Da waren wir recht schnell durch. Die Tagesordnung war abgearbeitet, bevor die Einwohnerfragestunde dran war.
Für Außenstehende sei hier nochmals gesagt, dass das meistens in der Stadtverordnetenversammlung so schnell geht, weil man die Probleme zu einzelnen Vorlagen bereits in den Ausschüssen diskutiert hat und nun „nur noch“ beschließt.
Eine Einwohnerfragestunde soll, wie der Name schon sagt, Einwohnern ermöglichen, Fragen an die Verwaltung und die Stadtverordneten zu stellen.
Deshalb konnte ich nicht verstehen, warum der Initiative gegen das Altstadtcenter schon wieder die Möglichkeit eingeräumt wurde, per Beamer ihre Vorstellungen zu präsentieren. Besonders dann nicht, wenn zwei Tage zuvor eine frühzeitige Bürgerbeteiligung in Form einer Einwohnerversammlung stattgefunden hatte.
Ich finde es mit diesem Hintergrund einfach frech, die SVV in der Form für seine Zwecke zu instrumentalisieren. Denn die Fragen die heute gestellt wurden, hätte man auch kurz und formlos bei der Stadtverwaltung einreichen können. Oder einfach mal bei der Veranstaltung am Dienstag stellen können. Aber da kam ja nichts in der Form…
Und wenn ich weiß, dass bei der Initiative Fachleute mitmachen, dann hätte ich erwartet, dass dort nicht Themen angegangen werden, die Hoffnungen wecken und Stadtverordnete verunsichern, die dann aber baurechtlich gar nicht umsetzbar sind. So muss der Investor auf seinem Grundstück die Parkplätze nachweisen und nicht 300 m außerhalb…
Was soll das?
10 Responses
Sehr geehrter Herr Knoblich, können Sie mir eine Plattform nennen, bei der mann alle Stadtverordneten der Stadt Strausberg erreichen kann? Da bleibt nur die Bürgerfragestunde.
Wenn man als Nichtfachmann erkennen kann, dass die Fahrkurven der LKW nicht passen und man von der Verwaltung und den Abgeordneten hört, es ist alles in Form von Gutachten untersucht, muß man andere Wege gehen, um sich Gehör zu verschaffen. Auch wenn die Gefahr besteht, dass manche Leute dann dicht machen.
Auch ist die Festsetzung von Parkflächen außerhalb des B-Planes möglich und belebt die Altstadt und nicht das Altstadtcenter.
Zur frühzeitigen Bürgerbteiligung möchte ich noch anmerken, da die Meinung der Initiativgruppe der Stadtverwaltung und den Abgeordneten bekannt ist und die Zeit beschränkt war, sollten andere Einwohner die Möglichkeit nutzen, um sich zu artikulieren.
Als „Fachmann“, der des öfteren in der Altstadt mit LKW PLUS Anhänger unterwegs war/ist kann ich nur sagen, dass die Fahrkurven sehr wohl passen!
Hallo Jens, steht euren Bürgern wirklich eine Stunde zu? Bei uns sieh das viel magerer aus. Noch ne Frage, habt ihr auch einen Seniorenbeirat, wenn ja, wie sind denn die Erfahrungen damit?
Gruß
Bernd
Eine Stunde -60 Minuten- gemäß Hauptsatzung stehen den Bürgern in jeder SVV zu Anfragen, nicht nur die Tagesordnung betreffend, zur Verfügung. Fragen werden direkt oder im Nachgang schriftlich beantwortet. Die schriftlichen Beantwortungen werden in der folgenden Sitzung öffentlich, soweit für Öffentlichkeit geeignet, bekannt gegeben. So sollte es sein…!
Seniorenbeirat ist gemäß Hauptsatzung bestätigt, hat sich aber nach der letzten Wahl quasi selbsternannt. Als „nichtorganisierter“ Senior merke ich von diesem Beirat NULL. Früher bis vor 21 Jahren gab es die WBA’s. Heute teilweise Klientelvertretung mit teilweiser überholter ideologischer Verbundenheit. Damit ist mir persönlich als Senior der Seniorenbeirat so fern wie der Mond…
Danke Jürgen. Ich wollte gerade antworten, aber Du hast ja alles schon richtig aufgeschrieben.
Bitte Jens, eine meiner leichtesten Übungen…auch aus der Ferne mit dem Ohr an der Masse.
Danke! Die Info hilft mir eine meine Meinung darüber zu bilden.