Wach auf

Und noch ein Beitrag zum Nachdenken:

2 Antworten

  1. Ich frage mich, was AZR in der sonst durchaus bedenklichen Auflistung zu suchen hat. Ich werde so oder so und in jedem Fall die Piraten wählen, aber aus ihr müsst schon aufpassen, nicht über das Ziel hinaus zu schießen. Man muss sich jeden Grundrechtseingriff sorgfältig anschauen und auch einsehen, dass es berechtigte Eingriffe gibt. Hierbei ist stets der Eingriff in die Bürger-/Menschenrechte dem konkreten (nicht abstrakten) Nutzen gegenüberzustellen. Beim AZR gibt es diesen konkreten Nutzen in jedem Fall (beim Zugangserschwerungsgesetz oder dem E-Reisepass dagegen z.B. nicht, dort ist er nur abstrakt bzw. „vermutet“).

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