkennung der Städtepartnerschaften ging, war irgendwie klar, dass es am Ende um die Personen ging.
Anfangs habe ich in unserer Fraktion die Vorlage mitgetragen, weil ich die Idee gut fand. Einerseits Ehrung der Partnerstädte und andererseits die Umbenennung problematischer Straßennamen.
Nur lebt man ja nicht in einer Blase, sondern unterhält sich ja auch mit verschiedenen Leuten. Und egel, mit wem ich mich unterhalten habe: sie verstanden einfach nicht, warum man nun unbedingt Straßennamen ändern muss.
Vielen ist es einfach egal, ob da ein Mauerschütze geehrt wird, die meisten kennen die Person noch nicht mal und dem Großteil ist der Aufwand für den Bürger zu hoch.
Und ich kenne das ja mit Themen der Piraten, die da auch manchmal gern unpopuläre Sachen anpacken:
Ich kann das dann einem Bruchteil von Leuten im persönlichen Gespräch erläutern, sie vielleicht sogar für diese Sache begeistern, aber die große Masse erreiche ich nicht.
Und dann ist für mich meistens die Einsicht da, dass man dann auch irgendwann mit diesem Thema aufhören muss. In der Fraktion hatte ich schon angekündigt, dass ich beim Thema Straßenumbenennung mich heraushalten werde und war heute ganz froh, als die Bürgermeisterin einen Änderungsvorschlag einbrachte, der auch so von CDU und offener Fraktion übernommen wurde. So werden die Partnerstädte in Zukunft bei neuen Straßen berücksichtigt und hier entsprechende Namen vergeben.
In der Einwohnerfragestunde hatten dann noch die Kritiker des geplanten Altstadtcenters ihren „Auftritt“. Anders kann ich nicht dazu sagen. Denn ich bin hier etwas sauer auf die Leute.
Da nehme ich mir die Zeit an einem Freitagabend, schiebe einen anderen Termin und unterhalte mich mit den betroffenen Anliegern, versuche auch ihre Probleme mitzunehmen und in den Bauausschuss einzubringen und dann heute das:
Man lässt verschiedene Leute Fragen zum Altstadtcenter stellen und stellt aber diese Fragen immer nur einigen namentlich genannten Stadtverordneten. Fragen, die man nicht einfach so beantworten kann, ohne noch einmal in die Unterlagen zu schauen.
Und ich nenn jetzt einfach mal Ross und Reiter:
Herr Kalb,
das ist einfach mal unfair, wenn man auf diese Weise versucht, jemanden vorzuführen und wird ihrer Sache nicht dienlich sein. Ich hatte ihnen gesagt, dass ich zumindest einen Teil ihrer Bedenken gegen das Altstadtcenter verstehe und das so mitnehme und dass wir erst am Anfang des Verfahrens stehen, also „das Kind noch nicht in den Brunnen gefallen ist“. Ich bin auch immer noch bereit, das Center im Bauausschuss zu thematisieren und ihnen die Gelegenheit zu geben, ihre Bedenken vorzutragen.
Nur dann erwarte ich auch einen fairen Umgang ihrerseits mit den Stadtverordneten.
10 Antworten
Sehr geehrter Herr Knoblich, wir möchten uns bedanken, dass der Bauausschussvorsitzende der Einladung der Anlieger „Am Buchhorst“ gefolgt ist. Nach der Erläuterung, mit Bildern in der SVV, wollten wir lediglich wissen, ob Sie als Abgeordneter immer noch der Meinung sind, dass keine Umweltverträglichkeitsprüfung für das Altstadtcenter erforderlich ist. Auf diese Frage hätte man einfach antworten können. Stattdessen wurden wir Anlieger mit Vorwürfen und Stellungnahmen der Abgeordneten konfrontiert, auf welche wir nicht antworten durften. Wir sind auch der Meinung, dass die nördliche Altstadt belebt werden muss. Wir halten das Vorhaben als Gigantonomie, nur um es einen Projektentwickler wirtschaftlich zu rechnen. Vielleicht sollte man einmal über kleine Läden mit Wohnungen und grünen Hinterhöfen, wie bei der Altstadtentwicklung und in der Sanierungssatzung festgeschrieben, nachdenken, nachdem die Besucher der Strausberger Altstadt ihren Pkw auf einem Parkdeck in der Müncheberger Straße abgestellt haben. Leerstand von Büros und Läden wie am Landsberger Tor ist in Strausberg genug vorhanden.
Mit freundlichen Grüßen
Die Anlieger am Buchhorst
Hallo Herr Kalb,
sorry für die späte Antwort.
