Hier meine vielleicht etwas subjektive Einschätzung der außerordentlichen Sitzung der Versammlung des Wasserverbandes Strausberg-Erkner am Mittwoch.
Auch hier war es voll, so dass die Leute bis in den Flur hinein sitzen oder stehen mussten. Der Anlass war ja auch interessant und wichtig. Es ging um einen vermeintlichen Austritt der Stadt Strausberg aus dem Verband und insgesamt um die Altanschließergebühren.
Wir als Stadtverordnete hatten beschlossen, dass die Bürgermeisterin doch bitte prüfen soll, inwieweit ein Austritt aus dem Verband möglich ist, der einfach keine Anstalten machte, seine Mitgliedsgemeinden zu unterstützen. So kam es jedenfalls damals hier an und irgendwie wurde ich das Gefühl nicht los, dass trotz anderweitiger Beteuerungen bei dieser Veranstaltung die Probleme einzelner Mitglieder des WSE nicht interessierten.
Herr Haferkorn in seiner Eigenschaft als Verbandsvorsteher hatte einen umfangreichen Vortrag vorbereitet, der auch recht gut untersetzt war. Und wenn er den genau so sachlich rübergebracht hätte, dann wäre es sehr gut gewesen. Nur muss man sich die Blöße geben und ständig Seitenhiebe austeilen und so etwas mit einem hämischen Unterton vortragen?
Wenn Stadtverordneten vorgeworfen wird, sie hätten sich „vor den Karren eines wild gewordenen Geschäftsführers der SWG “ spannen lassen? Es waren noch mehr solche unterschwellige Bemerkungen dabei, von denen ich jetzt einfach mal behaupte, dass sie zu einem sachlichen Dialog nicht dazugehören und es einem Verbandsvorsteher einfach nicht zusteht, sich so in der Öffentlichkeit zu artikulieren. Man sollte von den anwesenden Bürgermeistern des Verbandes hier eigentlich erwarten, dass sie ihren Geschäftsführer dahingehend mal aufklären.
Läge es in meiner Hand, würde ich solch einen Auftritt nicht dulden. Es gibt sicherlich hier im Umkreis noch andere Menschen die so einen Posten als Geschäftsführer verantwortungsbewusst ausfüllen könnten.
So ein Wasserverband ist ja auch ein tolles Konstrukt. Spätestens bei dieser Veranstaltung sollte es dem letzen auch klar geworden sein, dass Strausberg da nicht austreten kann. Mitgehangen, mitgefangen. Die Hürden für einen Austritt sind einfach zu hoch. Aber das war sicherlich einer Vielzahl der Stadtverordneten schon vorher klar. Es ging uns doch in erster Linie darum, gehört zu werden und vielleicht Lösungen bei der Altanschließerproblematik zu finden.
Aber genau da hört es bei dieser Solidargemeinschaft dann auf. Das war den meisten anderen Bürgermeistern recht deutlich anzumerken: Was scheren mich die Probleme anderer….
Die Folien, die nur kurz gezeigt wurden, machten das Dilemma von Strausberg deutlich. Dort wurden die Beiträge aufgeführt, die im Bereich der jeweiligen Kommunen zu zahlen sind. 200.000€, 700.000€ usw. Spitzenreiter ist das Stadtgebiet von Strausberg mit ca. 14 Mio €.
Ich hatte das Gefühl, dass so manch anderer Bürgermeister der Meinung war, dass er mit „seiner“ geringen Belastung leben kann und eigentlich sich nicht mit den Problemen von Strausberg befassen will. Dabei geht es doch irgendwann um die ganze Region. Wenn die Bundeswehr sich aus Strausberg zurückzieht, dann trifft es nämlich auch die umliegenden Gemeinden. Aber da fehlt manchmal der Weiblick.
Der Wasserverband schreibt schwarze Zahlen. Er ist theoretisch nicht auf die zusätzlichen Einnahmen angewiesen, die ihm der Gesetzgeber vorschreibt. Aber wenn so ein Wasserverband wirklich eine Solidargemeinschaft ist, wie sie vorgibt, dann könnte man eigentlich erwarten, dass mehr getan wird, um darauf hinzuwirken, dass die Folgen für den Bürger und die Kommunen nicht so einschneidend ausfallen.
Und die betroffenen Bürger sollten sich bei der nächsten Wahl in Erinnerung rufen, wem sie das alles zu verdanken haben: SPD und CDU haben das Gesetz beschlossen und SPD und Linke fühlten sich nicht in der Lage diesen Murks abzumildern oder zurückzunehmen.
Eine Antwort
Da konntest Du erleben, wieviel nette solidarische Mitglieder der Wasserverband hat, die Firmenführung nicht ausgenommen. Die fühlen sich so sicher, dass sie sich erlauben andere zu diskreditieren und Stadtverordnete zu Hampelmänner deklarieren. Schluss mit lustig, da hört der Spaß auf. Wenn wir die Jungs damals vor 20 Jahren nicht übernommen hätten, wären sie vielleicht mit einer langen Kneifzange unterwegs zum Papiersammeln