Ich bleibe dabei:
Sie können von jemandem nicht verlangen, dass er sich sofort eine Meinung bilden kann, nur wenn er einige Fotos gesehen hat.
Ich zitiere gern noch mal die Verwaltung die im Bauausschuss sich wie folgt geäußert hat: „Frau Schiene antwortete, dass im UVP-Gesetz vorgeschrieben ist, ab welchen Größenordnungen eine Umweltverträglichkeitsprüfung notwendig ist. Für den Planungsbereich musste eine Vorprüfung gemacht werden.
Es gibt inhaltliche Vorgaben zu den notwendigen Prüfungen. Die bestehenden Probleme können über den Bebauungsplan auf der Grundlage vorliegender Gutachten geregelt werden. Das Verfahren der Umweltverträglichkeitsprüfung ist nicht notwendig, auch wenn die einzelnen Punkte berücksichtigt werden müssen. Es werden alle gesetzlichen Vorgaben eingehalten.“
Und auch die restlichen, schriftlichen Begründungen sind plausibel gewesen.
Ich bin nun aber niemand, der stur bei seiner Meinung bleibt und alle Einwände ignoriert. Deshalb werde ich zusehen, dass wir das Thema in einer der nächsten Sitzungen besprechen.
Dazu werde ich Sie dann einladen und Ihnen Gelegenheit geben, Ihren Standpunkt den Ausschussmitgliedern vorzutragen.
Mit freundlichen Grüßen
Jens Knoblich
Nach dem heutigen Moz-Artikel scheint es mir so, dass alle Strausberger Parteien unwählbar sind.
Zum einen die rote Fraktion, die sich mit ideologischen und scheinheiligen Argumenten für die Ehrung von Mauermördern auspricht und das Pflaster der Großen Straße für den LKW-Durchgangsverkehr geöffnet haben.
Zum anderen die Vertreter der CDU und Herr Schmitz von der Offenen Fraktion, die Strausbergs Zukunft offenbar als Seniorenresidenz sehen. Altstadtcenter: bloß nich; Südspange: bloss nich. 20min Takt: die bahn is eh meistens leer.
Sobald sich eine Aussicht ergibt den Totentanz in Strausberg zu beenden, werden gleich die Schreckgespenster an die Wand gemalt. Dafür aber Gärten in der Innenstadt und „kleinstädtischer Flair“, der sich im Buchhorst als großer Parkplatz, 3 Wohnhäuser und sonst nur Bruchbuden darstellt. Naja darum beneiden sie uns in Frankenthal angeblich, die müssen wohl mal zum Arzt.
Das Stadtzentrum ist das Zentrum des Öffentlichen Lebens, das ist was eine Stadt ausmacht und dort ist es nunmal etwas lauter.
Wenn die Herren das nicht wollen, sollen sie in ein Dorf ziehen, da isses ruhig und man kann seinen Kräutergarten pflegen.
Das ist eine tolle Idee wenn es nicht gequirlter Quatsch wäre. Es möge sich der annonyme Kommentator im Meinungsstreit öffentlich einbringen, damit dort seine „guten Wünsche“ diskutiert werden können. Und auf’s Dorf brauche ich wegens eines solchen schnoddrigen Kommentars nicht ziehen – Freiheit ist die Freiheit der Andersdenkenden….
Jürgen Schmitz
ja der Kommentar war etwas zu schnodderig, das gebe ich zu. Wenn das zu polemisch war und Sie sich, oder andere, persönlich beleidigt fühlen tut mir das leid und ich ziehe die jeweiligen Passagen zurück.
Dennoch erinnert mich die Diskussion doch sehr an die der Südspange. Sobald es konkret wird, obwohl jahrelang durch die Stadt herbeigesehnt, wird das projekt zerredet und grundsätzlich in Frage gestellt, und am Ende passiert nichts.
Natürlich kann man das Alstadtcenter auch komplett ablehnen, nur wurde bisher in den Medien das Bild vermittelt, dass es von den Stadtverordneten fraktionsübergreifend gewünscht ist. Dieses diffuse Bild einer unberechenbaren Politik in Strausberg ist sicher nicht hilfreich für zukünftige Investoren.
Die „Quasi“ Entschuldigung ist angekommen. Ich persönlich bin gegen das Altstadtcenter derzeit, weil so viele Dinge einfach bisher nicht geregelt sind. Deshalb wird nun inzwischen gut 8 Jahre an dem Vorhaben herumgedoktort, ohne dass ich persönlich die Überzeugung gewinne, dass an diesem Vorhaben die richtigen Macher sind.
Als Macher habe ich bisher Leute vom ganz anderen Kaliber kennengelernt, die nicht als Schönredner Dinge herbeigeredet sondern Vorhaben konsquent „gemacht“ haben. Beispiele an Vorhaben und Personen könnten reihenweise genannt werden. Es ist auch falsch, dass ich gegen die Südspange war, mehr mein Amtsnachfolger so im Wahlkampf der staunenden Zuhörerschaft zum Besten gegeben.
Sicher gehört zu den nicht erledigte Sachen, dass auch an die Anwohner gedacht werden muss, die inzwischen viel Geld und Kraft in ihre Häuser gesteckt haben. Ich kann mir vorstellen, dass niemand den Anlieferverkehr, dessen Horrorvorstellungen jetzt erst von den Planern vorgestellt wurden, unbedingt unmittelbar vor seinem Fenster oder im Hof haben will. Das Problem der wasserhaltenden Niederung ist völlig ungeklärt – wird vom Planer weggewischt. Umsonst gibt es in diesen Bereich nicht die „Paddengasse“ – eben weil feucht. Die Verdrängung des Wassers wird also ohne feste gebaute Fassung und Führung gegen die anderen Häuser in diesem Bereich gehen. Wenn die Stadt damit leichtfertig umgeht, kommt sie in Haftung oder zukünftig Betroffene haben einen Klagegrund gegen jeden Stadtverordneten, der zugestimmt hat.
Am Wenigsten hat mich, sicher geht das anderen Kollegen auch so, der Entwickler des Vorhabens Tamax überzeugt. Die gehen mal zum Gewerbeverein oder zu einer Fraktion und „spannen die für sich vor Flinte“ und dann sollte es schon gehen. Geht aber nicht wegen ungeklärter Verkehrs- und Rechtsproblematik! Dadurch entsteht das diffuse Bild – halb gedacht und schlecht gemacht.
Im Übrigen – Tamax wird nicht investieren, die wollen ein Planvorhaben entwickeln und gehen dann damit auf den Markt. Dann wird der eigentliche Investor gesucht. In Erkner steht das Schild und Bauloch bereits 12 Jahre, davor wollen wir bewahrt sein.
Jürgen Schmitz
Ich sehe das ähnlich.
Es sind mittlerweile einige Fragen aufgetaucht, die zu klären sind. Und das können wir jetzt noch im Vorfeld, bevor am Ende das Kind in den Brunnen fällt.
Wichtig ist aber auch, dass der Norden eine Belebung erfahren muss. Es ist jetzt nur noch die Frage, ob das unbedingt dieses Projekt in dieser Größe sein muss. Bis jetzt war der Planer ja noch nicht wirklich gezwungen, Kompromisse einzugehen und hat dementsprechend großzügig geplant.
Zur nächsten Sitzung des Bauausschusses wird es dazu einen Tagesordnungspunkt geben, wo wir gemeinsam mit betroffenen Anliegern und dem Planer überlegen werden, in welche Richtung es weitergeht.
Am 29.03. findet die frühzeitige Bürgerbeteiligung in Form einer Erörterungsveranstaltung um 18.00 Uhr in der Stadtverwaltung statt. Wir Anlieger würden uns sehr freuen, wenn die Stadtverordneten dazu kämen und sich die Bürgermeinungen anhören würden. Wir fragen uns, wie sollen denn die Abgeordneten denn weitere Entscheidungen treffen, wenn sie nicht wissen, wie die Bürger denken. I. Kalb
PS: Wir sind auf die Einladung zum nächsten Bauausschuß gespannt.
Ich kann es nicht versprechen, ob ich das am 29.03. schaffe. Vorgemerkt hatte ich mir den Termin schon.
Ich würde aber an Ihrer Stelle nicht enttäuscht sein, wenn dort nur wenige Stadtverordnete auftauchen. Dieser Termin ist ja mehr durch die Verwaltung ins Leben gerufen worden, um die Bürgermeinung einzuholen und diese vielleicht doch frühzeitig in evtl. Planungen einfließen zu lassen und als Extrakt den Stadtverordneten zu schicken.
Die Einladung zum Bauausschuss sollte klappen. Hatte ich jetzt so mit der Verwaltung vereinbart.
Das war 2011, einen anderen Sachstand außer das die Grundstücke den Eigentümer gewechselt haben,
kann ich 2014 nicht erkennen. Wie war das doch gleich noch mit der Belebung der nördlichen Altstadt?
Offensichtlich steht die Vollendung des Altstadtcenters erst nach Eintritt einer neuen Zeitrechnung zu erwarten, wenn überhaupt.